Stu­fen­wei­se Wie­der­ein­glie­de­rung eines schwer­be­hin­der­ten Arbeit­neh­mers

Nach § 81 Abs. 4 Satz 1 SGB IX (in der bis zum 31.12 2017 gel­ten­den Fas­sung) kann der Arbeit­ge­ber ver­pflich­tet sein, an einer stu­fen­wei­sen Wie­der­ein­glie­de­rung eines/​einer schwer­be­hin­der­ten Beschäf­tig­ten in das Erwerbs­le­ben der­ge­stalt mit­zu­wir­ken, dass er diese(n) ent­spre­chend den Vor­ga­ben eines Wie­der­ein­glie­de­rungs­plans beschäf­tigt. Die Arbeit­ge­be­rin war nach § 81 Abs. 4 Satz 1 SGB

Lesen

Flug­dienst­un­taug­lich­keit – als auf­lö­sen­de Bedin­gung für das Arbeits­ver­hält­nis einer Flug­be­glei­te­rin

Der Ein­tritt der ‑tarif­ver­trag­lich gere­gel­­ten- auf­lö­sen­den Bedin­gung setzt neben der Flug­dienst­un­taug­lich­keit das Feh­len einer ander­wei­ti­gen Beschäf­ti­gungs­mög­lich­keit vor­aus. Dabei muss die Flug­ge­sell­schaft dar­le­gen, dass für die Flug­be­glei­te­rin kei­ne Wei­ter­be­schäf­ti­gungs­mög­lich­keit im Boden­dienst besteht. Nach § 20 Abs. 1 Buchst. a MTV Nr. 2 endet das Arbeits­ver­hält­nis, ohne dass es einer Kün­di­gung bedarf, zu dem Zeit­punkt,

Lesen

Der flug­un­taug­li­che Pilot – und das betrieb­li­che Ein­glie­de­rungs­ma­nage­ment

Die Kün­di­gung eines flug­un­taug­li­chen Pilo­ten ist nicht durch Grün­de in der Per­son des Pilo­ten iSd. § 1 Abs. 2 KSchG sozi­al gerecht­fer­tigt, solan­ge die Arbeit­ge­be­rin nicht hin­rei­chend dar­legt, dass kei­ne alter­na­ti­ve Beschäf­ti­gungs­mög­lich­keit für den Pilo­ten "am Boden", dh. ohne flie­ge­ri­sche Tätig­keit, besteht. Eine aus Grün­den in der Per­son des Arbeit­neh­mers aus­ge­spro­che­ne Kün­di­gung

Lesen

Annah­me­ver­zugs­lohn – oder: der Streit um einen lei­dens­ge­rech­ten Arbeits­platz

Unbe­scha­det der sons­ti­gen Anspruchs­vor­aus­set­zun­gen gerät der Arbeit­ge­ber gemäß § 297 BGB nicht in Annah­me­ver­zug, wenn der Arbeit­neh­mer außer­stan­de ist, die vom Arbeit­ge­ber auf­grund sei­nes Direk­ti­ons­rechts nach § 106 GewO wirk­sam näher bestimm­te Tätig­keit aus in sei­ner Per­son lie­gen­den Grün­den zu bewir­ken . Ist der Arbeit­neh­mer aus gesund­heit­li­chen Grün­den nicht in

Lesen

Außer­or­dent­li­che Kün­di­gung im öffent­li­chen Dienst – wegen zu erwar­ten­der Ent­gelt­fort­zah­lungs­kos­ten

Ein wich­ti­ger Grund zur außer­or­dent­li­chen Kün­di­gung mit not­wen­di­ger Aus­lauf­frist eines nach § 34 Abs. 2 Satz 1 des Tarif­ver­trags für den öffent­li­chen Dienst der Län­der (TV‑L) ordent­lich unkünd­ba­ren Arbeits­ver­hält­nis­ses kann – vor­be­halt­lich einer umfas­sen­den Inter­es­sen­ab­wä­gung im Ein­zel­fall – vor­lie­gen, wenn damit zu rech­nen ist, der Arbeit­ge­ber wer­de für mehr als ein Drit­tel

Lesen

Betrieb­li­ches Ein­glie­de­rungs­ma­nage­ment – und das Wei­sungs­recht des Arbeit­ge­bers

