Der Stra­ßen­wär­ter als Erst­hel­fer – und die post­trau­ma­ti­schen Belas­tungs­stö­rung

Für die Aner­ken­nung einer post­trau­ma­ti­schen Belas­tungs­stö­rung (PTBS) eines mehr­fach als Erst­hel­fer tätig gewor­de­nen Stra­ßen­wär­ters als Wie-Berufs­­kran­k­heit fehlt es nach Ansicht des Hes­si­schen Lan­des­so­zi­al­ge­richts an einem gene­rel­len Ursa­chen­zu­sam­men­hang. Stra­ßen­wär­ter sind als Erst­hel­fer beson­de­ren Ein­wir­kun­gen durch die Kon­fron­ta­ti­on mit trau­ma­ti­schen Ereig­nis­sen ande­rer Per­so­nen (z.B. deren tat­säch­li­chem oder dro­hen­dem Tod oder deren ernst­haf­ter

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Arbeits­un­fall, Schwarz­ar­beit – und die Höhe des Ver­letz­ten­gel­des

Arbeit­neh­mer, die wegen eines Arbeits­un­falls arbeits­un­fä­hig sind, erhal­ten Ver­letz­ten­geld. Des­sen Höhe rich­tet sich nach dem tat­säch­lich erziel­ten Arbeits­ent­gelt. Nicht nach­ge­wie­se­ne Ein­nah­men – wie z.B. aus Schwarz­ar­beit – sind bei der Berech­nung hin­ge­gen nicht zu berück­sich­ti­gen. In dem hier vom Hes­si­schen Lan­des­so­zi­al­ge­richt in Darm­stadt ent­schie­de­nen Fall erhielt der ver­letz­te Arbei­ter daher

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Ver­si­che­rungs­schutz bei Unfäl­len auf dem Weg zu Fort- und Wei­ter­bil­dun­gen

ort- und Wei­ter­bil­dun­gen gehö­ren für vie­le Arbeit­neh­mer zum Arbeits­le­ben dazu. Neue Anfor­de­run­gen, über­ar­bei­te­te Zer­ti­fi­zie­run­gen sowie recht­li­che Bestim­mun­gen ver­lan­gen vom Arbeit­neh­mer aber auch Geber regel­mä­ßi­ge Fort­bil­dun­gen, um alle arbeits­recht­li­chen Bestim­mun­gen ein­hal­ten zu kön­nen. Viel­fach sind die­se Maß­nah­men sogar gesetz­lich vor­ge­schrie­ben. So müs­sen Inge­nieu­re und Feu­er­wehr­män­ner regel­mä­ßig an Schu­lun­gen zum The­ma Brand­schutz

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Arbeits­un­fall – Was Sie dazu wis­sen soll­ten

Ein Arbeits­un­fall ist ein klas­si­sches Risi­ko einer Berufs­tä­tig­keit. Ein Unfall geschieht schnel­ler als man denkt und vie­le Arbeit­neh­mer wis­sen lei­der nicht über Ihre Rech­te und Zustän­dig­kei­ten Bescheid. Dazu ist zunächst ein­mal die Defi­ni­ti­on eines Arbeits­un­falls zu klä­ren. Ein Arbeits­un­fall wird als plötz­li­ches Ereig­nis defi­niert, die einen uner­war­te­ten Per­­so­­nen- oder Sach­scha­den

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Der Feh­ler des Durch­gangs­arz­tes – und die Haf­tung der Berufs­ge­nos­sen­schaft

Für eine Scha­dens­er­satz­kla­ge wegen eines Behand­lungs­feh­lers ist nicht der Durch­gangs­arzt, son­dern gemäß Art. 34 GG i.V.m. § 839 BGB die Berufs­ge­nos­sen­schaft pas­siv­le­gi­ti­miert. Wegen des regel­mä­ßig gege­be­nen inne­ren Zusam­men­hangs der Dia­gno­se­stel­lung und der sie vor­be­rei­ten­den Maß­nah­men mit der Ent­schei­dung über die rich­ti­ge Heil­be­hand­lung sind jene Maß­nah­men eben­falls der öffent­lich­recht­li­chen Auf­ga­be des

