Betriebs­ren­ten­an­pas­sung – und die wirt­schaft­li­che Lage des Arbeit­ge­bers

Die im Rah­men der Betriebs­ren­ten­an­pas­sung zu berück­sich­tig­ten­de wirt­schaft­li­che Lage des Arbeit­ge­bers ist eine zukunfts­be­zo­ge­ne Grö­ße. Sie umschreibt die künf­ti­ge Belast­bar­keit des Arbeit­ge­bers und setzt eine Pro­gno­se vor­aus. Beur­tei­lungs­grund­la­ge für die inso­weit zum Anpas­sungs­stich­tag zu erstel­len­de Pro­gno­se ist grund­sätz­lich die bis­he­ri­ge wirt­schaft­li­che Ent­wick­lung des Unter­neh­mens vor dem Anpas­sungs­stich­tag, soweit dar­aus Schlüs­se

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Betriebs­ren­ten­an­pas­sung – und die wirt­schaft­li­che Lage der Arbeit­ge­be­rin

Nach § 16 Abs. 1 BetrAVG ist der Arbeit­ge­ber ver­pflich­tet, alle drei Jah­re eine Anpas­sung der lau­fen­den Leis­tun­gen der betrieb­li­chen Alters­ver­sor­gung zu prü­fen und hier­über nach bil­li­gem Ermes­sen zu ent­schei­den. Das bedeu­tet, dass er in zeit­li­chen Abstän­den von jeweils drei Jah­ren nach dem indi­vi­du­el­len Leis­tungs­be­ginn die Anpas­sungs­prü­fung vor­zu­neh­men hat. Die wirt­schaft­li­che

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Betriebs­ren­ten­an­pas­sung – und der Anpas­sungs­prü­fungs­stich­tag

Der gesetz­lich vor­ge­schrie­be­ne Drei-Jah­­res-Rhyth­­mus des § 16 Abs 1 BetrAVG zwingt nicht zu star­ren, indi­vi­du­el­len Prü­fungs­ter­mi­nen. Die Bün­de­lung aller in einem Unter­neh­men anfal­len­den Prü­fungs­ter­mi­ne zu einem ein­heit­li­chen Jah­res­ter­min ist zuläs­sig. In der Fol­ge­zeit muss der Drei-Jah­­res-Zeit­­raum aller­dings ein­ge­hal­ten sein. Zudem darf sich durch den gemein­sa­men Anpas­sungs­stich­tag die ers­te Anpas­sung um nicht

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Betriebs­ren­ten­an­pas­sung – nach der Über­tra­gung des ope­ra­ti­ven Geschäfts

Bei der Betriebs­ren­ten­an­pas­sung ist vor­ran­gig zu prü­fen, ob die Ent­schei­dung der ori­gi­nä­ren Ver­sor­gungs­schuld­ne­rin die Betriebs­ren­te des Betriebs­rent­ners nicht an den seit Ren­ten­be­ginn ein­ge­tre­te­nen Kauf­kraft­ver­lust anzu­pas­sen, auch unter Berück­sich­ti­gung eines etwai­gen Berech­nungs­durch­griffs bil­li­gem Ermes­sen iSv. § 16 Abs. 1 und Abs. 2 BetrAVG ent­spricht. Aber auch für den Fall, dass sich erwei­sen soll­te,

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Rechts­schein­haf­tung bei der Betriebs­ren­ten­an­pas­sung

Die Berück­sich­ti­gung der wirt­schaft­li­chen Lage einer ande­ren Gesell­schaft als der Ver­sor­gungs­schuld­ne­rin bei der Anpas­sungs­prü­fung nach § 16 Abs. 1 und Abs. 2 BetrAVG aus Rechts­schein­haf­tung kommt nur dann in Betracht, wenn der erfor­der­li­che Rechts­schein durch dem Ver­sor­gungs­schuld­ner zure­chen­ba­re Erklä­run­gen oder Ver­hal­tens­wei­sen begrün­det wur­de. Nach der Recht­spre­chung des Bun­des­ar­beits­ge­richts kann es im Rah­men

