Rückabwicklung einer fondsgebundenen Lebensversicherung - und die erwirtschafteten Verluste

Rück­ab­wick­lung einer fonds­ge­bun­de­nen Lebens­ver­si­che­rung – und die erwirt­schaf­te­ten Ver­lus­te

Bei der berei­che­rungs­recht­li­chen Rück­ab­wick­lung einer fonds­ge­bun­de­nen Lebens­ver­si­che­rung nach Wider­spruch gemäß § 5a VVG a.F. muss sich der Ver­si­che­rungs­neh­mer berei­che­rungs­min­dernd anrech­nen las­sen, dass die Fonds, in die die Spar­an­tei­le der von ihm gezahl­ten Prä­mi­en ange­legt wor­den sind, Ver­lus­te erwirt­schaf­tet haben. Der Ver­si­che­rungs­neh­mer kann nur vom Ver­si­che­rer tat­säch­lich gezo­ge­ne Nut­zun­gen her­aus­ver­lan­gen und

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Rückabwicklung einer Lebensversicherung - und die gezogenen Nutzungen

Rück­ab­wick­lung einer Lebens­ver­si­che­rung – und die gezo­ge­nen Nut­zun­gen

Bei der berei­che­rungs­recht­li­chen Rück­ab­wick­lung einer fonds­ge­bun­de­nen Lebens­ver­si­che­rung kann der Ver­si­che­rungs­neh­mer vom Ver­si­che­rer nur die tat­säch­lich gezo­ge­ne Nut­zun­gen her­aus­ver­lan­gen und trägt hier­für die Dar­­­le­gungs- und Beweis­last. Er kann sei­nen Tat­sa­chen­vor­trag nicht ohne Bezug zur Ertrags­la­ge des jewei­li­gen Ver­si­che­rers auf eine tat­säch­li­che Ver­mu­tung einer Gewinn­erzie­lung in bestimm­ter Höhe stüt­zen. Nach § 818

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Widerruf - und die bereicherungsrechtliche Rückabwicklung von Lebensversicherungsverträgen

Wider­ruf – und die berei­che­rungs­recht­li­che Rück­ab­wick­lung von Lebens­ver­si­che­rungs­ver­trä­gen

Mit der berei­che­rungs­recht­li­chen Rück­ab­wick­lung von Lebens- und Ren­ten­ver­si­che­rungs­ver­trä­gen nach Wider­spruch gemäß § 5a VVG a.F. hat­te sich aktu­ell erneut der Bun­des­ge­richts­hof zu befas­sen: Inhalts­über­sichtWider­rufs­be­leh­rung bei Poli­cen­ver­trä­genWider­spruchs­frist bei feh­ler­haf­ter Beleh­rungWider­ruf nach Kün­di­gung und Leis­tungs­er­brin­gungVer­wir­kung des Wider­spruchs­rechtsBerei­che­rungs­recht und das euro­pa­recht­licht Effek­ti­vi­täts­ge­botVer­jäh­rung der Berei­che­rungs­an­sprü­chePrä­mi­en­rück­zah­lung und zwi­schen­zeit­li­cher Ver­si­che­rungs­schutzAbschluss­kos­ten und Ver­wal­tungs­kos­tenGezahl­te Raten­zah­lungs­zu­schlä­geVer­zin­sung – und die

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Bereicherungsrechtliche Rückabwicklung von Lebensversicherungen - und die Kapitalertragsteuer

Berei­che­rungs­recht­li­che Rück­ab­wick­lung von Lebens­ver­si­che­run­gen – und die Kapi­tal­ertrag­steu­er

Bei der berei­che­rungs­recht­li­chen Rück­ab­wick­lung eines Lebens­ver­si­che­rungs­ver­tra­ges nach Wider­spruch gemäß § 5a VVG a.F. hat sich der Ver­si­che­rungs­neh­mer die vom Ver­si­che­rer bei Aus­zah­lung des Rück­kaufs­werts ein­be­hal­te­ne und an das Finanz­amt abge­führ­te Kapi­tal­ertrags­steu­er nebst Soli­da­ri­täts­zu­schlag als Ver­mö­gens­vor­teil anrech­nen zu las­sen. Die berei­che­rungs­recht­li­chen Rechts­fol­gen der Euro­pa­rechts­wid­rig­keit des § 5a Abs. 2 Satz 4 VVG a.F.

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Lebens- und Rentenversicherungsverträgen im Policenmodell - und die Rückabwicklung nach Widerspruch

Lebens- und Ren­ten­ver­si­che­rungs­ver­trä­gen im Poli­cen­mo­dell – und die Rück­ab­wick­lung nach Wider­spruch

Der Bun­des­ge­richts­hof hat sich nun auch erst­mals mit Ein­zel­hei­ten der berei­che­rungs­recht­li­chen Rück­ab­wick­lung von Lebens- und Ren­ten­ver­si­che­rungs­ver­trä­gen befaßt, in denen die Ver­si­che­rungs­neh­mer nach § 5a Abs. 1 Satz 1 VVG a.F. den Wider­spruch gegen das Zustan­de­kom­men des Ver­tra­ges erklärt hat­ten. In den bei­den jetzt vom Bun­des­ge­richts­hof ent­schie­de­nen Fäl­len hat­ten die kla­gen­den Ver­si­che­rungs­neh­mer bei

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Widerspruch und bereicherungsrechtliche Rückabwicklung - und die gezogenen Nutzungen

Wider­spruch und berei­che­rungs­recht­li­che Rück­ab­wick­lung – und die gezo­ge­nen Nut­zun­gen

Mit der Ermitt­lung der nach § 818 Absatz 1 ZPO her­aus­zu­ge­ben­den gezo­ge­nen Nut­zun­gen im Rah­men der berei­che­rungs­recht­li­chen Abwick­lung eines wegen wirk­sa­men Wider­spruchs nicht zustan­de gekom­me­nen Lebens­ver­si­che­rungs­ver­hält­nis hat­te sich jetzt das Ober­lan­des­ge­richt Karls­ru­he zu befas­sen: Von dem Anspruch nach § 818 Absatz 1 BGB wer­den nur die­je­ni­gen Nut­zun­gen erfasst, die tat­säch­lich gezo­gen wer­den1.

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