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Der ehe­ma­li­ge Stabs­arzt – und sein Ver­wen­dungs­ein­kom­men im Unfall­kran­ken­haus

Ein Sol­dat oder Beam­ter erzielt Ver­wen­dungs­ein­kom­men i.S.v. § 53 Abs. 6 SVG (§ 53 Abs. 8 BeamtVG), wenn er bei einem pri­vat­recht­lich orga­ni­sier­ten Ver­ein ange­stellt ist. Nach der Legal­de­fi­ni­ti­on in § 53 Abs. 6 Satz 1 SVG (§ 53 Abs. 8 Satz 1 BeamtVG) ist Ver­wen­dungs­ein­kom­men ein Erwerbs­ein­kom­men aus einer Ver­wen­dung im öffent­li­chen Dienst. Gemäß §

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Sprung aus dem Fens­ter – wegen Was­ser­sprit­zer

Höchst­per­sön­li­che Ver­rich­tun­gen wie Necke­rei­en und Spie­le­rei­en sind bei einem Arbeit­neh­mer nicht gesetz­lich unfall­ver­si­chert. Ledig­lich bei Schü­lern und puber­tie­ren­den Jugend­li­chen sind inso­weit die Gefah­ren zu berück­sich­ti­gen, die sich aus unzu­rei­chen­der Beauf­sich­ti­gung oder aus dem typi­schen Grup­pen­ver­hal­ten inner­halb des orga­ni­sa­to­ri­schen Ver­ant­wor­tungs­be­reichs der Schu­le erge­ben. So hat das Hes­si­sche Lan­des­so­zi­al­ge­richt in dem hier

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Unfall auf dem Umweg zur Arbeit

Ver­fährt sich ein Beschäf­tig­ter auf dem Weg zur Arbeit, bleibt er auch auf dem Abweg unfall­ver­si­chert, solan­ge die Hand­lungs­ten­denz unver­än­dert dar­auf gerich­tet ist, den Arbeits­platz zu errei­chen. Mit die­ser Begrün­dung hat das Hes­si­sche Lan­des­so­zi­al­ge­richt – wie zuvor das Sozi­al­ge­richt Frank­furt a. M. – in dem hier vor­lie­gen­den Fall eines Ver­kehrs­un­falls

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Arbeits­un­fall durch Speer­wurf?

Ein töd­li­cher Speer­wurf ist kein Arbeits­un­fall, auch nicht für Kampf­rich­ter in der Leicht­ath­le­tik. Mit die­ser Begrün­dung hat jetzt das Sozi­al­ge­richt Düs­sel­dorf den Anspruch der Wit­we eines töd­lich ver­un­glück­ten Speer­wurf­kampf­rich­ters auf Leis­tun­gen aus der gesetz­li­chen Unfall­ver­si­che­rung ver­neint. Der 74-jäh­­ri­ge Ehe­mann der Klä­ge­rin war lizen­sier­ter Kampf­rich­ter für Wett­kämp­fe der Leicht­ath­le­tik. Wäh­rend eines

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Schwarz­ar­beit, der Regress­an­spruch der Beru­fungs­ge­nos­sen­schaft – und der Rechts­weg

Für die gericht­li­che Gel­tend­ma­chung des einem Unfall­ver­si­che­rungs­trä­ger gegen einen Unter­neh­mer im Fal­le der Schwarz­ar­beit zuste­hen­den Regress­an­spruchs nach § 110 Abs. 1a SGB VII ist der Rechts­weg zu den Sozi­al­ge­rich­ten und nicht der Zivil­rechts­weg eröff­net. Der Ersatz­an­spruch des Unfall­ver­si­che­rungs­trä­gers nach § 110 Abs. 1a SGB VII ent­steht, wenn Unter­neh­mer Schwarz­ar­beit nach

