Die wiederaufgelebte Kommanditistenhaftung - und die  Belehrungspflicht des Anlageberaters

Die wie­der­auf­ge­leb­te Kom­man­di­tis­ten­haf­tung – und die Beleh­rungs­pflicht des Anla­ge­be­ra­ters

Der Anla­ge­be­ra­ter schul­det eine anle­ge­rund objekt­ge­rech­te Bera­tung. Er hat den Kun­den recht­zei­tig, rich­tig und sorg­fäl­tig sowie ver­ständ­lich und voll­stän­dig zu bera­ten. In Bezug auf das Anla­ge­ob­jekt muss der Anla­ge­be­ra­ter den Inter­es­sen­ten ins­be­son­de­re über die Eigen­schaf­ten und Risi­ken unter­rich­ten, die für die Anla­ge­ent­schei­dung wesent­li­che Bedeu­tung haben oder haben kön­nen . Der

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Abschiebungshaft - und die Rücknahme der Beschwerde

Abschie­bungs­haft – und die Rück­nah­me der Beschwer­de

In dem Ver­fah­ren der Abschie­bungs­haft darf das Gericht dem Betrof­fe­nen nicht von sich aus nahe legen, sei­ne Beschwer­de gegen die Haft­an­ord­nung zurück­zu­neh­men. Will der nicht anwalt­lich ver­tre­te­ne Betrof­fe­ne die Beschwer­de gegen die Anord­nung der Abschie­bungs­haft zurück­neh­men, muss das Gericht ihn nicht nur dar­über beleh­ren, dass er wei­ter inhaf­tiert bleibt, son­dern

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Notarielle Belehrungspflichten - und ihr Schutzbereich

Nota­ri­el­le Beleh­rungs­pflich­ten – und ihr Schutz­be­reich

Die nota­ri­el­len Beleh­rungs­pflich­ten gemäß § 17 Abs. 1 und 2 BeurkG beschrän­ken sich grund­sätz­lich auf das kon­kret zu beur­kun­den­de Geschäft. Ein für die Scha­dens­zu­rech­nung erfor­der­li­cher inne­rer Zusam­men­hang einer durch die Ver­let­zung die­ser Pflich­ten geschaf­fe­nen Gefah­ren­la­ge kann daher nur mit einem Scha­den bestehen, der im Bereich des beur­kun­de­ten Geschäfts ent­stan­den ist. Die nota­ri­el­len

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Das Rechtsgespräch - und die Belehrungspflicht des Gerichts

Das Rechts­ge­spräch – und die Beleh­rungs­pflicht des Gerichts

Der Vor­sit­zen­de der Straf­kam­mer muss den Ange­klag­ten bereits bei Unter­brei­tung des Ver­stän­di­gungs­vor­schla­ges über die in § 257c Abs. 4 StPO gere­gel­te Mög­lich­keit eines Ent­fal­lens der Bin­dung des Gerichts an die Ver­stän­di­gung beleh­ren. Eine Ver­stän­di­gung ist regel­mä­ßig nur dann mit dem Grund­satz des fai­ren Ver­fah­rens zu ver­ein­ba­ren, wenn der Ange­klag­te vor ihrem

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Der Verständigungsvorschlag des Gerichts - und seine Belehrungspflicht

Der Ver­stän­di­gungs­vor­schlag des Gerichts – und sei­ne Beleh­rungs­pflicht

Die Vor­sit­zen­de der Straf­kam­mer muss den Ange­klag­ten nicht erst nach zustan­de gekom­me­ner Ver­stän­di­gung son­der bereits bei Unter­brei­tung des Ver­stän­di­gungs­vor­schlags über die in § 257c Abs. 4 StPO gere­gel­te Mög­lich­keit eines Ent­fal­lens der Bin­dung des Gerichts an die Ver­stän­di­gung beleh­ren. Eine Ver­stän­di­gung ist regel­mä­ßig nur dann mit dem Grund­satz des fai­ren Ver­fah­rens

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Verständigung im Strafverfahren - und die Belehrung des Angeklagten