Die Durch­füh­rung eines betrieb­li­chen Ein­glie­de­rungs­ma­nage­ments iSv. § 84 Abs. 2 SGB IX ist kei­ne for­mel­le oder unmit­tel­ba­re mate­ri­el­le Vor­aus­set­zung für die Wirk­sam­keit einer Ver­set­zung oder einer ande­ren Aus­übung des Wei­sungs­rechts durch den Arbeit­ge­ber. Dies gilt auch in den Fäl­len, in denen die Anord­nung des Arbeit­ge­bers (auch) auf Grün­de gestützt wird, die

Lesen

Die Gesund­heit des Arbeit­neh­mers – und die Ver­set­zung von der Nacht­schicht in die Wech­sel­schicht

Die Durch­füh­rung eines betrieb­li­chen Ein­glie­de­rungs­ma­nage­ments iSv. § 84 Abs. 2 SGB IX ist kei­ne for­mel­le Vor­aus­set­zung für die Wirk­sam­keit einer Ver­set­zung. Dies gilt auch in den Fäl­len, in denen die Anord­nung des Arbeit­ge­bers (auch) auf Grün­de gestützt wird, die im Zusam­men­hang mit dem Gesund­heits­zu­stand des Arbeit­neh­mers ste­hen. Der Arbeit­neh­mer ist bei

Lesen

Erst­ge­sprä­chen im Rah­men des Betrieb­li­chen Ein­glie­de­rungs­ma­nage­ments – und ihre Ver­hin­de­rung durch den Betriebs­rat

Nach § 84 Absatz 2 SGB IX ist es Auf­ga­be des Arbeit­ge­bers, den Arbeit­neh­mern, deren Aus­fall­zei­ten die Schwel­len­wer­te über­schrit­ten haben, das betrieb­li­che Ein­glie­de­rungs­ma­nage­ment anzu­bie­ten und die­ses auch durch­zu­füh­ren. Dem Betriebs­rat kommt inso­weit nur eine Über­wa­chungs­pflicht zu (§ 84 Absatz 2 Satz 7 SGB IX). Bei Untä­tig­keit des Arbeit­ge­bers kann der Betriebs­rat die Durch­füh­rung

Lesen

Krank­heits­be­ding­te Kün­di­gung – und das feh­ler­haf­te bEM

Hat der Arbeit­ge­ber ent­ge­gen sei­ner gesetz­li­chen Pflicht kein ord­nungs­ge­mä­ßes betrieb­li­ches Ein­glie­de­rungs­ma­nage­ment (bEM) durch­ge­führt, hat er von sich aus die objek­ti­ve Nutz­lo­sig­keit eines bEM dar­zu­le­gen und zu bewei­sen, mit­hin dass dem künf­ti­gen Auf­tre­ten erheb­li­cher, über sechs Wochen hin­aus­ge­hen­der Fehl­zei­ten des Arbeit­neh­mers weder durch inner­be­trieb­li­che Anpas­sungs­maß­nah­men noch durch eine Maß­nah­me der Reha­bi­li­ta­ti­on

Lesen

Krank­heits­be­ding­te Kün­di­gung – und das feh­ler­haf­te betrieb­li­che Ein­glie­de­rungs­ma­nage­ment

Hat der Arbeit­ge­ber ent­ge­gen sei­ner gesetz­li­chen Pflicht kein ord­nungs­ge­mä­ßes BEM durch­ge­führt, hat er von sich aus die objek­ti­ve Nutz­lo­sig­keit eines BEM dar­zu­le­gen und zu bewei­sen, mit­hin dass dem künf­ti­gen Auf­tre­ten erheb­li­cher, über sechs Wochen hin­aus­ge­hen­der Fehl­zei­ten des Arbeit­neh­mers weder durch inner­be­trieb­li­che Anpas­sungs­maß­nah­men noch durch eine Maß­nah­me der Reha­bi­li­ta­ti­on hät­te ent­ge­gen­ge­wirkt

