Befristungsabrede || Rechtslupe

5. November 2024 Rechtslupe

Befristete Einstellung eines Vertretungslehrers

Ein sachlicher Grund, der die Befristung eines Arbeitsverhältnisses rechtfertigt, liegt nach § 14 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 TzBfG vor, wenn der Arbeitnehmer zur Vertretung eines anderen Arbeitnehmers beschäftigt wird. Der Grund für die Befristung liegt in Vertretungsfällen darin,

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19. September 2024 Rechtslupe

Befristung zur Vertretung – und die Arbeitsunfähigkeit des Vertreters

Nach § 14 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 TzBfG liegt ein sachlicher Grund für die Befristung eines Arbeitsvertrags vor, wenn der Arbeitnehmer zur Vertretung eines anderen Arbeitnehmers beschäftigt wird. Der Wirksamkeit der Befristung steht insb. nicht entgegen, dass der

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15. November 2023 Rechtslupe

Schriftformerfordernis für eine Befristungsabrede

Die in einem schriftlichen Arbeitsvertrag enthaltene Befristung genügt auch im Hinblick auf die spätere Einigung über eine frühere Tätigkeitsaufnahme der Schriftform.

Nach § 14 Abs. 4 TzBfG bedarf die Befristung eines Arbeitsvertrags zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Formbedürftig ist allein

26. Oktober 2017 Rechtslupe

Das befristete Arbeitsverhältnis – für einen Arzt in der Weiterbildung

Die Befristung des Arbeitsvertrags eines Arztes zum Zwecke der Weiterbildung nach § 1 Abs. 1 des Gesetzes über befristete Arbeitsverträge mit Ärzten in der Weiterbildung (ÄArbVtrG) setzt voraus, dass die Beschäftigung durch eine inhaltlich und zeitlich strukturierte Weiterbildung geprägt ist.

24. Juli 2017 Rechtslupe

Befristetes Arbeitsverhältnis – und der „i.A.“ unterzeichnete Arbeitsvertrag

Die von § 14 Abs. 4 TzBfG für die Befristung von Arbeitsverträgen vorgeschriebene Schriftform erfordert nach § 126 Abs. 1 BGB, dass die Vertragsurkunde von den Parteien eigenhändig durch Namensunterschrift oder mittels notariell beglaubigten Handzeichens unterzeichnet wird.

Wird ein Vertrag

19. Juli 2017 Rechtslupe

Überraschende Zweckbefristungen

Eine arbeitsvertragliche Zweckbefristung wird nicht Vertragsinhalt, wenn sie eine überraschende Klausel im Sinne des § 305 c Abs. 1 BGB darstellt.

In dem hier vom Landesarbeitsgericht Baden-Würrtemberg entschiedenen Fall war die Vereinbarung der Befristung in § 1 des Arbeitsvertrages in

4. Juli 2017 Rechtslupe

Die unwirksame Befristungsabrede – und ihre Heilung

Eine formnichtige Befristungsabrede lässt sich nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts zwar nicht dadurch nachträglich heilen, dass die Parteien das nicht schriftlich Vereinbarte nach der Arbeitsaufnahme durch den Arbeitnehmer schriftlich niederlegen. In diesem Fall ist die zunächst der Schriftform nicht

16. Juni 2017 Rechtslupe

Arzt in der Weiterbildung – und der befristete Arbeitsvertrag

Nach § 1 Abs. 1 des Gesetzes über befristete Arbeitsverträge mit Ärzten in der Weiterbildung (ÄArbVtrG) liegt ein die Befristung eines Arbeitsvertrags rechtfertigender sachlicher Grund ua. vor, wenn die Beschäftigung des Arztes der zeitlich und inhaltlich strukturierten Weiterbildung zum Facharzt

28. April 2017 Rechtslupe

Zweckbefristung – und die Zulässigkeit einer Feststellungsklage

Ein Arbeitnehmer hat ein berechtigtes Interesse an der alsbaldigen Feststellung, dass das Arbeitsverhältnis nicht aufgrund der im Arbeitsvertrag enthaltenen Zweckbefristung befristet ist.

