Wartezeiten beim Be- und Entladen - und die Arbeitszeit

War­te­zei­ten beim Be- und Ent­la­den – und die Arbeits­zeit

Es ist unzu­tref­fend, dass War­te­zei­ten beim Be- und Ent­la­den unter den Vor­aus­set­zun­gen des § 21a Abs. 3 ArbZG gene­rell kei­ne ver­gü­tungs­pflich­ti­ge Arbeits­zeit dar­stel­len. Zwar ist nach § 21a Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 und Satz 2 ArbZG die Zeit, wäh­rend derer sich ein als Fah­rer oder Bei­fah­rer bei Stra­ßen­ver­kehr­s­tä­tig­kei­ten beschäf­tig­ter Arbeit­neh­mer am Arbeits­platz bereit­hal­ten

Lesen
Verhaltensbedingte Kündigung eines alkoholkranken Berufskraftfahrers

Ver­hal­tens­be­ding­te Kün­di­gung eines alko­hol­kran­ken Berufs­kraft­fah­rers

Ein Berufs­kraft­fah­rer ver­letzt sei­ne arbeits­ver­trag­li­chen Haupt­leis­tungs­pflich­ten in erheb­li­chem Maße, wenn er das ihm über­las­se­ne Kraft­fahr­zeug im öffent­li­chen Stra­ßen­ver­kehr unter Alko­hol­ein­fluss führt. Beruht die­ses Ver­hal­ten jedoch auf einer Alko­hol­ab­hän­gig­keit, ist dem Arbeit­neh­mer im Zeit­punkt der Ver­trags­pflicht­ver­let­zung kein Schuld­vor­wurf zu machen. Eine Kün­di­gung des Arbeits­ver­hält­nis­ses ist dann nur mög­lich, wenn anzu­neh­men ist,

Lesen
Der alkoholabhängige Berufskraftfahrer

Der alko­hol­ab­hän­gi­ge Berufs­kraft­fah­rer

Bei einem alko­hol­kran­ken Berufs­kraft­fah­rer, der unter Alk­hol­ein­fluss einen Unfall ver­ur­sacht, ist eine Kün­di­gung des Arbeits­ver­hält­nis­ses dann nur mög­lich, wenn anzu­neh­men ist, dass der Arbeit­neh­mer auf­grund sei­ner Alko­hol­ab­hän­gig­keit sei­nen arbeits­ver­trag­li­chen Pflich­ten dau­er­haft nicht nach­kom­men kann. Hier­an fehlt es, wenn der Arbeit­neh­mer im Zeit­punkt der Kün­di­gung ernst­haft zu einer Alko­hol­the­ra­pie bereit war.

Lesen
Erwerbsminderungsrente eines Berufskraftfahrers

Erwerbs­min­de­rungs­ren­te eines Berufs­kraft­fah­rers

Es kann ein Anspruch auf Erwerbs­min­de­rungs­ren­te bei einem Berufs­kraft­fah­rer bestehen, wenn der Ver­si­cher­te den Beruf noch zu DDR-Zei­­ten erlernt und in die­sem Beruf lang­jäh­rig auch nach Inkraft­tre­ten der Berufs­­kraf­t­­fah­­rer-Aus­­­bil­­dungs­­­ver­­or­d­­nung vom 19. April 2001 aus­ge­übt hat, denn dann genießt er Berufs­schutz auf der Stu­fe des Fach­ar­bei­ters. Mit die­ser Begrün­dung hat das

Lesen