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Sturz bei der Wan­de­rung

Ein Arbeit­neh­mer ist wäh­rend einer betrieb­li­chen Gemein­schafts­ver­an­stal­tung unfall­ver­si­chert, wenn die Ver­an­stal­tung allen Beschäf­tig­ten offen steht. Ein betrieb­li­cher Aus­flug einer klei­nen Grup­pe von Mit­ar­bei­tern ist hin­ge­gen nicht ver­si­chert. Mit die­ser Begrün­dung hat das Hes­si­sche Lan­des­so­zi­al­ge­richt in dem hier vor­lie­gen­den Fall einer Ange­stell­ten, die wäh­rend einer Wan­de­rung ihrer Abtei­lung stürz­te, eine Aner­ken­nung

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Dach­ar­bei­ten ohne vor­ge­schrie­be­ne Siche­rungs­maß­nah­men

Ein ver­ant­wort­li­cher Vor­ge­setz­ter ist ver­pflich­tet, den ihm unter­stell­ten Arbeit­neh­mern kei­ne die Gesund­heit gefähr­den­den Arbei­ten zuzu­wei­sen. Das gilt auch gegen­über Arbeit­neh­mern eines ande­ren Unter­neh­mens, wenn sie im Rah­men einer vor­über­ge­hen­den Tätig­keit im Betrieb ein­ge­setzt wer­den. Lässt ein ver­ant­wort­li­cher Vor­ge­setz­ter die Arbei­ter ent­ge­gen ein­deu­ti­ger Sicher­heits­be­stim­mun­gen unge­si­chert auf dem Dach arbei­ten und kommt

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Die Weih­nachts­fei­er – und der gesetz­li­che Unfall­ver­si­che­rungs­schutz

Ein Unfall­ver­si­che­rungs­schutz besteht wäh­rend der Weih­nachts­fei­er nur bei einer Anord­nung der Weih­nachts­fei­er durch die Betriebs­lei­tung. An betrieb­li­chen Gemein­schafts­ver­an­stal­tun­gen – wie zum Bei­spiel Betriebs­aus­flü­gen – Teil­neh­men­de sind nach stän­di­ger Recht­spre­chung als Beschäf­tig­te grund­sätz­lich in der gesetz­li­chen Unfall­ver­si­che­rung ver­si­chert, wenn die Teil­nah­me allen Mit­ar­bei­te­rin­nen und Mit­ar­bei­tern offen steht und die Ver­an­stal­tung von

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Der Gel­tungs­be­reich eines Bun­des-Rah­men­ta­rif­ver­trags

Der Bun­­­des-Rah­­men­­ta­­rif­­ver­­­trag für gewerb­li­che Arbeit­neh­mer im Garten‑, Lan­d­­schafts- und Sport­platz­bau in der Bun­des­re­pu­blik Deutsch­land (BRTV GaLa­Bau) gilt für alle Betrie­be und selbst­stän­di­gen Betriebs­ab­tei­lun­gen des Garten‑, Lan­d­­schafts- und Sport­platz­baus, die der Unfall­ver­si­che­rung bei der Gar­­ten­­bau-Berufs­­ge­­nos­­sen­­schaft unter­lie­gen. Dabei ist maß­ge­bend, dass eine Zustän­dig­keit der Berufs­ge­nos­sen­schaft auf­grund der betrieb­li­chen Tätig­keit der Arbeit­ge­be­rin gege­ben

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Unkennt­nis der Arbeits­si­cher­heits­be­stim­mun­gen – und die Haf­tung gegen­über der Berufs­ge­nos­sen­schaft

Von den für die Sicher­heit der Beschäf­tig­ten auf einer Arbeits­stel­le Ver­ant­wort­li­chen ist die Kennt­nis der zu beach­ten­den Sicher­heits­be­stim­mun­gen zu for­dern. Die man­geln­de Kennt­nis ist ein für die Beur­tei­lung des Ver­schul­dens­gra­des wesent­li­cher Umstand. Nach § 110 Abs. 1 SGB VII haf­ten Per­so­nen, deren Haf­tung nach den §§ 104 bis 107 SGB VII

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Der töd­li­che Unfall beim Hoch­sitz­bau