Lesen

Betriebs­rats­schu­lung – zum betrieb­li­chen Ein­glie­de­rungs­ma­nage­ment

Bei einem Semi­nar "Pro­fes­sio­nel­les Betrieb­li­ches Ein­glie­de­rungs­ma­nage­ment" han­delt es sich um eine Schu­lungs­ver­an­stal­tung iSv. § 37 Abs. 6 Satz 1 BetrVG. Bei einer sol­chen Schu­lungs­ver­an­stal­tung wer­den nicht ledig­lich für die Wahr­neh­mung des Betriebs­rats­amts not­wen­di­ge Grund­kennt­nis­se, son­dern Spe­zi­al­kennt­nis­se ver­mit­telt. Die ver­mit­tel­ten Kennt­nis­se der recht­li­chen Grund­la­gen des betrieb­li­chen Ein­glie­de­rungs­ma­nage­ments, Rhe­to­rik­kennt­nis­se, Kennt­nis­se über Leis­tun­gen von Reha­trä­gern,

Lesen

Mit­be­stim­mung beim betrieb­li­chen Ein­glie­de­rungs­ma­nage­ment

Durch einen Spruch der Eini­gungs­stel­le kann das Ver­fah­ren nach § 84 Abs. 2 Satz 1 SGB IX über die Klä­rung von Mög­lich­kei­ten, eine bestehen­de Arbeits­un­fä­hig­keit zu über­win­den, erneu­ter Arbeits­un­fä­hig­keit vor­zu­beu­gen und eine mög­lichst dau­er­haf­te Fort­set­zung des Beschäf­ti­gungs­ver­hält­nis­ses zu för­dern, nicht auf ein Gre­mi­um über­tra­gen wer­den, das aus Mit­glie­dern besteht, die Arbeit­ge­ber und

Lesen

Betrieb­li­ches Ein­glie­de­rungs­ma­nage­ment – und die Mit­be­stim­mung

Das Mit­be­stim­mungs­recht des Betriebs­rats bei Maß­nah­men des Gesund­heits­schut­zes nach § 87 Abs. 1 Nr. 7 BetrVG erfasst auf­grund der Rah­men­vor­schrift des § 84 Abs. 2 Satz 1 SGB IX nur die Auf­stel­lung von Ver­fah­rens­grund­sät­zen zur Klä­rung der Mög­lich­kei­ten, wie die Arbeits­un­fä­hig­keit eines Arbeit­neh­mers über­wun­den und mit wel­chen Leis­tun­gen oder Hil­fen einer erneu­ten Arbeits­un­fä­hig­keit vor­ge­beugt

Lesen

Krank­heits­be­ding­te Kün­di­gung – und das feh­ler­haft ange­bo­te­ne betrieb­li­che Ein­glie­de­rungs­ma­nage­ment

Ein vor Aus­spruch einer krank­heits­be­ding­ten Kün­di­gung unter­brei­te­tes Ange­bot auf Durch­füh­rung eines betrieb­li­chen Ein­glie­de­rungs­ma­nage­ment ist dann nicht ord­nungs­ge­mäß, wenn der Arbeit­ge­ber den Arbeit­neh­mer nicht mit­teilt, wel­che Daten im Sin­ne von § 3 Abs. 9 BDSG erho­ben und gespei­chert wer­den und für wel­che Zwe­cke sie dem Arbeit­ge­ber zugäng­lich gemacht wer­den . Fehlt es an

Lesen

Betrieb­li­ches Ein­glie­de­rungs­ma­nage­ment – und der orga­ni­sier­te Such­pro­zess

st ein Arbeit­neh­mer inner­halb eines Jah­res län­ger als sechs Wochen unun­ter­bro­chen oder wie­der­holt arbeits­un­fä­hig krank, hat der Arbeit­ge­ber ein betrieb­li­ches Ein­glie­de­rungs­ma­nage­ments (BEM) mit dem Ziel der Wie­der­ein­glie­de­rung des Arbeit­neh­mers durch­zu­füh­ren, § 84 Abs. 2 SGB IX. Hier­zu hat der Arbeit­ge­ber im Rah­men eines orga­ni­sier­ten Such­pro­zes­ses zu prü­fen, ob und ggf. in

Lesen

Betrieb­li­ches Ein­glie­de­rungs­ma­nage­ment – und der orga­ni­sier­te Such­pro­zess

Ist ein Arbeit­neh­mer inner­halb eines Jah­res län­ger als sechs Wochen unun­ter­bro­chen oder wie­der­holt arbeits­un­fä­hig krank, hat der Arbeit­ge­ber ein betrieb­li­ches Ein­glie­de­rungs­ma­nage­ments (BEM) mit dem Ziel der Wie­der­ein­glie­de­rung des Arbeit­neh­mers durch­zu­füh­ren, § 84 Abs. 2 SGB IX. Wird ein der­ar­ti­ges betrieb­li­ches Ein­glie­de­rungs­ma­nage­ment nicht durch­ge­führt, kann eine aus­ge­spro­che­ne krank­heits­be­ding­te Kün­di­gung unwirk­sam sein. Hier­zu