Ver­stän­di­gung im Straf­ver­fah­ren – und die Beleh­rung des Ange­klag­ten

§ 257c Abs. 5 StPO wird dahin­ge­hend ver­stan­den, dass ein Ange­klag­ter vor der Ver­stän­di­gung über die Vor­aus­set­zun­gen und Fol­gen der nach § 257c Abs. 4 StPO mög­li­chen Abwei­chung des Gerichts von dem in Aus­sicht gestell­ten Ergeb­nis zu beleh­ren ist. Damit soll die Fair­ness des Ver­stän­di­gungs­ver­fah­rens gesi­chert und zugleich die Auto­no­mie des Ange­klag­ten

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Vorgespräche vor der Hauptverhandlung - und ihre Protokollierung

Vor­ge­sprä­che vor der Haupt­ver­hand­lung – und ihre Pro­to­kol­lie­rung

Nach § 243 Abs. 4 Satz 1 StPO ist über Erör­te­run­gen nach §§ 202a, 212 StPO zu berich­ten, die außer­halb der Haupt­ver­hand­lung statt­ge­fun­den haben und deren Gegen­stand die Mög­lich­keit einer Ver­stän­di­gung (§ 257c StPO) gewe­sen ist. So ver­hält es sich, wenn bei im Vor­feld der Haupt­ver­hand­lung geführ­ten Gesprä­chen aus­drück­lich oder kon­klu­dent die

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Mitteilungspflicht über Verständigungsgespräche außerhalb der Hauptverhandlung - und die Revisionsbegründung

Mit­tei­lungs­pflicht über Ver­stän­di­gungs­ge­sprä­che außer­halb der Haupt­ver­hand­lung – und die Revi­si­ons­be­grün­dung

Die Mit­tei­lungs­pflicht des Vor­sit­zen­den nach § 243 Abs. 4 StPO erstreckt sich nur auf sol­che Erör­te­run­gen des Gerichts mit Ver­fah­rens­be­tei­lig­ten, deren Gegen­stand die Mög­lich­keit einer Ver­stän­di­gung (§ 257c StPO) gewe­sen ist. Nur zu Beginn der Haupt­ver­hand­lung ist die Aus­kunft nach § 243 Abs. 4 Satz 1 StPO gege­be­nen­falls auch dar­über zu ertei­len, dass

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Der Deal im Strafprozess - und die Belehrung des Angeklagten

Der Deal im Straf­pro­zess – und die Beleh­rung des Ange­klag­ten

§ 257c Abs. 5 StPO sieht vor, dass der Ange­klag­te vor der Ver­stän­di­gung über die Vor­aus­set­zun­gen und Fol­gen der nach § 257c Abs. 4 StPO mög­li­chen Abwei­chung des Gerichts von dem in Aus­sicht gestell­ten Ergeb­nis zu beleh­ren ist. Hier­mit woll­te der Gesetz­ge­ber die Fair­ness des Ver­stän­di­gungs­ver­fah­rens sichern und zugleich die Auto­no­mie des

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Deal im Strafprozess - und die Möglichkeit eines Entfallens der Bindung des Gericht

Deal im Straf­pro­zess – und die Mög­lich­keit eines Ent­fal­lens der Bin­dung des Gericht

Der Vor­sit­zen­de der Straf­kam­mer muss den Ange­klag­ten bereits bei Unter­brei­tung des Ver­stän­di­gungs­vor­schlags über die in § 257 c Abs. 4 StPO gere­gel­te Mög­lich­keit eines Ent­fal­lens der Bin­dung des Gerichts an die Ver­stän­di­gung beleh­ren. Eine Ver­stän­di­gung ist regel­mä­ßig nur dann mit dem Grund­satz des fai­ren Ver­fah­rens zu ver­ein­ba­ren, wenn der Ange­klag­te vor ihrem

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Die vergeigte erste Instanz - und die unzureichende Belehrung über die Erfolgsaussichten der Berufung

Die ver­geig­te ers­te Instanz – und die unzu­rei­chen­de Beleh­rung über die Erfolgs­aus­sich­ten der Beru­fung

Hat der Rechts­an­walt den Ver­lust des Vor­pro­zes­ses auf­grund einer unzu­rei­chen­den oder feh­ler­haf­ten recht­li­chen Bera­tung und Ver­tre­tung zu ver­ant­wor­ten, trifft den über die Erfolgs­aus­sich­ten eines Rechts­mit­tels unzu­rei­chend auf­ge­klär­ten Man­dan­ten kein Mit­ver­schul­den, wenn er es unter­lässt, gegen die nach­tei­li­ge Ent­schei­dung im Vor­pro­zess Rechts­mit­tel ein­zu­le­gen. Nach stän­di­ger Recht­spre­chung kann sich der Rechts­an­walt regel­mä­ßig