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Betriebs­ren­ten­an­pas­sung – und der Scha­dens­er­satz wegen sit­ten­wid­ri­ger Schä­di­gung

Ein Anspruch auf Anpas­sung der Betriebs­ren­te kann sich, wenn die wirt­schaft­li­che Lage des Arbeit­ge­bers der Anpas­sung nach § 16 Abs. 1 und Abs. 2 BetrAVG ent­ge­gen­steht, aus­nahms­wei­se aus § 826 BGB erge­ben. Denk­bar ist ein sol­cher Scha­dens­er­satz­an­spruch, wenn der kon­zern­an­ge­hö­ri­ge Arbeit­ge­ber sein ope­ra­ti­ves Geschäft inner­halb des Kon­zerns über­trägt und dort die wirt­schaft­li­chen

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Betriebs­ren­ten­an­pas­sung – bei ver­schmol­ze­nen Unter­neh­men

In den Fäl­len, in denen der Ver­sor­gungs­schuld­ner aus einer Ver­schmel­zung zwei­er Unter­neh­men ent­stan­den ist, die in dem für die Pro­gno­se maß­geb­li­chen reprä­sen­ta­ti­ven Zeit­raum statt­ge­fun­den hat, kommt es uch auf die wirt­schaft­li­che Ent­wick­lung der bei­den ursprüng­lich selbst­stän­di­gen Unter­neh­men bis zur Ver­schmel­zung an . Die Ver­schmel­zung ist bei der Pro­gno­se zu berück­sich­ti­gen.

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Betriebs­ren­ten­an­pas­sung – Beherr­schungs­ver­trag und Berech­nungs­durch­griff

Bei einer Prü­fung, ob die Vor­aus­set­zun­gen für einen Berech­nungs­durch­griff auf die wirt­schaft­li­che Lage der Kon­zern­ober­ge­sell­schaf­ten vor­lie­gen, ist zu beach­ten, dass die Zurech­nung der güns­ti­gen wirt­schaft­li­chen Lage eines oder meh­re­rer die­ser Unter­neh­men nicht zur Fol­ge haben darf, dass der Ver­sor­gungs­schuld­ner die Anpas­sun­gen letzt­lich aus sei­ner Sub­stanz leis­ten muss. Da ein Berech­nungs­durch­griff

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Betriebs­ren­ten­an­pas­sung – und der Schuld­bei­tritt von Kon­zern­ge­sell­schaf­ten

Ein (etwa im Rah­men einer Umstruk­tu­rie­rung erfolg­ter) Schuld­bei­tritt von Kon­zern­ge­sell­schaft zur Betriebs­ren­ten­ver­pflich­tung der (ehe­ma­li­gen) Arbeit­ge­be­rin führt nicht ohne Wei­te­res zur Ein­be­zie­hung der wirt­schaft­li­chen Lage der bei­tre­ten­den Gesell­schaft im Rah­men der Anpas­sungs­prü­fung nach § 16 Abs. 1 und Abs. 2 BetrAVG im Wege eines Berech­nungs­durch­griffs. Beim Schuld­bei­tritt (Schuld­mit­über­nah­me) tritt der Mit­über­neh­mer zusätz­lich neben

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Betriebs­ren­ten­an­pas­sung – und der Berech­nungs­durch­griff gegen den Bür­gen

Die Bürg­schaft einer Kon­zern­ober­ge­sell­schaft für Betriebs­ren­ten­ver­pflich­tun­gen kommt als Grund­la­ge für einen Berech­nungs­durch­griff im Rah­men der Anpas­sungs­prü­fung nach § 16 Abs. 1 und Abs. 2 BetrAVG nicht in Betracht. Durch die Bürg­schaft ver­pflich­tet sich der Bür­ge gegen­über dem Gläu­bi­ger eines Drit­ten (Haupt­schuld­ner), mit sei­nem gesam­ten Ver­mö­gen für die Erfül­lung der Ver­bind­lich­keit eines Drit­ten

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Betriebs­ren­ten­an­pas­sung – und die Ren­ter­ge­sell­schaft

