Beteiligung an einer Kapitalgesellschaft - als notwendiges Betriebsvermögen

Betei­li­gung an einer Kapi­tal­ge­sell­schaft – als not­wen­di­ges Betriebs­ver­mö­gen

Bei einem Ein­zel­ge­wer­be­trei­ben­den gehört eine Betei­li­gung an einer Kapi­tal­ge­sell­schaft zum not­wen­di­gen Betriebs­ver­mö­gen, wenn sie dazu bestimmt ist, die gewerb­li­che (bran­chen­glei­che) Betä­ti­gung des Steu­er­pflich­ti­gen ent­schei­dend zu för­dern oder wenn sie dazu dient, den Absatz von Pro­duk­ten oder Dienst­leis­tun­gen des Steu­er­pflich­ti­gen zu gewähr­leis­ten. Maß­ge­bend für die Zuord­nung einer Betei­li­gung zum not­wen­di­gen Betriebs­ver­mö­gen

Lesen
Arbeitsgerichtliches Beschlussverfahren - und die Beteiligung des Betriebsrats

Arbeits­ge­richt­li­ches Beschluss­ver­fah­ren – und die Betei­li­gung des Betriebs­rats

Nach § 83 Abs. 3 ArbGG rich­tet sich die Betei­li­gung an einem arbeits­ge­richt­li­chen Beschluss­ver­fah­ren nach mate­ri­el­lem Recht, ohne dass es einer dar­auf gerich­te­ten Hand­lung der Per­son oder Stel­le oder des Gerichts bedarf. Für das Ver­fah­rens­rechts­ver­hält­nis ist ent­schei­dend, wer mate­­ri­ell-rech­t­­lich berech­tigt oder ver­pflich­tet ist. Geht im Lau­fe eines Beschluss­ver­fah­rens die Zustän­dig­keit zur

Lesen
Der Streit um eine Allgemeinverbindlichkeitserklärung - und die Beteiligten

Der Streit um eine All­ge­mein­ver­bind­lich­keits­er­klä­rung – und die Betei­lig­ten

Die Betei­li­gung an einem Beschluss­ver­fah­ren ist noch im Rechts­be­schwer­de­ver­fah­ren von Amts wegen zu prü­fen. Per­so­nen und Stel­len, die bis dahin zu Unrecht nicht gehört wur­den, sind auch ohne Rüge zum Ver­fah­ren hin­zu­zu­zie­hen. Dage­gen ist im Rechts­be­schwer­de­ver­fah­ren grund­sätz­lich nicht von Amts wegen zu prü­fen, ob sämt­li­che in den Vor­in­stan­zen betei­lig­ten Per­so­nen,

Lesen
GmbH-Beteiligungen im notwendigen Betriebsvermögen

GmbH-Betei­li­gun­gen im not­wen­di­gen Betriebs­ver­mö­gen

In der höchst­rich­ter­li­chen Recht­spre­chung ist ‑nicht nur im Hin­blick auf Auf­trä­ge, die ein Ein­zel­un­ter­neh­mer direkt von einer Ver­­­triebs-GmbH erhält, son­dern auch in Bezug auf Geschäfts­be­zie­hun­gen zwi­schen einer Betriebs-GmbH und einer ande­ren Ver­­­triebs-GmbH, an der der Inha­ber des Besitz-Ein­zel­un­­­ter­­neh­­mens betei­ligt ist1- schon bei einem Umsatz­an­teil von deut­lich unter 50 % not­wen­di­ges Betriebs­ver­mö­gen

Lesen
Versuch der Beteiligung an einem Verbrechen - und die strafbare Vorbereitungshandlung

Ver­such der Betei­li­gung an einem Ver­bre­chen – und die straf­ba­re Vor­be­rei­tungs­hand­lung

Der Ver­such der Betei­li­gung an einem Ver­bre­chen im Sin­ne von § 30 Abs. 2 StGB steht mit einer unter Stra­fe gestell­ten Vor­be­rei­tung die­ses Ver­bre­chens jeden­falls dann in Tat­ein­heit (§ 52 Abs. 1 StGB), wenn die sich aus § 30 Abs. 1 und 2 StGB erge­ben­de Straf­an­dro­hung die­je­ni­ge für die Vor­be­rei­tungs­hand­lung über­steigt1. Zwar erfor­dert die

Lesen
Anwartschaften in der Einkommensteuer

Anwart­schaf­ten in der Ein­kom­men­steu­er

Eine Anwart­schaft auf eine Betei­li­gung an einer Kapi­tal­ge­sell­schaft ist kei­ne Betei­li­gung und des­halb bei der Bestim­mung der Betei­li­gungs­hö­he i.S. von § 17 Abs. 1 Satz 1 EStG nicht zu berück­sich­ti­gen. Erklärt der Steu­er­pflich­ti­ge auf­grund der Zah­lung eines Geld­be­trags sei­ne Ansprü­che aus einem Akti­en­kauf als abge­gol­ten, ist die­se Zah­lung nicht nach § 22

Lesen