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Verständigung im Strafverfahren - und die Bewährungsauflagen

Ver­stän­di­gung im Straf­ver­fah­ren – und die Bewäh­rungs­auf­la­gen

Es stellt einen Ver­fah­rens­feh­ler beim Zustan­de­kom­men der Ver­stän­di­gung dar, wenn vor Abschluss der Ver­ein­ba­rung kein Hin­weis auf die Anord­nung einer Bewäh­rungs­auf­la­ge nach § 56b Abs. 1 Satz 1 StGB erteilt wor­den ist. Nach der Recht­spre­chung des Bun­des­ge­richts­hofs muss ein Ange­klag­ter vor einer Ver­stän­di­gung gemäß § 257c StPO, deren Gegen­stand die Ver­hän­gung einer

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Aufhebung des Vorbehalts der Nachprüfung - und keine Hinweispflicht auf die Folgen

Auf­he­bung des Vor­be­halts der Nach­prü­fung – und kei­ne Hin­weis­pflicht auf die Fol­gen

Es besteht kei­ne Hin­weis­pflicht der Finanz­be­hör­de wegen der ver­fah­rens­recht­li­chen Fol­gen der Auf­he­bung des Vor­be­halts der Nach­prü­fung. Ein Nach­prü­fungs­vor­be­halt kann nach § 164 Abs. 3 Satz 1 AO jeder­zeit auf­ge­ho­ben wer­den. Auch der Inhalt von Rechts­be­helfs­be­leh­run­gen ist durch § 356 Abs. 1 AO vor­ge­ge­ben: Zu beleh­ren ist über den Ein­spruch und die Finanz­be­hör­de, bei

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Deal - und die frühzeitige Belehrung des Angeklagten

Deal – und die früh­zei­ti­ge Beleh­rung des Ange­klag­ten

Der Vor­sit­zen­de der Straf­kam­mer muss den Ange­klag­ten bereits bei Unter­brei­tung des Ver­stän­di­gungs­vor­schlags über die in § 257c Abs. 4 StPO gere­gel­te Mög­lich­keit eines Ent­fal­lens der Bin­dung des Gerichts an die Ver­stän­di­gung beleh­ren. Eine Ver­stän­di­gung ist regel­mä­ßig nur dann mit dem Grund­satz des fai­ren Ver­fah­rens zu ver­ein­ba­ren, wenn der Ange­klag­te vor ihrem

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Die Belehrungspflicht des Rechtsanwalts

Die Beleh­rungs­pflicht des Rechts­an­walts

Ein Rechts­an­walt ist im Rah­men des ihm erteil­ten Man­da­tes ver­pflich­tet, den Auf­trag­ge­ber umfas­send zu beleh­ren, sei­ne Belan­ge nach jeder Rich­tung wahr­zu­neh­men und sei­nen Auf­trag so zu erle­di­gen, dass Nach­tei­le für den Man­dan­ten mög­lichst ver­mie­den wer­den. Droht dem Man­dan­ten ein Rechts­ver­lust, hat er die­sem durch geeig­ne­te Maß­nah­men ent­ge­gen­zu­wir­ken . Der Man­dant

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Notarhaftung - und der zu ersetzende Schaden

Nota­rhaf­tung – und der zu erset­zen­de Scha­den

Zur Beant­wor­tung der Fra­ge, wel­chen Scha­den eine Amts­pflicht­ver­let­zung zur Fol­ge hat, ist in den Blick zu neh­men, wel­chen Ver­lauf die Din­ge bei pflicht­ge­mä­ßem Ver­hal­ten genom­men hät­ten und wie die Ver­mö­gens­la­ge des Betrof­fe­nen sein wür­de, wenn der Notar die Pflicht­ver­let­zung nicht began­gen hät­te . Die erfor­der­li­che Fest­stel­lung die­ses Ursa­chen­zu­sam­men­hangs gehört zur

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Annahme eines Kaufangebots - und die Haftung des Notars

Annah­me eines Kauf­an­ge­bots – und die Haf­tung des Notars

Nach § 17 Abs. 1 Satz 1 BeurkG hat der Notar den Wil­len der Betei­lig­ten zu erfor­schen, den Sach­ver­halt zu klä­ren und über die recht­li­che Trag­wei­te des Geschäfts zu beleh­ren. Damit soll gewähr­leis­tet wer­den, dass die zu errich­ten­de Urkun­de den Wil­len der Par­tei­en voll­stän­dig sowie inhalt­lich rich­tig und ein­deu­tig wie­der­gibt. Dem­zu­fol­ge hat

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Belehrung erst nach erfolgter Verständigung?

