Beiträge zum Stichwort ‘ Begründung ’

Weitere Informationen auf der Rechtslupe Vorzeitige Anforderung der Einkommensteuererklärung – und die nicht hinreichende Begründung

27. April 2017 | Einkommensteuer

Hat sich der Verwaltungsakt vor der Einlegung des Einspruchs durch Zeitablauf oder in sonstiger Weise gemäß § 124 Abs. 2 AO erledigt, ist eine Heilung nach § 126 Abs. 1 Nr. 2, Abs. 2 AO nicht mehr möglich. Ein nicht ausreichend begründeter (und damit rechtswidriger) Ermessensverwaltungsakt kann nicht durch das … 

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Weitere Informationen auf der Rechtslupe Begründung eines Verwaltungsakts – und ihre Nachholung

4. Mai 2016 | Verwaltungsrecht

Der schriftlicher Verwaltungsakt ist mit einer Begründung zu versehen (§ 39 Abs. 1 Satz 1 LVwVfG). In der Begründung sind die wesentlichen tatsächlichen und rechtlichen Gründe mitzuteilen, die die Behörde zu ihrer Entscheidung bewogen haben (§ 39 Abs. 1 Satz 2 LVwVfG). Die Begründung von Ermessensentscheidungen soll auch die Gesichtspunkte … 

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