Nach­ehe­li­cher Unter­halt – und sei­ne Befris­tung oder Her­ab­set­zung

Nach § 1578 b Abs. 1 Satz 1 BGB ist ein Anspruch auf nach­ehe­li­chen Unter­halt auf den ange­mes­se­nen Lebens­be­darf her­ab­zu­set­zen, wenn eine an den ehe­li­chen Lebens­ver­hält­nis­sen ori­en­tier­te Bemes­sung des Unter­halts­an­spruchs auch unter Wah­rung der Belan­ge eines dem Berech­tig­ten zur Pfle­ge oder Erzie­hung anver­trau­ten gemein­schaft­li­chen Kin­des unbil­lig wäre. Die Kri­te­ri­en für die Bil­lig­keits­ab­wä­gung sind §

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Ehe­be­ding­te Nach­tei­le – und die gerin­ge­ren Ren­ten­an­wart­schaf­ten

Ehe­be­ding­te Nach­tei­le im Sin­ne des § 1578 b Abs. 1 Satz 2 BGB kön­nen nicht mit den durch die Unter­bre­chung der Erwerbs­tä­tig­keit wäh­rend der Ehe ver­ur­sach­ten gerin­ge­ren Ren­ten­an­wart­schaf­ten begrün­det wer­den, wenn für die­se Zeit ein Ver­sor­gungs­aus­gleich statt­ge­fun­den hat. Nach­tei­le in der Ver­sor­gungs­bi­lanz sind dann in glei­chem Umfang von bei­den Ehe­gat­ten zu tra­gen und somit

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Ehe­ver­trag mit lebens­lan­ger Unter­halts­ver­pflich­tung

Haben die Par­tei­en in einem Ehe­ver­trag eine lebens­lan­ge Unter­halts­ver­pflich­tung ver­ein­bart, und hat sich die Rechts­la­ge danach geän­dert (Mög­lich­keit der Befris­tung), bleibt es dem Unter­halts­pflich­ti­gen im Zwei­fel unbe­nom­men, sich auf eine Stö­rung der Geschäfts­grund­la­ge zu beru­fen . Der titu­lier­te Unter­halts­an­spruch der Ehe­frau aus dem Ehe­ver­trag unter­liegt im Rah­men der vom Ehe­mann

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Befris­tung des Betreu­ungs­un­ter­halts

Eben­so wie beim Betreu­ungs­un­ter­halt nach § 1570 BGB ist auch ein Antrag auf künf­ti­gen Betreu­ungs­un­ter­halt gemäß § 1615 l BGB nur dann abzu­wei­sen, wenn im Zeit­punkt der Ent­schei­dung für die Zeit nach Voll­endung des drit­ten Lebens­jah­res abseh­bar kei­ne kind- und eltern­be­zo­ge­nen Ver­län­ge­rungs­grün­de mehr vor­lie­gen . Der ent­schie­den, dass eine Befris­tung des

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Ehe­ver­trag mit lebens­lan­ger Unter­halts­ver­pflich­tung

Haben die Par­tei­en in einem Ehe­ver­trag eine lebens­lan­ge Unter­halts­ver­pflich­tung ver­ein­bart, und hat sich die Rechts­la­ge danach geän­dert (Mög­lich­keit der Befris­tung), bleibt es dem Unter­halts­pflich­ti­gen im Zwei­fel unbe­nom­men, sich auf eine Stö­rung der Geschäfts­grund­la­ge zu beru­fen. Zwar ist bezo­gen auf den hier im Streit ste­hen­den Auf­sto­ckungs­un­ter­halt die maß­geb­li­che Ände­rung der Rechts­la­ge

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Her­ab­set­zung und Befris­tung nach­ehe­li­chen Krank­heits­un­ter­halts

Zur Her­ab­set­zung und Befris­tung nach­ehe­li­chen Krank­heits­un­ter­halts hat jetzt erneut der Bun­des­ge­richts­hof Stel­lung genom­men: Der Unter­halt ist nach § 1578 b BGB vom Fami­li­en­ge­richt her­ab­zu­set­zen oder zu befris­ten, wenn ein zeit­lich unbe­grenz­ter Unter­halts­an­spruch auch unter Wah­rung der Belan­ge eines dem Berech­tig­ten zur Pfle­ge oder Erzie­hung anver­trau­ten gemein­schaft­li­chen Kin­des unbil­lig wäre. Dabei ist ins­be­son­de­re

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