Beleh­rung erst nach erfolg­ter Ver­stän­di­gung?

Die Beleh­rung des Ange­klag­ten über den Inhalt des § 257c Abs. 4 StPO darf durch den Vor­sit­zen­den nicht erst nach ange­nom­me­ner Ver­stän­di­gung erfol­gen. Der Vor­sit­zen­de der Straf­kam­mer hät­te den Ange­klag­ten bereits bei Unter­brei­tung des Ver­stän­di­gungs­vor­schlags über die in § 257c Abs. 4 StPO gere­gel­te Mög­lich­keit eines Ent­fal­lens der Bin­dung des Gerichts an

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Der Deal im Strafverfahren - und die rechtzeitige Belehrung

Der Deal im Straf­ver­fah­ren – und die recht­zei­ti­ge Beleh­rung

Ein Ange­klag­ter ist im Rah­men einer Ver­stän­di­gung "zu spät" nach § 257c Abs. 5 StPO belehrt, wenn die Beleh­rung erst zu einem Zeit­punkt erfolgt, als die Ver­stän­di­gung bereits durch sei­ne dem Ein­ver­ständ­nis der Staats­an­walt­schaft nach­fol­gen­de Zustim­mung gemäß § 257c Abs. 3 Satz 4 StPO for­mell wirk­sam gewor­den ist . Eine Ver­stän­di­gung ist aber

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Das aussichtslose Rechtsmittel - und die Belehrungspflicht des Anwalts

Das aus­sichts­lo­se Rechts­mit­tel – und die Beleh­rungs­pflicht des Anwalts

Die mit Erhe­bung einer Kla­ge ver­bun­de­nen Risi­ken muss der Anwalt nicht nur benen­nen, son­dern auch deren Aus­maß abschät­zen. Ist eine Kla­ge prak­tisch aus­sichts­los, muss der Anwalt dies klar her­aus­stel­len und darf sich nicht mit dem Hin­weis begnü­gen, die Erfolgs­aus­sich­ten sei­en offen . Die­se Grund­sät­ze gel­ten auch für den Rechts­mit­tel­an­walt .

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Notarielle Belehrungspflichten beim Ehevertrag

Nota­ri­el­le Beleh­rungs­pflich­ten beim Ehe­ver­trag

Mit der nota­ri­el­len Beleh­rungs­pflicht über die recht­li­chen Fol­gen einer Ände­rung der bei Ver­trags­schluss gege­be­nen Umstän­de (hier: Ver­zicht auf den Ver­sor­gungs­aus­gleich in einem vor dem Jahr 2001 geschlos­se­nen Ehe­ver­trag) hat­te sich aktu­ell der Bun­des­ge­richts­hof zu befas­sen. Hier­nach war der Notar bei Abschluss des Ehe­ver­tra­ges im Jahr 2000 ins­be­son­de­re nicht ver­pflich­tet, die

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Der arglistige Versicherungsnehmer und die unterbliebene Belehrung des Versicherers

Der arg­lis­ti­ge Ver­si­che­rungs­neh­mer und die unter­blie­be­ne Beleh­rung des Ver­si­che­rers

Ver­letzt der Ver­si­che­rungs­neh­mer sei­ne Anzei­ge­pflicht nach § 19 Abs. 1 VVG arg­lis­tig, so kann der Ver­si­che­rer auch dann vom Ver­trag zurück­tre­ten, wenn er den Ver­si­che­rungs­neh­mer nicht ent­spre­chend den Anfor­de­run­gen des § 19 Abs. 5 VVG belehrt hat. Die Ver­si­che­rungs­ge­sell­schaft war berech­tigt, gemäß § 19 Abs. 1 Satz 1 i.V.m. Abs. 2 VVG vom Kran­ken­ver­si­che­rungs­ver­trag

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