Lesen

Betrieb­li­ches Ein­glie­de­rungs­ma­nage­ment – und die krank­heits­be­ding­te Kün­di­gung

Sind Beschäf­tig­te inner­halb eines Jah­res län­ger als sechs Wochen unun­ter­bro­chen oder wie­der­holt arbeits­un­fä­hig, ist der Arbeit­ge­ber nach § 84 Abs. 2 SGB IX gehal­ten, ein betrieb­li­ches Ein­glie­de­rungs­ma­nage­ment (bEM) durch­zu­füh­ren. Hier­zu ist der Arbeit­ge­ber ins­be­son­de­re vor Aus­spruch einer krank­heits­be­ding­ten Kün­di­gung des Arbeits­ver­hält­nis­ses ver­pflich­tet. Unter­lässt der Arbeit­ge­ber ein bEM, trifft ihn eine erhöh­te

Lesen

Krank­heits­be­ding­te Kün­di­gung – und das betrieb­li­che Ein­glie­de­rungs­ma­nage­ment

Die Prü­fung der sozia­len Recht­fer­ti­gung einer ordent­li­chen Kün­di­gung, die auf eine lang anhal­ten­de Erkran­kung gestützt wird, ist in drei Stu­fen vor­zu­neh­men. Zunächst – ers­te Stu­fe – ist eine nega­ti­ve Pro­gno­se hin­sicht­lich des vor­aus­sicht­li­chen Gesund­heits­zu­stands des erkrank­ten Arbeit­neh­mers erfor­der­lich. Bezo­gen auf den Kün­di­gungs­zeit­punkt und die bis­her aus­ge­üb­te Tätig­keit müs­sen objek­ti­ve Tat­sa­chen

Lesen

Betrieb­li­ches Ein­glie­de­rungs­ma­nage­ment – und die Dienst­un­fä­hig­keit des Beam­ten

Die Ver­pflich­tung, ein betrieb­li­ches Ein­glie­de­rungs­ma­nage­ment anzu­bie­ten (§ 84 Abs. 2 Satz 1 SGB IX), gilt auch bei Beam­ten. Die Durch­füh­rung des betrieb­li­chen Ein­glie­de­rungs­ma­nage­ments ist aber kei­ne Recht­mä­ßig­keits­vor­aus­set­zung für die Ver­set­zung eines Beam­ten in den Ruhe­stand wegen dau­ern­der Dienst­un­fä­hig­keit. In Fäl­len krank­heits­be­ding­ter Fehl­zei­ten ste­hen das betrieb­li­che Ein­glie­de­rungs­ma­nage­ment und das Zur­ru­he­set­zungs­ver­fah­ren in einem zeit­lich

Lesen

Zur­ru­he­set­zungs­ver­fü­gung ohne vor­he­ri­ges betrieb­li­ches Ein­glie­de­rungs­ma­nage­ment

Die Durch­füh­rung des betrieb­li­chen Ein­glie­de­rungs­ma­nage­ments ist kei­ne Recht­mä­ßig­keits­vor­aus­set­zung für eine Zur­ru­he­set­zungs­ver­fü­gung. Die Ver­pflich­tung des Arbeit­ge­bers, bei krank­heits­be­ding­ten Fehl­zei­ten von mehr als sechs Wochen inner­halb eines Jah­res die Durch­füh­rung eines betrieb­li­chen Ein­glie­de­rungs­ma­nage­ments (im Fol­gen­den: BEM) anzu­bie­ten (§ 84 Abs. 2 Satz 1 SGB IX), gilt auch gegen­über Beam­ten. Das BEM ist aber kei­ne

Lesen

Per­so­nen­be­ding­te Kün­di­gung wegen Alko­hol­er­kran­kung

Ist im Zeit­punkt der Kün­di­gung die Pro­gno­se gerecht­fer­tigt, der Arbeit­neh­mer bie­te auf­grund einer Alko­hol­sucht dau­er­haft nicht die Gewähr, in der Lage zu sein, die ver­trag­lich geschul­de­te Tätig­keit ord­nungs­ge­mäß zu erbrin­gen, kann eine ordent­li­che Kün­di­gung des Arbeits­ver­hält­nis­ses gerecht­fer­tigt sein. Vor­aus­set­zung ist, dass dar­aus eine erheb­li­che Beein­träch­ti­gung der betrieb­li­chen Inter­es­sen folgt, die­se

