Unterschrift - und die ineinander verschlungenen Buchstaben

Unter­schrift – und die inein­an­der ver­schlun­ge­nen Buch­sta­ben

Es ist unschäd­lich, wenn bei der Unter­schrift des Pro­zess­ver­tre­ters ein­zel­ne Buch­sta­ben sei­nes Namens inein­an­der ver­schlun­gen sind. Denn auch ein nicht les­ba­rer Namens­zug ist als Unter­schrift anzu­er­ken­nen, wenn der Unter­zeich­ner auch sonst in glei­cher oder ähn­li­cher Wei­se unter­schreibt1. Erfor­der­lich ist ledig­lich, dass der Pro­zess­ver­tre­ter dabei einen indi­vi­du­el­len, nicht nur als Hand­zei­chen

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Berufung per Computerfax

Beru­fung per Com­pu­ter­fax

Durch ein Com­pu­ter­fax kann die Beru­fung in der gesetz­li­chen Form nach § 519 Abs. 4 ZPO in Ver­bin­dung mit § 130 Nr. 6 ZPO ein­ge­legt wer­den. Wird ein bestim­men­der Schrift­satz mit Com­pu­ter­fax über­sandt, kann die gesetz­lich erfor­der­li­che Schrift­form nach § 130 Nr. 6 ZPO ent­we­der dadurch gewahrt wer­den, dass die­ser mit ein­ge­scann­ter Unter­schrift

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Unter dem Schriftsatz: Unterschrift oder Gekritzel?

Unter dem Schrift­satz: Unter­schrift oder Gekrit­zel?

Mit den Anfor­de­run­gen an eine Unter­schrift im Sin­ne des § 130 Nr. 6 ZPO1 hat sich aktu­ell der Bun­des­ge­richts­hof befasst: Die Beru­fungs­schrift muss als bestim­men­der Schrift­satz im Anwalts­pro­zess grund­sätz­lich von einem Rechts­an­walt eigen­hän­dig unter­schrie­ben sein (§ 130 Nr. 6, § 519 Abs. 4 ZPO). Eine den Anfor­de­run­gen des § 130 Nr. 6 ZPO

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Unter dem Schriftsatz: 2 nicht verbundene Linien - eine waagerecht und eine senkrecht verlaufend

Unter dem Schrift­satz: 2 nicht ver­bun­de­ne Lini­en – eine waa­ge­recht und eine senk­recht ver­lau­fend

Die Beru­fungs­schrift muss als bestim­men­der Schrift­satz im Anwalts­pro­zess grund­sätz­lich von einem bei dem Beru­fungs­ge­richt pos­tu­la­ti­ons­fä­hi­gen Rechts­an­walt eigen­hän­dig unter­schrie­ben sein (§ 130 Nr. 6, § 519 Abs. 4 ZPO). Eine die­sen Anfor­de­run­gen genü­gen­de Unter­schrift ver­langt einen die Iden­ti­tät des Unter­zeich­nen­den aus­rei­chend kenn­zeich­nen­den Schrift­zug, der indi­vi­du­el­le, cha­rak­te­ris­ti­sche Merk­ma­le, die die Nach­ah­mung erschwe­ren, auf­weist,

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Welcher Rechtsanwalt hat denn hier unterschrieben?

Wel­cher Rechts­an­walt hat denn hier unter­schrie­ben?

Eine Beru­fung ist nicht schon des­halb unzu­läs­sig, weil nicht erkenn­bar ist, dass die Beru­fungs­be­grün­dung von dem durch den Brief­bo­gen als Erstel­ler aus­ge­wie­se­nen Rechts­an­walt unter­schrie­ben wur­de. Im hier vom Bun­des­ge­richts­hof beur­teil­ten Fall war zwar anders als in ande­ren Schrift­sät­zen in der Beru­fungs­be­grün­dung nicht ange­ge­ben, dass die Unter­schrift von dem Pro­zess­be­voll­mäch­tig­ten zwei­ter

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Die unleserliche Unterschrift unter den Berufungsschriftsätzen

Die unle­ser­li­che Unter­schrift unter den Beru­fungs­schrift­sät­zen

Ein ver­ein­fach­ter und nicht les­ba­rer Namens­zug ist als Unter­schrift anzu­er­ken­nen, wenn der Schrift­zug indi­vi­du­el­le und cha­rak­te­ris­ti­sche Merk­ma­le auf­weist, die die Nach­ah­mung erschwe­ren, sich als Wie­der­ga­be eines Namens dar­stellt und die Absicht einer vol­len Unter­schrift erken­nen lässt. Ist ein Schrift­zug so oder gering­fü­gig abwei­chend all­ge­mein von den Gerich­ten über län­ge­re Zeit

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