Aus­kunfts­pflicht und Beschwer – Aus­künf­te grund­sätz­lich nur in der Frei­zeit!

Bei der Bemes­sung der Beschwer des zur Aus­kunft Ver­pflich­te­ten ist regel­mä­ßig davon aus­zu­ge­hen, dass die hier­für erfor­der­li­chen Tätig­kei­ten in der Frei­zeit erbracht wer­den kön­nen. Der Aus­kunfts­pflich­ti­ge, der in Abwei­chung hier­von behaup­tet, dass ihm dies nicht mög­lich sei, hat die Grün­de hier­für im Ein­zel­nen dar­zu­le­gen und glaub­haft zu machen . Das

Lesen

Vor­läu­fi­ger Ver­fah­rens­wert und Beschwer­de­sum­me bei einer Stu­fen­kla­ge

Die Fest­set­zung eines vor­läu­fi­gen Ver­fah­rens­wer­tes von über 600 € für einen Stu­fen­an­trag in ver­mö­gens­recht­li­chen Fami­li­en­streit­sa­chen lässt für sich genom­men noch nicht dar­auf schlie­ßen, dass das Amts­ge­richt auch von einer ent­spre­chend hohen Beschwer auf Sei­ten des in der ers­ten Stu­fe zur Aus­kunft ver­pflich­te­ten Antrags­geg­ners aus­ge­gan­gen ist und des­halb kei­ne Ver­an­las­sung gese­hen hat,

Lesen

Beschwer einer zur Unter­las­sung ver­ur­teil­ten Par­tei

Die Beschwer einer zur Unter­las­sung ver­ur­teil­ten Par­tei rich­tet sich danach, in wel­cher Wei­se sich das aus­ge­spro­che­ne Ver­bot zu ihrem Nach­teil aus­wirkt. Maß­ge­bend sind die Nach­tei­le, die ihr aus der Erfül­lung des Unter­las­sungs­an­spruchs ent­ste­hen. Bei der Bestim­mung der Beschwer des Unter­las­sungs­schuld­ners ist nicht danach zu unter­schei­den, ob die Par­tei­en auch über

Lesen

Kos­ten­be­schwer­de in einer nicht­ver­mö­gens­recht­li­chen Fami­li­en­sa­che – und die Min­dest­be­schwer

Die in § 61 Abs. 1 FamFG für ver­mö­gens­recht­li­che Ange­le­gen­hei­ten vor­ge­se­he­ne Min­dest­be­schwer von über 600 € fin­det auf eine Kos­ten­be­schwer­de in einer nicht­ver­mö­gens­recht­li­chen Ange­le­gen­heit kei­ne Anwen­dung. Die iso­lier­te Kos­ten­ent­schei­dung ist nach § 58 Abs. 1 FamFG beschwer­de­fä­hig . Die Zuläs­sig­keit der Beschwer­de schei­tert nicht an der Wert­gren­ze des § 61 Abs. 1 FamFG. Die

Lesen