Der Beschluss des Betriebsrats – und seine Wirksamkeit

Nach der Konzeption des Betriebsverfassungsgesetzes handelt der Betriebsrat als Kollegialorgan. Er bildet seinen gemeinsamen Willen nach § 33 Abs. 1 BetrVG durch Beschluss. Dieser ist beachtlich, wenn er ordnungsgemäß zustande gekommen ist.

Dazu muss der Betriebsrat beschlussfähig iSd. § 33