Arztsuche

Das Por­tal für Arzt­su­che – und die Arzt­be­wer­tun­gen

Han­delt es sich bei Bewer­tun­gen auf einem Ärz­te­be­wer­tungs­por­tal um Mei­nungs­äu­ße­run­gen, die die Gren­ze zur Schmäh­kri­tik nicht über­schrei­ten, hat die betrof­fe­ne Ärz­tin die Kri­tik hin­zu­neh­men, da sie dadurch nicht rechts­wid­rig in ihrem Per­sön­lich­keits­recht ver­letzt wird. Mit die­ser Begrün­dung hat das Ober­lan­des­ge­richt Frank­furt am Main in dem hier vor­lie­gen­den Fall der Kla­ge

Lesen
Scoring auf  einem Unternehmens-Bewertungsportal - der Fall

Sco­ring auf einem Unter­neh­mens-Bewer­tungs­por­tal – der Fall

Die auf dem Bewer­tungs­por­tal „Yelp“ prak­ti­zier­te Bewer­tungs­dar­stel­lung von Unter­neh­men ist zuläs­sig. Bewer­tungs­por­ta­le dür­fen die Gewich­tung, Zusam­men­fas­sung und Dar­stel­lung der für ein Unter­neh­men abge­ge­be­nen Ein­zel­be­wer­tun­gen sowohl auto­ma­ti­siert wie auch nach jeweils eige­nen Kri­te­ri­en vor­neh­men. In dem hier vom Bun­des­ge­richts­hof ent­schie­de­nen Fall nahm eine Unter­neh­me­rin wegen ihrer Bewer­tungs­dar­stel­lung auf dem Inter­net­por­tal des­sen

Lesen
Arztbewertungsportal - und der erforderliche Prüfungsaufwand

Arzt­be­wer­tungs­por­tal – und der erfor­der­li­che Prü­fungs­auf­wand

Für eine gewis­sen­haf­te Prü­fung der Bean­stan­dun­gen betrof­fe­ner Ärz­te durch den Port­al­be­trei­ber genügt es nicht, wenn sich die­ser mit inhalts­lee­ren Erklä­run­gen des Ver­fas­sers der Bewer­tung zufrie­den gibt Die Port­al­be­trei­be­rin ist pas­siv­le­gi­ti­miert, also Schuld­ne­rin des Unter­las­sungs­an­spruchs. Sie haf­tet als unmit­tel­ba­re Stö­re­rin („Täte­rin“ in der Dik­ti­on des I. Zivil­se­nats des Bun­des­ge­richts­hofs). Der Anbie­ter

Lesen
Das Ärztebewertungsportal - und die

Das Ärz­te­be­wer­tungs­por­tal – und die „Basis­da­ten“ der Ärz­te

Die Spei­che­rung und Über­mitt­lung per­so­nen­be­zo­ge­ner Daten einer Ärz­tin im Rah­men eines Arzt­­su­che- und Arzt­be­wer­tungs­por­tals im Inter­net ohne Zustim­mung der Ärz­tin kann unzu­läs­sig sein. In dem hier vom Bun­des­ge­richts­hof ent­schie­de­nen Fall strit­ten die Par­tei­en um die Auf­nah­me der kla­gen­den Ärz­tin in das Arzt­be­wer­tungs­por­tal der Beklag­ten. Die beklag­te Port­al­be­trei­be­rin betreibt unter der

Lesen
Bewertungsportale  - und der Datenschutz

Bewer­tungs­por­ta­le – und der Daten­schutz

Das Inter­net­por­tal „www.fahrerbewertung.de“ ist nach Ansicht des Ober­ver­wal­tungs­ge­richts für das Land Nor­d­rhein-Wes­t­­fa­­len in sei­ner der­zei­ti­gen Aus­ge­stal­tung daten­schutz­recht­lich unzu­läs­sig. Das Ober­ver­wal­tungs­ge­richt in Müns­ter hat damit Anord­nun­gen der NRW-Lan­­des­­be­auf­­tra­g­­ten für Daten­schutz und Infor­ma­ti­ons­frei­heit zur Umge­stal­tung der Platt­form bestä­tigt. Auf dem Online-Por­­tal kann das Fahr­ver­hal­ten von Verkehrsteil­nehmern und ‑teil­neh­me­rin­nen unter Anga­be des Kfz-Ken­n­­zei­chens