Auch Ren­t­­ner- und Abwick­lungs­ge­sell­schaf­ten sind nicht ver­pflich­tet, die Kos­ten für die Betriebs­ren­ten­an­pas­sung aus ihrer Ver­mö­gens­sub­stanz auf­zu­brin­gen . Nach § 16 Abs. 1 BetrAVG ist der Arbeit­ge­ber ver­pflich­tet, alle drei Jah­re eine Anpas­sung der lau­fen­den Leis­tun­gen der betrieb­li­chen Alters­ver­sor­gung zu prü­fen und hier­über nach bil­li­gem Ermes­sen zu ent­schei­den. Arbeit­ge­ber im Sin­ne die­ser

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Betriebs­ren­ten­an­pas­sung – und die Ver­rech­nungs­prei­se im Kon­zern

Nach § 16 Abs. 1 BetrAVG kommt es auf die tat­säch­li­che wirt­schaft­li­che Lage des Ver­sor­gungs­schuld­ners (Arbeit­ge­bers) und nicht auf eine fik­ti­ve wirt­schaft­li­che Lage an, die bestan­den hät­te, wenn unter­neh­me­ri­sche Ent­schei­dun­gen anders getrof­fen wor­den wären. Des­halb ist nicht von Belang, wie sich die wirt­schaft­li­che Lage der Arbeit­ge­be­rin dar­ge­stellt hät­te, wenn im kon­zern­in­ter­nen

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Beherr­schungs­ver­trag – und der Berech­nungs­durch­griff bei der Betriebs­ren­ten­an­pas­sung

Das Bestehen eines Beherr­schungs­ver­trags schafft eine Gefah­ren­la­ge für das durch § 16 Abs. 1 BetrAVG geschütz­te Inter­es­se der Betriebs­rent­ner am Wert­erhalt lau­fen­der Leis­tun­gen der betrieb­li­chen Alters­ver­sor­gung. Dies recht­fer­tigt einen Berech­nungs­durch­griff auf die wirt­schaft­li­che Lage des herr­schen­den Unter­neh­mens, wenn sich die durch den Beherr­schungs­ver­trag für die Ver­sor­gungs­emp­fän­ger begrün­de­te Gefah­ren­la­ge ver­wirk­licht hat. Im

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Betriebs­ren­ten­an­pas­sung – und der Berech­nungs­durch­griff bei kon­zern­in­ter­ner Ver­rech­nungs­preis­ab­re­de

Mit der Fra­ge eines Berech­nungs­durch­griffs hat­te sich aktu­ell das Bun­des­ar­beits­ge­richt in einem Fall zu befas­sen, in dem eine kon­zern­in­ter­ne Ver­rech­nungs­preis­ab­re­de bestand, die Aus­wir­kun­gen auf die wirt­schaft­li­che Lage des Arbeit­ge­bers hat­te: Der Arbeit­neh­mer bezieht seit dem 1. August 2008 von der Arbeit­ge­be­rin eine Betriebs­ren­te. Die Arbeit­ge­be­rin ist in einen Kon­zern ein­ge­bun­den;

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Anpas­sungs­prü­fung bei regu­lier­ten Pen­si­ons­kas­sen

§ 16 Abs. 3 Nr. 2 BetrAVG nimmt über die Ver­wei­sung auf den nach § 65 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Buchst. a VAG fest­ge­setz­ten Höchst­zins­satz zur Berech­nung der Deckungs­rück­stel­lung aus­schließ­lich den in § 2 Abs. 1 Deckungs­rück­stel­lungs­ver­ord­nung bestimm­ten Höchst­rech­nungs­zins in Bezug. Die­ser Höchst­rech­nungs­zins ist auch maß­geb­lich, wenn der Arbeit­ge­ber die betrieb­li­che Alters­ver­sor­gung über eine "regu­lier­te" Pen­si­ons­kas­se

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Rüge­fris­ten – und die Kla­ge­zu­stel­lung "dem­nächst"