Lesen

Be­trieb­li­ches Ein­glie­de­rungs­ma­nage­ment und der In­for­ma­ti­ons­an­spruch des Per­so­nal­rats

Die Dienst­stel­le ist ver­pflich­tet, einem Mit­glied des Per­so­nal­rats re­gel­mä­ßig die Namen der­je­ni­gen Be­schäf­tig­ten mit­zu­tei­len, denen ein be­trieb­li­ches Ein­glie­de­rungs­ma­nage­ment an­zu­bie­ten ist, und Ein­sicht in das Hin­weis­schrei­ben an die be­trof­fe­nen Be­schäf­tig­ten zu ge­wäh­ren. Nach § 65 Abs. 1 Satz 1 und 2 NWPers­VG ist der Per­so­nal­rat zur Durch­füh­rung sei­ner Auf­ga­ben recht­zei­tig und umfas­send zu unter­rich­ten.

Lesen

Mit­be­stim­mung beim betrieb­li­chen Ein­glie­de­rungs­ma­nage­ment

Für die Ein­lei­tung eines betrieb­li­chen Ein­glie­de­rungs­ma­nage­ments gibt § 84 Abs. 3 Satz 1 SGB IX den Begriff der Arbeits­un­fä­hig­keit zwin­gend vor. Die­ser ist einer Aus­ge­stal­tung durch die Betriebs­par­tei­en nach § 87 Abs. 1 Nr. 7 BetrVG – und damit auch einer Kon­kre­ti­sie­rung nach dem sog. Work-Abi­­li­­ty-Index – nicht zugäng­lich. Bei der Aus­ge­stal­tung des bEM

Lesen

Betrieb­li­ches Ein­glie­de­rungs­ma­nage­ment und das Über­wa­chungs­recht des Betriebs­rats

Der Arbeit­ge­ber hat für Arbeit­neh­mer, die inner­halb eines Jah­res län­ger als sechs Wochen arbeits­un­fä­hig sind, die Durch­füh­rung eines betrieb­li­chen Ein­glie­de­rungs­ma­nage­ments (bEM) zu prü­fen (§ 84 Abs. 2 Satz 1 SGB IX). In die­sem Ver­fah­ren soll geklärt wer­den, wie die Arbeits­un­fä­hig­keit mög­lichst über­wun­den und der Arbeits­platz erhal­ten wer­den kann. Ob der Arbeit­ge­ber sei­ner

Lesen

Krank­heits­be­ding­te Kün­di­gung und betrieb­li­ches Ein­glie­de­rungs­ma­nage­ment

Das Erfor­der­nis eines betrieb­li­chen Ein­glie­de­rungs­ma­nage­ments (BAM) nach § 84 Abs. 2 SGB IX besteht für alle Arbeit­neh­mer, nicht nur für behin­der­te Men­schen . Ist der Klä­ger inner­halb eines Jah­res län­ger als sechs Wochen krank, ist der Arbeit­ge­ber grund­sätz­lich ver­pflich­tet, ein betrieb­li­ches Ein­glie­de­rungs­ma­nage­ment durch­zu­füh­ren. Dafür genügt es, dass die krank­heits­be­ding­ten Fehl­zei­ten ins­ge­samt,

Lesen

Betrieb­li­ches Ein­glie­de­rungs­ma­nage­ment und krank­heits­be­ding­te Kün­di­gung

Ein betrieb­li­ches Ein­glie­de­rungs­ma­nage­ment (BEM) nach § 84 Abs. 2 SGB IX ist nach einer aktu­el­len Ent­schei­dung des Bun­des­ar­beits­ge­richts bei Vor­lie­gen der sons­ti­gen Vor­aus­set­zun­gen auch dann durch­zu­füh­ren, wenn kei­ne betrieb­li­che Inter­es­sen­ver­tre­tung im Sin­ne von § 93 SGB IX gebil­det ist. Die Prü­fung der sozia­len Recht­fer­ti­gung von Kün­di­gun­gen, die aus Anlass von Krank­hei­ten

Lesen