Oberlandesgericht München

Volks.Inspektion

Weist ein Zei­chen Ähn­lich­kei­ten mit einer bekann­ten oder gar berühm­ten Mar­ke (hier: VOLKSWAGEN) auf, kann das Publi­kum wegen der Annä­he­rung an die bekann­te Mar­ke zu dem Schluss gelan­gen, zwi­schen den Unter­neh­men, die die Zei­chen nutz­ten, lägen wirt­schaft­li­che oder orga­ni­sa­to­ri­sche Ver­bin­dun­gen vor. Eine Beein­träch­ti­gung der Unter­schei­dungs­kraft im Sin­ne von Art. 9 Abs. 1 Satz

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Oberlandesgericht München

Ver­wechs­lungs­schutz oder Bekanntheitsschutz?

Im Ver­hält­nis zum Ver­wechs­lungs­schutz stellt die Gel­tend­ma­chung einer iden­ti­schen Ver­let­zung der Mar­ke im Sin­ne von § 14 Abs. 2 Nr. 1 Mar­kenG den­sel­ben Streit­ge­gen­stand dar. Wer­den aus einem Schutz­recht sowohl Ansprü­che wegen Ver­wechs­lungs­schutz nach § 14 Abs. 2 Nr. 2 als auch wegen Bekannt­heits­schutz nach § 14 Abs. 2 Nr. 3 Mar­kenG gel­tend gemacht, han­delt es

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