Mitvermietung von Betriebsvorrichtungen durch eine grundbesitzverwaltenden Kapitalgesellschaft - und die erweiterte Kürzung des Gewerbeertrags

Mit­ver­mie­tung von Betriebs­vor­rich­tun­gen durch eine grund­be­sitz­ver­wal­ten­den Kapi­tal­ge­sell­schaft – und die erwei­ter­te Kür­zung des Gewer­be­er­trags

Eine erwei­ter­te Kür­zung des Gewer­be­er­trags nach § 9 Nr. 1 Satz 2 GewStG schei­det aus, wenn eine grund­be­sitz­ver­wal­ten­de GmbH neben einem Hotel­ge­bäu­de auch Aus­stat­tungs­ge­gen­stän­de (Bier­kel­ler­kühl­an­la­ge, Kühl­räu­me, Kühl­mö­bel für The­ken- und Büfett­an­la­gen) mit­ver­mie­tet, die als Betriebs­vor­rich­tun­gen zu qua­li­fi­zie­ren sind. Gemäß § 9 Nr. 1 Satz 1 GewStG wird die Sum­me des Gewinns und der Hin­zu­rech­nun­gen um 1,

Lesen
Überlassung einer Sportanlage - als einheitliche Vermietungsleistung

Über­las­sung einer Sport­an­la­ge – als ein­heit­li­che Ver­mie­tungs­leis­tung

Eine ein­heit­li­che Leis­tung liegt vor, wenn meh­re­re Leis­tun­gen so auf­ein­an­der abge­stimmt sind, dass sie aus Sicht eines Durch­schnitts­ver­brau­chers ihre Selb­stän­dig­keit ver­lie­ren und wirt­schaft­lich etwas selb­stän­di­ges "Drit­tes" bil­den oder wenn es sich um eine Haupt- und eine Neben­leis­tung han­delt . Auch bei der ent­gelt­li­chen Über­las­sung von Sport­an­la­gen ist es grund­sätz­lich nicht

Lesen
Betriebsvorrichtungen in der Umsatzsteuer - oder: der vermietete Schornstein

Betriebs­vor­rich­tun­gen in der Umsatz­steu­er – oder: der ver­mie­te­te Schorn­stein

Dem Urteil des Bun­des­fi­nanz­hofs vom 28.08.2014 ist nicht zu ent­neh­men, dass ein Schorn­stein (Fabrik­schlot) auf­grund der fes­ten Ver­bin­dung mit dem Erd­bo­den ein Bau­werk und daher kei­ne Betriebs­vor­rich­tung sei. Der Bun­des­fi­nanz­hof hat hier viel­mehr ent­schie­den, dass Betriebs­vor­rich­tun­gen für die Fra­ge der Steu­er­schuld­ner­schaft kei­ne Bau­werks- und damit auch kei­ne Grund­stücks­be­stand­tei­le sind und

Lesen
Bauwerk oder Betriebsvorrichtung?

Bau­werk oder Betriebs­vor­rich­tung?

Betriebs­vor­rich­tun­gen sind kei­ne Bau­wer­ke i.S. von § 13b Abs. 1 Nr. 4 Satz 1 UStG a.F. Nach § 13b Abs. 1 Nr. 4 Satz 1 UStG a.F. ent­steht bei "Werk­lie­fe­run­gen und sons­ti­ge Leis­tun­gen, die der Her­stel­lung, Instand­set­zung, Instand­hal­tung, Ände­rung oder Besei­ti­gung von Bau­wer­ken die­nen, mit Aus­nah­me von Pla­­nungs- und Über­wa­chungs­leis­tun­gen" die Steu­er "mit Aus­stel­lung der Rech­nung,

Lesen
Schallschutzwand als Betriebsvorrichtung

Schall­schutz­wand als Betriebs­vor­rich­tung

Zu den beweg­li­chen Wirt­schafts­gü­tern, deren Anschaf­fung oder Her­stel­lung das Inves­ti­ti­ons­zu­la­gen­recht unter wei­te­ren Vor­aus­set­zun­gen för­dert, gehö­ren nach stän­di­ger Recht­spre­chung des Bun­des­fi­nanz­hofs unter ande­rem die Betriebs­vor­rich­tun­gen i.S. des § 68 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 BewG. Nach höchst­rich­ter­li­cher Recht­spre­chung setzt der Begriff der Betriebs­vor­rich­tung Gegen­stän­de vor­aus, durch die das Gewer­be unmit­tel­bar betrie­ben wird. Zwi­schen

Lesen
Die Aufzugsanlage in einer Bäckerei

Die Auf­zugs­an­la­ge in einer Bäcke­rei

Der Auf­zug in einer Bäcke­rei, des­sen Haupt­zweck dar­in besteht, die für die Her­stel­lung der Back­wa­ren benö­tig­ten Mate­ria­li­en zu den ver­schie­de­nen Pro­duk­ti­ons­ebe­nen zu beför­dern, stellt eine Betriebs­vor­rich­tung im Sin­ne des Inves­ti­ti­ons­zu­la­ge­ge­set­zes dar. Nach § 2 Abs. 1 Satz 1 InvZulG 2007 sind begüns­tig­te Inves­ti­tio­nen –unter wei­te­ren, hier nicht strei­ti­gen Vor­aus­set­zun­gen– die Anschaf­fung und die

Lesen