AGG-Ent­schä­di­gung – und die Frist

Nach § 15 Abs. 4 Satz 1 AGG muss ein Anspruch nach Abs. 1 oder Abs. 2 des § 15 AGG inner­halb einer Frist von zwei Mona­ten schrift­lich gel­tend gemacht wer­den. Die Aus­schluss­frist ist – auch in ihrer Kom­bi­na­ti­on mit der für den Ent­schä­di­gungs­an­spruch nach § 15 Abs. 2 AGG maß­geb­li­chen Kla­ge­frist des § 61b

Lesen

Die Aus­schluss­frist für Ent­schä­di­gungs­an­sprü­che nach dem AGG – und ihre Gren­zen

Die in § 15 Abs. 4 AGG getrof­fe­ne Rege­lung, wonach ein Anspruch nach § 15 Abs. 1 oder 2 AGG inner­halb einer Frist von zwei Mona­ten schrift­lich gel­tend gemacht wer­den muss, es sei denn, die Tarif­ver­trags­par­tei­en haben etwas ande­res ver­ein­bart, steht in unmit­tel­ba­rem Zusam­men­hang mit der in § 22 AGG getrof­fe­nen Bestim­mung zur

Lesen

Ent­schä­di­gung wegen Mob­bings – und der Beginn AGG-Aus­schluss­frist

In den Fäl­len, in denen das Scha­­den­s­er­­satz- und/​oder Ent­schä­di­gungs­ver­lan­gen auf eine ver­bo­te­ne Benach­tei­li­gung nach dem AGG in Form der Beläs­ti­gung iSv. § 3 Abs. 3 AGG gestützt wird, beginnt die Frist des § 15 Abs. 4 AGG wegen des typi­scher­wei­se pro­zess­haf­ten Cha­rak­ters der Beläs­ti­gung mit dem Abschluss des letz­ten von der kla­gen­den Par­tei

Lesen

Benach­tei­li­gung, Beläs­ti­gung – und die AGG-Aus­schluss­frist

Die in § 15 Abs. 4 AGG bestimm­te Aus­schluss­frist ist – auch in ihrer Kom­bi­na­ti­on mit der für den Ent­schä­di­gungs­an­spruch nach § 15 Abs. 2 AGG maß­geb­li­chen Kla­ge­frist des § 61b ArbGG – mit den Vor­ga­ben des Uni­ons­rechts ver­ein­bar. Sie wahrt sowohl den uni­ons­recht­li­chen Grund­satz der Äqui­va­lenz als auch den der Effek­ti­vi­tät.

Lesen

Unmit­tel­ba­re Benach­tei­li­gung trans­se­xu­el­ler Stel­len­be­wer­ber

Für einen Ent­schä­di­gungs­an­spruch nach § 15 Abs. 2 AGG muss eine Stel­len­be­wer­be­rin nicht "behaup­ten", für den Arbeit­ge­ber sei ihre Trans­se­xua­li­tät offen­sicht­lich gewe­sen oder von die­sem ange­nom­men wor­den. Die Stel­len­be­wer­be­rin muss nach § 22 AGG viel­mehr nur Indi­zi­en vor­tra­gen und im Bestrei­tens­fall bewei­sen, die mit über­wie­gen­der Wahr­schein­lich­keit dar­auf schlie­ßen las­sen, sie sei

Lesen