Hat ein Rent­ner nach den Vor­ga­ben und unter der Auf­sicht des Jagd­päch­ters mere­re Hoch­sit­ze gebaut und­da­bei einen Unfall erlit­ten, fällt die­ser in den Schutz­be­reich der gesetz­li­chen Unfall­ver­si­che­rung. Mit die­ser Begrün­dung hat das Sozi­al­ge­richt Stutt­gart in dem hier vor­lie­gen­den Fall der Kla­ge einer Wit­we auf Fest­stel­lung eines Arbeits­un­falls statt­ge­ge­ben, deren Mann

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Wir­bel­säu­len­er­kran­kung von Berufs­gei­gern

Bei Berufs­gei­gern kommt nach Ansicht des Bun­des­so­zi­al­ge­richts die Aner­ken­nung einer Hals­wir­bel­säu­len­er­kran­kung als Wie-Berufs­­kran­k­heit der­zeit nicht in Betracht. In den bei­den jetzt vom Bun­des­so­zi­al­ge­richt ent­schie­de­nen Ver­fah­ren waren die Klä­ger nach jeweils abge­schlos­se­nem Musik­stu­di­um über Jahr­zehn­te als Berufs­gei­ger in ver­schie­de­nen Orches­tern tätig. Da sie an Band­schei­ben­vor­fäl­len im Bereich der Hals­wir­bel­säu­le lei­den, wur­de

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Der Unfall im pri­vat und geschäft­lich genutz­ten Haus

Ereig­net sich ein Sturz im Trep­pen­haus eines Gebäu­des, in dem sich sowohl ein Büro als auch Wohn­räu­me befin­den, han­delt es sich um einen Arbeits­un­fall, wenn zum Unfall­zeit­punkt die Trep­pe aus betrieb­li­chen Grün­den genutzt wird. So das Sozi­al­ge­richt Heil­bronn in dem hier vor­lie­gen­den Fall eines Klä­gers, der wäh­rend er die Geschäfts­post

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Bäcke­rei­en und Kon­di­to­rei­en in der Unfall­ver­si­che­rung

Von Bäcke­rei­en und Kon­di­to­rei­en dür­fen in der gesetz­li­chen Unfall­ver­si­che­rung glei­che Bei­trä­ge gefor­dert wer­den. Der ent­spre­chen­de Gefahr­ta­rif der Berufs­ge­nos­sen­schaft Nah­rungs­mit­tel und Gast­ge­wer­be (BGN) wur­de jetzt vom Bun­des­so­zi­al­ge­richt gebil­ligt. Vor dem Bun­des­so­zi­al­ge­richt hat­ten letzt­in­stanz­lich zwei Unter­neh­men des Kon­di­torei­ge­wer­bes geklagt. Eine Klä­ge­rin stellt Kon­di­tor­ei­wa­ren in indus­tri­el­ler Fer­ti­gung, die ande­re als hand­werk­lich gepräg­ter Betrieb

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Latex­all­er­gie als Berufs­krank­heit eines Arz­tes – und der spä­te­re Ent­zug der Ver­letz­ten­ren­te

Rechts­grund­la­ge für die Ent­zie­hung, d.h. Auf­he­bung der Ren­ten­be­wil­li­gung ist § 48 Abs.1 SGB X. Hier­nach ist für die Auf­he­bung eines Ver­wal­tungs­ak­tes für die Zukunft Vor­aus­set­zung, dass in den tat­säch­li­chen oder recht­li­chen Ver­hält­nis­sen, die beim Erlass eines Ver­wal­tungs­ak­tes mit Dau­er­wir­kung vor­ge­le­gen haben, eine wesent­li­che Ände­rung ein­ge­tre­ten ist. Gemäß § 73 Abs.