Lesen
Äußerungen auf einem Bewertungsportal - und die Haftung des Portalbetreibers

Äuße­run­gen auf einem Bewer­tungs­por­tal – und die Haf­tung des Port­al­be­trei­bers

Der Bun­des­ge­richts­hof hat­te sich aktu­ell mir der Fra­ge zu befas­sen, wann sich der Betrei­ber eines Bewer­tungs­por­tals dort abge­ge­be­ne Äuße­run­gen zu Eigen macht, so dass er dem von der Äuße­rung Betrof­fe­nen als Stö­rer haf­tet. In dem jetzt vom Bun­des­ge­richts­hof ent­schie­de­nen Fall nahm eine Kli­nik für HNO- und Laser-Chir­ur­­gie den Betrei­ber eines

Lesen
Eine Bewertung im Internet

Eine Bewer­tung im Inter­net

Die Äuße­run­gen „Mise­ra­bler Ser­vice von X Com­pu­ter­sys­te­me, Kun­den­freund­lich ist anders!“ und „Schlech­ter Ser­vice von X“ als Bewer­tung stel­len Mei­nungs­äu­ße­run­gen dar, denen kei­ne ein­deu­ti­ge, beweis­ba­re Tat­sa­chen­grund­la­ge ent­nom­men wer­den kann. Der Vor­wurf ist zu unge­nau und pau­schal, als dass ein Beweis erho­ben wer­den kann. Es kann dem Leser eines Bewer­tungs­por­tals über­las­sen wer­den, dar­über

Lesen
Bewertungsportale - und die Haftung ihres Betreibers

Bewer­tungs­por­ta­le – und die Haf­tung ihres Betrei­bers

Ein Host­pro­vi­der ist zur Ver­mei­dung einer Haf­tung als mit­tel­ba­rer Stö­rer grund­sätz­lich nicht ver­pflich­tet, die von den Nut­zern ins Netz gestell­ten Bei­trä­ge vor der Ver­öf­fent­li­chung auf even­tu­el­le Rechts­ver­let­zun­gen zu über­prü­fen. Er ist aber ver­ant­wort­lich, sobald er Kennt­nis von den Rechts­ver­let­zun­gen erlangt. Ist der Host­pro­vi­der mit der Behaup­tung eines Betrof­fe­nen kon­fron­tiert, ein

Lesen
Bewertungsportale - und die Kontrollpflichten des Betreibers

Bewer­tungs­por­ta­le – und die Kon­troll­pflich­ten des Betrei­bers

Der Bun­des­ge­richts­hof hat die Pflich­ten des Betrei­bers eines Ärz­te­be­wer­tungs­por­tals kon­kre­ti­siert und ver­schärft: In dem jetzt vom Bun­des­ge­richts­hof ent­schie­de­nen Fall hat­te ein Zahn­arzt gegen die Betrei­be­rin des Art­­z­­such- und ‑bewer­tungs­por­tals Jame­da geklagt. Auf die­sem Por­tal kön­nen Inter­es­sier­te Infor­ma­tio­nen über Ärz­te auf­ru­fen. Regis­trier­ten Nut­zern bie­tet das Por­tal zudem die Mög­lich­keit, die Tätig­keit

