Schlagwort: Beschaffenheitsgarantie

Der Werk­ver­trag und die Beschaffenheitsvereinbarung

Eine Abwei­chung von der ver­ein­bar­ten Beschaf­fen­heit liegt vor, wenn der mit dem Ver­trag ver­folg­te Zweck der Her­stel­lung eines Wer­kes nicht erreicht wird und das Werk sei­ne ver­ein­bar­te oder nach dem Ver­trag vor­aus­ge­setz­te Funk­ti­on nicht erfüllt. Beruft sich der Unter­neh­mer zu sei­ner Ent­las­tung dar­auf, er habe auf­grund bin­den­der Anord­nung einer untauglichen

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Betriebs­kos­ten­hö­he als Beschaffenheitsvereinbarung

Dem Käu­fer steht wegen der im Grund­stücks­kauf­ver­trag falsch (näm­lich zu nied­rig) ange­ge­be­nen Betriebs­kos­ten gegen den Ver­käu­fer ein Gewähr­leis­tungs­an­spruch dem Grun­de nach zu. Eine der Haf­tung für zuge­si­cher­te Eigen­schaf­ten nach § 459 Abs. 2, § 463 Satz 1 BGB aF ent­spre­chen­de Gewähr­leis­tungs­pflicht des Ver­käu­fers gibt es auch nach den neu­en, auf den im

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Beschaf­fen­heits­ga­ran­tie

Erklärt der Ver­käu­fer, er garan­tie­re für eine bestimm­te Beschaf­fen­heit der Kauf­sa­che, so ist im Wege der Aus­le­gung zu ermit­teln, ob damit gemeint ist, dass der Ver­käu­fer ledig­lich ent­spre­chend der Eigen­schafts­zu­si­che­rung nach frü­he­rem Recht unbe­dingt für einen Feh­ler ein­ste­hen oder ob er im Sin­ne von § 443 BGB eine selb­stän­di­ge Verpflichtung

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Yacht­mo­tor in der Regentonne

Der Hin­weis in einem Inter­net­an­ge­bot, der nicht ange­schlos­se­ne Motor einer gebrauch­ten Segel­yacht sei in einer Was­ser­ton­ne getes­tet wor­den, beinhal­tet noch kei­ne Über­nah­me einer Garan­tie für die Gebrauchs­taug­lich­keit des Motors gemäß § 443 Abs. 1 BGB. Dies kommt ins­be­son­de­re dann nicht in Betracht, wenn der Ver­käu­fer in der Anzei­ge expli­zit zum Ausdruck

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