Nach § 256 ZPO kann auf die Feststellung des Bestehens eines Rechtsverhältnisses Klage erhoben werden, wenn der Arbeitnehmer

28. April 2017 Rechtslupe

Zweckbefristung oder auflösende Bedingung?

Eine Zweckbefristung liegt vor, wenn das Arbeitsverhältnis nicht zu einem kalendermäßig bestimmten Zeitpunkt, sondern bei Eintritt eines künftigen Ereignisses enden soll. Bei einer auflösenden Bedingung hängt die Beendigung des Arbeitsverhältnisses ebenfalls vom Eintritt eines künftigen Ereignisses ab.

Zweckbefristung und auflösende

21. April 2017 Rechtslupe

Befristetes Arbeitsverhältnis – und die Schriftform

Nach § 14 Abs. 4 TzBfG bedarf die Befristung eines Arbeitsvertrags zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

Die Einhaltung der Schriftform erfordert nach § 126 Abs. 1 BGB eine eigenhändig vom Aussteller mit Namensunterschrift oder mittels notariell beglaubigten Handzeichens unterzeichnete Urkunde.

19. April 2017 Rechtslupe

Befristung eines Arbeitsverhältnisses – und die erforderliche Schriftform

Nach § 14 Abs. 4 TzBfG bedarf die Befristung eines Arbeitsvertrags zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Eine ohne Beachtung der Schriftform vereinbarte Befristung st nach § 14 Abs. 4 TzBfG, § 125 Satz 1 BGB nichtig mit der Folge, dass

13. April 2017 Rechtslupe

Befristetes Arbeitsverhältnis – und die Auslegung der Befristungsabrede

Eine Doppelbefristung in Form einer Kombination von Zweck- und Zeitbefristung ist grundsätzlich zulässig.

Eine kalendermäßige Befristung (Zeitbefristung) ist vereinbart, wenn die Dauer des Arbeitsverhältnisses kalendermäßig bestimmt ist.

Eine Zweckbefristung liegt vor, wenn das Arbeitsverhältnis nicht zu einem kalendermäßig bestimmten Zeitpunkt,

13. April 2017 Rechtslupe

Befristetes Arbeitsverhältnis – und die Schriftform der Befristungsabrede

Nach § 14 Abs. 4 TzBfG bedarf die Befristung eines Arbeitsvertrags zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Die Wahrung der in § 14 Abs. 4 TzBfG bestimmten Schriftform erfordert den Zugang der unterzeichneten Befristungsabrede bei dem Erklärungsempfänger (Arbeitnehmer bzw. Arbeitgeber) vor

29. März 2016 Rechtslupe

Arbeitsvertragliche Altersgrenze – und die Frist für die Bedingungskontrollklage

Nach §§ 21, 17 Satz 2 TzBfG iVm. § 7 Halbs. 1 KSchG gilt eine auflösende Bedingung als wirksam und als zu dem in der schriftlichen Unterrichtung des Arbeitnehmers durch den Arbeitgeber angegebenen Zeitpunkt des Eintritts der auflösenden Bedingung als

29. März 2016 Rechtslupe

Arbeitsvertragliche Altersgrenze – vor Vollendung des Regelrentenalters

Nach § 41 Satz 2 SGB VI //idF des zum 1.01.2008 in Kraft getretenen Rentenversicherungs-Altersgrenzenanpassungsgesetzes vom 20.04.2007)) gilt eine Vereinbarung, die die Beendigung des Arbeitsverhältnisses eines Arbeitnehmers ohne Kündigung zu einem Zeitpunkt vorsieht, zu dem der Arbeitnehmer vor Erreichen der

3. März 2016 Rechtslupe

Einzelvertragliche Altersgrenze – und die „Vollendung des 65. Lebensjahres“

Bestimmt ein Arbeitsvertrag, dass das Arbeitsverhältnis mit Vollendung des 65. Lebensjahres endet, ohne dass es einer Kündigung bedarf, so ist diese Abrede als Befristung auf den Zeitpunkt des Erreichens der Regelaltersgrenze für den Bezug einer Rente wegen Alters aus der