Beiträge zum Stichwort ‘ Betriebsarzt ’

Weitere Informationen auf der Rechtslupe Die Stellungnahme des Betriebsartzes – und seine tatrichterliche Würdigung

28. November 2018 | Arbeitsrecht

Der Arbeitgeber kann seiner primären Darlegungs- bzw. sekundären Behauptungslast grundsätzlich auch dadurch genügen, dass er eine gutachterliche Stellungnahme des Betriebsarztes über die Leistungsunfähigkeit des Arbeitnehmers vorlegt und sich, zumindest konkludent – dessen Einschätzungen zu eigen macht. Dabei darf jedoch nicht übersehen werden, dass es sich bei einer solchen Äußerung des … 



Weitere Informationen auf der Rechtslupe Grippeschutzimpfung durch den Betriebsarzt – und der Impfschaden

27. Februar 2018 | Arbeitsrecht

Führt eine selbständige Betriebsärztin im Betrieb eine Grippeschutzimpfung als Maßnahme der allgemeinen Gesundheitsvorsorge durch, haftet der Arbeitgeber nicht für einen möglichen Impfschaden. Der Behandlungsvertrag kommt zwischen Arzt und Arbeitnehmer zustande. Ein Anspruch auf Schadensersatz nach § 280 Abs. 1 BGB und Zahlung von Schmerzensgeld nach § 253 Abs. 2 BGB … 



Weitere Informationen auf der Rechtslupe Impfschäden – und die Haftung des Arbeitgebers

8. Januar 2018 | Arbeitsrecht

Ein Arbeitgeber haftet einem Arbeitnehmer nicht für Impfschäden, auch wenn die Impfung durch den Betriebsarzt auf Kosten des Arbeitgebers erfolgt ist. In dem hier vom Bundesarbeitsgericht entschiedenen Fall war die Arbeitnehmerin von Mai 2011 bis Mai 2012 bei der Arbeitgeberin, die ein Herzzentrum betreibt, als Angestellte in der Abteilung Controlling … 



Weitere Informationen auf der Rechtslupe Arbeitsschutz – und die Mitbestimmung des Betriebsrats

31. März 2016 | Arbeitsrecht

Der Betriebsrat hat kein Mitbestimmungsrecht bei der Teilnahmepflicht des Betriebsarztes und der Fachkraft für Arbeitssicherheit an den gesetzlich vorgesehenen Mindestsitzungen des Arbeitsschutzausschusses. Ein solches Mitbestimmungsrecht ergibt sich weder aus § 11 ASiG noch aus § 87 Abs. 1 Nr. 7 BetrVG. § 11 ASiG gibt für die erstrebte Feststellung nichts … 



Weitere Informationen auf der Rechtslupe Der Betriebsarzt – und das besondere Vertrauen des Unternehmers

11. Dezember 2014 | Zivilrecht

Aktuell hatte sich der Bundeegerichtshof mit der Kündigung eines Vertrags über betriebsärztliche Leistungen nach § 627 Abs. 1 BGB zu befassen: Nach § 627 Abs. 1 BGB ist bei einem Dienstverhältnis, das kein Arbeitsverhältnis im Sinne des § 622 BGB darstellt, eine fristlose Kündigung auch ohne Vorliegen eines wichtigen Grundes … 



Weitere Informationen auf der Rechtslupe Der Arbeitssicherheitsausschuss und die Mitbestimmung des Betriebsrats

19. Februar 2014 | Arbeitsrecht

Das Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats aus § 87 Abs. 1 Nr. 7 BetrVG erstreckt sich nicht auf die Regelung der Teilnahme der gesetzlichen Mitglieder an den Sitzungen des Arbeitsschutzausschusses gem. § 11 ASiG. Der Umfang der Mitbestimmung bei einer evtl. Geschäftsordnung des Ausschusses hat das Landesarbeitsgericht Niedersachsen allerdings offengelassen. Dem Betriebsrat … 



Weitere Informationen auf der Rechtslupe Die verweigerte ärztliche Untersuchung als Kündigungsgrund

12. März 2013 | Arbeitsrecht

Der Verstoß des Arbeitnehmers gegen eine tarifvertragliche oder einzelvertragliche Pflicht zur ärztlichen Untersuchung kann die Kündigung des Arbeitsverhältnisses rechtfertigen. Nach § 1 Abs. 2 Satz 1 KSchG ist eine Kündigung sozial gerechtfertigt, wenn sie durch Gründe, die im Verhalten des Arbeitnehmers liegen, bedingt ist. Sie ist durch solche Gründe “bedingt”, … 



Zum Seitenanfang