Der verweigerte nächtliche Hammelsprung

Der ver­wei­ger­te nächt­li­che Hammelsprung

Das Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt hat einen Antrag der AfD-Bun­­­des­­tags­­­frak­­ti­on auf Erlass einer einst­wei­li­gen Anord­nung abge­lehnt. Der Antrag war dar­auf gerich­tet, dem Bun­des­prä­si­den­ten bis auf Wei­te­res zu unter­sa­gen, drei durch den Bun­des­tag beschlos­se­ne Geset­ze gegen­zu­zeich­nen, aus­zu­fer­ti­gen und im Bun­des­ge­setz­blatt zu ver­kün­den. Bei der Abstim­mung über die ent­spre­chen­den Anträ­ge gegen 1:27 Uhr mor­gens hatte

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Beschlussfähigkeit im Vereinsvorstand

Beschluss­fä­hig­keit im Vereinsvorstand

Die Ver­fas­sung eines rechts­fä­hi­gen Ver­eins wird grund­sätz­lich durch die Ver­eins­sat­zung bestimmt (§ 25 BGB). Gemäß § 40 Satz 1 BGB sind die gesetz­li­chen Vor­ga­ben bzgl. der Beschluss­fas­sung eines Ver­eins­vor­stands nach § 28 iVm. § 32 BGB sat­zungs­dis­po­si­tiv. Ein Ver­ein kann inso­weit selbst bestim­men, wel­che Vor­aus­set­zun­gen für einen wirk­sa­men Vor­stands­be­schluss erfüllt sein

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