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Der Arbeits­un­fall auf dem Weg zur Rau­cher­pau­se

Das Rau­chen ist eine per­sön­li­che Ange­le­gen­heit ohne sach­li­chen Bezug zur Berufs­tä­tig­keit. Eine auf dem Weg von und zur Rau­cher­pau­se zum Arbeits­platz erlit­te­ne Ver­let­zung ist des­halb nicht der unfall­ver­si­che­rungs­recht­lich geschütz­ten Tätig­keit zuzu­rech­nen. Arbeits­un­fäl­le sind nach § 8 Abs. 1 Satz 1 SGB VII Unfäl­le infol­ge einer den Ver­si­che­rungs­schutz nach §§ 2, 3 oder 6 SGB

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Psych­ia­tri­sche Unfall­fol­gen

Eine Anpas­sungs­stö­rung auf­grund Arbeits­lo­sig­keit kann nur dann als Unfall­fol­ge aner­kannt wer­den, wenn die Arbeits­lo­sig­keit die wesent­li­che Ursa­che in den unfall­be­ding­ten kör­per­li­chen Funk­ti­ons­ein­schrän­kun­gen hat. Nach § 8 Abs. 1 SGB VII sind Arbeits­un­fäl­le Unfäl­le von Ver­si­cher­ten infol­ge einer den Ver­si­che­rungs­schutz nach §§ 2, 3 oder 6 SGB VII begrün­den­den Tätig­keit. Für einen Arbeits­un­fall ist

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Arbeits­un­fall im eige­nen Ein­fa­mi­li­en­haus

Ein Arbeits­un­fall kann auch vor­lie­gen, wenn der ver­si­cher­ten Tätig­keit im eige­nen Haus nach­ge­gan­gen wird. Das hier­bei aller­dings beson­de­re Abgren­zungs­schwie­rig­kei­ten zwi­schen (ver­si­cher­ter) beruf­li­cher und (nicht ver­si­cher­ter) pri­va­ter Sphä­re bestehen, zeigt der jetzt vom Lan­des­so­zi­al­ge­richt Ber­­lin-Bran­­den­burg ent­schie­de­ne Fall einer Fri­seu­rin: Nach § 8 Abs. 1 S. 1 SGB VII sind Arbeits­un­fäl­le Unfäl­le der Ver­si­cher­ten infol­ge

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Arbeits­un­fall beim Sport­klet­tern

Ein Unfall beim Sport­klet­tern in den Alpen ist selbst dann kein Arbeits­un­fall im Sin­ne der gesetz­li­chen Unfall­ver­si­che­rung, wenn es sich bei dem Unfall­op­fer um einen Pro­­­fi-Eis­ho­­ckey­­­spie­­ler han­delt. Nach § 8 Abs 1 SGB VII sind Arbeits­un­fäl­le Unfäl­le von Ver­si­cher­ten infol­ge einer den Ver­si­che­rungs­schutz nach §§ 2, 3 oder 6 SGB VII begrün­den­den Tätig­keit

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Der Arbeits­un­fall auf der eige­nen Obst­wie­se

Wer eigen­stän­dig eine Obst­wie­se bewirt­schaf­tet und die Früch­te dar­auf zieht, ist Unter­neh­mer eines land­wirt­schaft­li­chen Betriebs nach § 136 Abs. 3 Nr. 1 SGB VII. Die Unter­neh­mer­ei­gen­schaft erfor­dert nicht zwin­gend, dass man Eigen­tü­mer eines land­wirt­schaft­li­chen Grund­stücks ist oder die Bei­trä­ge zur Unfall­ver­si­che­rung selbst zahlt. Nach § 8 Abs. 1 SGB VII sind Arbeits­un­fäl­le Unfäl­le von

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Erwerbs­un­fä­hig­keit nach Arbeits­un­fall

Dass ein Ver­si­cher­ter infol­ge eines Ver­si­che­rungs­falls (hier Arbeits­un­fall) einer Erwerbs­tä­tig­keit nicht mehr nach­ge­hen kann, erfor­dert, dass kei­ner­lei Erwerbs­tä­tig­keit mehr mög­lich ist; dafür ist selbst die vol­le Erwerbs­min­de­rung iSd § 43 II 2 SGB VI nicht aus­rei­chend. Rechts­grund­la­ge für die Gewäh­rung erhöh­ter Ren­te bei Schwer­ver­letz­ten ist § 57 SGB VII. Danach erhöht

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