Die Frist zur Rüge, mit der die Unrich­tig­keit einer frü­he­ren Anpas­sungs­ent­schei­dung nach § 16 BetrAVG gel­tend gemacht wird, läuft mit dem Ablauf des Tages ab, der dem maß­geb­li­chen fol­gen­den Anpas­sungs­stich­tag vor­aus­geht. Bis dahin muss die Rüge der Anpas­sungs­ent­schei­dung dem Ver­sor­gungs­schuld­ner zuge­gan­gen sein. § 167 ZPO ist auf die Rüge­frist nach

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Betriebs­ren­ten des Esse­ner Ver­ban­des – und der bio­me­tri­sche Fak­tor

Nach § 9 Abs. 2 der Leis­tungs­ord­nung "A" des Esse­ner Ver­ban­des hat der Esse­ner Ver­band die von sei­nen Mit­glieds­un­ter­neh­men gewähr­ten Betriebs­ren­ten regel­mä­ßig zu über­prü­fen und ggf. den ver­än­der­ten Ver­hält­nis­sen anzu­pas­sen. Dabei muss sei­ne Ent­schei­dung bil­li­gem Ermes­sen (§ 315 Abs. 1 BGB) ent­spre­chen. Dies ist nicht der Fall, wenn der Esse­ner Ver­band den von

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Betriebs­ren­ten­an­pas­sung – und die wirt­schaft­li­che Lage des Betrie­bes

Nach § 16 Abs. 1 BetrAVG ist der Arbeit­ge­ber ver­pflich­tet, alle drei Jah­re eine Anpas­sung der lau­fen­den Leis­tun­gen der betrieb­li­chen Alters­ver­sor­gung zu prü­fen und hier­über nach bil­li­gem Ermes­sen zu ent­schei­den. Das bedeu­tet, dass er in zeit­li­chen Abstän­den von jeweils drei Jah­ren nach dem indi­vi­du­el­len Leis­tungs­be­ginn die Anpas­sungs­prü­fung vor­zu­neh­men hat. Der gesetz­lich

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Betriebs­ren­ten­an­pas­sung – und die Rüge­frist

Nach § 16 Abs. 1 BetrAVG hat der Arbeit­ge­ber alle drei Jah­re eine Anpas­sung der lau­fen­den Leis­tun­gen der betrieb­li­chen Alters­ver­sor­gung zu prü­fen und hier­über nach bil­li­gem Ermes­sen zu ent­schei­den; dabei sind ins­be­son­de­re die Belan­ge des Ver­sor­gungs­emp­fän­gers und die wirt­schaft­li­che Lage des Arbeit­ge­bers zu berück­sich­ti­gen. Hält der Ver­sor­gungs­be­rech­tig­te die Anpas­sungs­ent­schei­dung des Arbeit­ge­bers

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Betriebs­ren­ten­an­pas­sung in der Rent­ner­ge­sell­schaft

Wird der Ver­sor­gungs­schuld­ner durch Ver­äu­ße­rung sei­nes ope­ra­ti­ven Geschäfts auf einen Erwer­ber im Wege des Betriebs­über­gangs zu einer Rent­ner­ge­sell­schaft, ist es die­ser auch dann nicht nach Treu und Glau­ben (§ 242 BGB) ver­wehrt, sich auf eine für eine Betriebs­ren­ten­an­pas­sung nach § 16 Abs. 1 und Abs. 2 BetrAVG nicht aus­rei­chen­de wirt­schaft­li­che Lage zu

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Betriebs­ren­ten­an­pas­sung wegen der Mög­lich­keit zur Auf­lö­sung von Pen­si­ons­rück­stel­lun­gen

Gemäß § 16 Abs. 1 BetrAVG hat der Arbeit­ge­ber alle drei Jah­re eine Anpas­sung der lau­fen­den Leis­tun­gen der betrieb­li­chen Alters­ver­sor­gung zu prü­fen und hier­über nach bil­li­gem Ermes­sen zu ent­schei­den. Dabei hat er die Belan­ge der Ver­sor­gungs­emp­fän­ger und sei­ne eige­ne wirt­schaft­li­che Lage zu berück­sich­ti­gen. Lässt die wirt­schaft­li­che Lage eine Anpas­sung der Betriebs­ren­ten

