Indizienbeweis

Indi­zi­en­be­weis

Der Indi­zi­en­be­weis bezieht sich auf Hilfs­tat­sa­chen – meist Indiz oder Indi­z­tat­sa­chen, aber auch Anzei­chen genannt , die erst durch ihr Zusam­men­wir­ken mit ande­ren Tat­sa­chen den Schluss auf das Vor­lie­gen eines Tat­be­stands­merk­mals recht­fer­ti­gen sol­len. Ein Indi­zi­en­be­weis ist über­zeu­gungs­kräf­tig, wenn ande­re Schlüs­se aus den Indi­z­tat­sa­chen ernst­lich nicht in Betracht kom­men. Bei einem

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Beweisvereitelung

Beweis­ver­ei­te­lung

Von einer Beweis­ver­ei­te­lung kann nur aus­ge­gan­gen wer­den, wenn eine Par­tei dem beweis­be­las­te­ten Geg­ner die Beweis­füh­rung schuld­haft unmög­lich macht oder erschwert, indem sie vor­han­de­ne Beweis­mit­tel ver­nich­tet, vor­ent­hält oder ihre Benut­zung erschwert. Des­halb ist eine Beweis­ver­ei­te­lung nicht anzu­neh­men, wenn es der beweis­be­las­te­ten Par­tei mög­lich gewe­sen wäre, den Beweis – etwa im Wege

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Privaturkunden - und ihre Beweiskraft

Pri­vat­ur­kun­den – und ihre Beweis­kraft

Grund­sätz­lich ist bei Urkun­den zu unter­schei­den zwi­schen der for­mel­len, sich auf die Abga­be der Erklä­run­gen, und der mate­ri­el­len, sich auf die Rich­tig­keit des Erklär­ten bezie­hen­den Beweis­kraft . Eine Pri­vat­ur­kun­de begrün­det nach § 416 ZPO allein vol­len Beweis dafür, dass die in der Urkun­de ent­hal­te­nen Erklä­run­gen von dem Aus­stel­ler abge­ge­ben wor­den

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Blankettunterschrift - und ihr Mißbrauch

Blan­kett­un­ter­schrift – und ihr Miß­brauch

Eine Pri­vat­ur­kun­de begrün­det nach § 416 ZPO vol­len Beweis dafür, dass die in der Urkun­de ent­hal­te­nen Erklä­run­gen von dem Aus­stel­ler abge­ge­ben wor­den sind . Die­se Beweis­re­gel des $ 416 ZPO greift jedoch nur dann ein, wenn die vom Beweis­füh­rer bei­gebrach­te Urkun­de echt ist . Echt im Sin­ne des § 416

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Zurückweisung eines erheblichen Beweisangebots

Zurück­wei­sung eines erheb­li­chen Beweis­an­ge­bots

Die Nicht­be­rück­sich­ti­gung eines erheb­li­chen Beweis­an­ge­bots ver­stößt gegen Art. 103 Abs. 1 GG, wenn sie im Pro­zess­recht kei­ne Stüt­ze mehr fin­det. Dies gilt auch dann, wenn die Nicht­be­rück­sich­ti­gung des Beweis­an­ge­bots dar­auf beruht, dass das Gericht ver­fah­rens­feh­ler­haft über­spann­te Anfor­de­run­gen an den Vor­trag einer Par­tei gestellt hat . Danach kann ins­be­son­de­re auch die zu

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Der Beweis über innere Vorgänge

Der Beweis über inne­re Vor­gän­ge

Sol­len Zeu­gen wie hier über inne­re Vor­gän­ge bei einer ande­ren Per­son ver­nom­men wer­den, die der direk­ten Wahr­neh­mung durch die Zeu­gen natur­ge­mäß ent­zo­gen sind, so kön­nen sie zwar allen­falls Anga­ben zu äuße­ren Umstän­den machen, die einen Rück­schluss auf den zu bewei­sen­den inne­ren Vor­gang zulas­sen. Es han­delt sich inso­weit um einen Indi­zi­en­be­weis,

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