Das befristete Arbeitsverhältnis - für einen Arzt in der Weiterbildung

Das befris­te­te Arbeits­ver­hält­nis – für einen Arzt in der Wei­ter­bil­dung

Die Befris­tung des Arbeits­ver­trags eines Arz­tes zum Zwe­cke der Wei­ter­bil­dung nach § 1 Abs. 1 des Geset­zes über befris­te­te Arbeits­ver­trä­ge mit Ärz­ten in der Wei­ter­bil­dung (ÄArbV­trG) setzt vor­aus, dass die Beschäf­ti­gung durch eine inhalt­lich und zeit­lich struk­tu­rier­te Wei­ter­bil­dung geprägt ist. Das erfor­dert, dass der Arbeit­ge­ber dem wei­ter­zu­bil­den­den Arzt die Ableis­tung erfor­der­li­cher Wei­ter­bil­dungs­ab­schnit­te

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Befristetes Arbeitsverhältnis - und der "i.A." unterzeichnete Arbeitsvertrag

Befris­te­tes Arbeits­ver­hält­nis – und der "i.A." unter­zeich­ne­te Arbeits­ver­trag

Die von § 14 Abs. 4 TzB­fG für die Befris­tung von Arbeits­ver­trä­gen vor­ge­schrie­be­ne Schrift­form erfor­dert nach § 126 Abs. 1 BGB, dass die Ver­trags­ur­kun­de von den Par­tei­en eigen­hän­dig durch Namens­un­ter­schrift oder mit­tels nota­ri­ell beglau­big­ten Hand­zei­chens unter­zeich­net wird. Wird ein Ver­trag für eine Ver­trags­par­tei von einem Ver­tre­ter iSv. § 164 Abs. 1 BGB unter­schrie­ben,

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Überraschende Zweckbefristungen

Über­ra­schen­de Zweck­be­fris­tun­gen

Eine arbeits­ver­trag­li­che Zweck­be­fris­tung wird nicht Ver­trags­in­halt, wenn sie eine über­ra­schen­de Klau­sel im Sin­ne des § 305 c Abs. 1 BGB dar­stellt. In dem hier vom Lan­des­ar­beits­ge­richt Baden-Würrte­m­berg ent­schie­de­nen Fall war die Ver­ein­ba­rung der Befris­tung in § 1 des Arbeits­ver­tra­ges in wider­sprüch­li­cher Wei­se vor­ge­nom­men wor­den. Zunächst wur­de im ers­ten Satz des § 1 ver­ein­bart, dass

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Die unwirksame Befristungsabrede - und ihre Heilung

Die unwirk­sa­me Befris­tungs­ab­re­de – und ihre Hei­lung

Eine form­nich­ti­ge Befris­tungs­ab­re­de lässt sich nach der stän­di­gen Recht­spre­chung des Bun­des­ar­beits­ge­richts zwar nicht dadurch nach­träg­lich hei­len, dass die Par­tei­en das nicht schrift­lich Ver­ein­bar­te nach der Arbeits­auf­nah­me durch den Arbeit­neh­mer schrift­lich nie­der­le­gen. In die­sem Fall ist die zunächst der Schrift­form nicht ent­spre­chen­de Befris­tungs­ab­re­de nach § 14 Abs. 4 TzB­fG, § 125 Satz

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Arzt in der Weiterbildung - und der befristete Arbeitsvertrag

Arzt in der Wei­ter­bil­dung – und der befris­te­te Arbeits­ver­trag

Nach § 1 Abs. 1 des Geset­zes über befris­te­te Arbeits­ver­trä­ge mit Ärz­ten in der Wei­ter­bil­dung (ÄArbV­trG) liegt ein die Befris­tung eines Arbeits­ver­trags recht­fer­ti­gen­der sach­li­cher Grund ua. vor, wenn die Beschäf­ti­gung des Arz­tes der zeit­lich und inhalt­lich struk­tu­rier­ten Wei­ter­bil­dung zum Fach­arzt oder dem Erwerb einer Aner­ken­nung für einen Schwer­punkt dient. Vor­aus­set­zung für eine

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Zweckbefristung - und die Zulässigkeit einer Feststellungsklage

Zweck­be­fris­tung – und die Zuläs­sig­keit einer Fest­stel­lungs­kla­ge

Ein Arbeit­neh­mer hat ein berech­tig­tes Inter­es­se an der als­bal­di­gen Fest­stel­lung, dass das Arbeits­ver­hält­nis nicht auf­grund der im Arbeits­ver­trag ent­hal­te­nen Zweck­be­fris­tung befris­tet ist. Nach § 256 ZPO kann auf die Fest­stel­lung des Bestehens eines Rechts­ver­hält­nis­ses Kla­ge erho­ben wer­den, wenn der Arbeit­neh­mer ein recht­li­ches Inter­es­se dar­an hat, dass das Rechts­ver­hält­nis durch rich­ter­li­che

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