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Betriebs­ren­ten­an­pas­sung – und der Berech­nungs­durch­griff im Kon­zern

Gemäß § 16 Abs. 1 BetrAVG hat der Arbeit­ge­ber alle drei Jah­re eine Anpas­sung der lau­fen­den Leis­tun­gen der betrieb­li­chen Alters­ver­sor­gung zu prü­fen und hier­über nach bil­li­gem Ermes­sen zu ent­schei­den. Dabei hat er die Belan­ge der Ver­sor­gungs­emp­fän­ger und sei­ne eige­ne wirt­schaft­li­che Lage zu berück­sich­ti­gen. Lässt die wirt­schaft­li­che Lage eine Anpas­sung der Betriebs­ren­ten

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Betriebs­ren­ten­an­pas­sung und Kauf­kraft­ver­lust

Nach § 16 Abs. 1 BetrAVG hat der Arbeit­ge­ber bei der Anpas­sungs­prü­fung neben sei­ner eige­nen wirt­schaft­li­chen Lage ins­be­son­de­re die Belan­ge des Ver­sor­gungs­emp­fän­gers zu berück­sich­ti­gen. Die­se bestehen grund­sätz­lich im Aus­gleich des Kauf­kraft­ver­lus­tes seit Ren­ten­be­ginn, also in der Wie­der­her­stel­lung des ursprüng­lich vor­aus­ge­setz­ten Ver­hält­nis­ses von Leis­tung und Gegen­leis­tung. Dem­entspre­chend ist nach stän­di­ger Recht­spre­chung des

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Betriebs­ren­ten­an­pas­sung – Ver­jäh­rung und Ver­wir­kung

Nach § 16 Abs. 1 BetrAVG ist der Arbeit­ge­ber ver­pflich­tet, in zeit­li­chen Abstän­den von jeweils drei Jah­ren nach dem indi­vi­du­el­len Leis­tungs­be­ginn die Anpas­sungs­prü­fung vor­zu­neh­men. Der gesetz­lich vor­ge­schrie­be­ne Drei­jah­res­rhyth­mus zwingt aller­dings nicht zu star­ren, indi­vi­du­el­len Prü­fungs­ter­mi­nen. Die Bün­de­lung aller in einem Unter­neh­men anfal­len­den Prü­fungs­ter­mi­ne zu einem ein­heit­li­chen Jah­res­ter­min ist zuläs­sig. Sie ver­mei­det

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Der bio­me­tri­sche Fak­tor bei der Betriebs­ren­ten­an­pas­sung

Nach § 9 Abs. 2 der Leis­tungs­ord­nung „A“ des Esse­ner Ver­ban­des hat der Esse­ner Ver­band die von sei­nen Mit­glieds­un­ter­neh­men gewähr­ten Betriebs­ren­ten regel­mä­ßig zu über­prü­fen und ggf. den ver­än­der­ten Ver­hält­nis­sen anzu­pas­sen. Dabei muss sei­ne Ent­schei­dung bil­li­gem Ermes­sen (§ 315 Abs. 1 BGB) ent­spre­chen. Dies ist nach einem Urteil des Bun­des­ar­beits­ge­richts nicht der Fall, wenn

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Betriebs­ren­ten­an­pas­sung – und die Finanz­kri­se als Aus­re­de

Das Bun­des­ar­beits­ge­richt hat­te sich aktu­ell mit einer Betriebs­ren­ten­an­pas­sung bei einer Bank zu befas­sen, die sich unter Hin­weis auf die Aus­wir­kun­gen der Finanz­kri­se auf ihre man­geln­de wirt­schaft­li­che Leis­tungs­fä­hig­keit berief: Der Klä­ger war lang­jäh­rig bei der D AG, einer Bank, beschäf­tigt. Er bezog von die­ser seit dem 1.01.1998 eine Betriebs­ren­te. Die Betriebs­ren­te wur­de

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