Lesen
Hotelbewertungsportal

Hotel­be­wer­tungs­por­tal

Zwi­schen dem Betrei­ber eines Hotels und dem Anbie­ter eines Online-Rei­­se­­bü­ros, das mit einem Hotel­be­wer­tungs­por­tal ver­knüpft ist, besteht im Hin­blick auf den Betrieb des Hotel­be­wer­tungs­por­tals ein kon­kre­tes Wett­be­werbs­ver­hält­nis im Sin­ne des § 2 Abs. 1 Nr. 3 UWG. Zwi­schen der vor­teil­haf­ten Wir­kung des Hotel­be­wer­tungs­por­tals für die Attrak­ti­vi­tät des Online-Rei­­se­­bü­ros und dem Absatz­nach­teil, der einem

Lesen
Hotelbewertungsportale - und die unwahre Tatsachenbehauptungen

Hotel­be­wer­tungs­por­ta­le – und die unwah­re Tat­sa­chen­be­haup­tun­gen

Die Betrei­be­rin eines Hotel­be­wer­tungs­por­tals haf­tet nicht wegen Ver­sto­ßes gegen § 4 Nr. 8 UWG oder § 3 Abs. 1 UWG auf Unter­las­sung unwah­rer Tat­sa­chen­be­haup­tun­gen eines Nut­zers auf ihrem Bewer­tungs­por­tal. Im dem jetzt vom Bun­des­ge­richts­hofs ent­schie­de­nen Fall ver­lang­te die Inha­be­rin eines Hotels von der Beklag­ten, die im Inter­net ein Online-Rei­­se­­bü­ro sowie ein damit ver­knüpf­tes Hotel­be­wer­tungs­por­tal

Lesen
Bewertungsportale

Bewer­tungs­por­ta­le

Die Erhe­bung, Spei­che­rung und Über­mitt­lung von per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten im Rah­men eines Arz­­te­­su­che- und Arzt­be­wer­tungs­por­tals im Inter­net ist zuläs­sig. dies ent­schied jetzt der Bun­des­ge­richts­hof für das Ärt­ze­be­wer­tungs­por­tal Jame­da. Der Klä­ger des vom Bun­des­ge­richts­hofs ent­schie­de­nen Rechts­streits ist ein nie­der­ge­las­se­ner Gynä­ko­lo­ge. Die Beklag­te betreibt unter der Inter­net­adres­se www.jameda.de ein Por­tal zu Arz­te­su­che und

Lesen
Das Bewertungsportal für Ärzte

Das Bewer­tungs­por­tal für Ärz­te

Ein Arzt hat kei­nen Anspruch auf Löschung oder Unter­las­sung gegen den Betrei­ber eines Ärz­te­be­wer­tungs­por­tals, wenn eine Nach­ver­fol­gung im Fal­le etwai­ger belei­di­gen­der oder ruf­schä­di­gen­der Äuße­run­gen mög­lich ist. Zwar berüh­ren die Spei­che­rung von Daten und die Bewer­tun­gen den Schutz­be­reich des all­ge­mei­nen Per­sön­lich­keits­rechts des Arz­tes und damit auch sei­nes Rechts auf infor­ma­tio­nel­le Selbst­be­stim­mung.

Lesen
Gaststättenbewertungen im Internet

Gast­stät­ten­be­wer­tun­gen im Inter­net

Für eine Bewer­tung von Gast­stät­ten durch eine im Inter­net geführ­te Lis­te der kon­trol­lier­ten Gast­stät­ten und Schank­wirt­schaf­ten unter Erwäh­nung einer Minus­punkt­zahl fehlt die erfor­der­li­che gesetz­li­che Grund­la­ge. Eine betrof­fe­ne Gast­stät­te muss die mit einer schlech­ten Beur­tei­lung ver­bun­de­ne Prang­er­wir­kung nicht hin­neh­men. So das Ver­wal­tungs­ge­richt Ber­lin in dem hier vor­lie­gen­den Fall eines Café-Betrei­­bers, der

Lesen
Negative Zahnarztbewertung im Internet

Nega­ti­ve Zahn­arzt­be­wer­tung im Inter­net

Der Betrei­ber eines Inter­net­por­tals zur Bewer­tung von ärzt­li­chen Leis­tun­gen muss bei kon­kre­ten Bean­stan­dun­gen eines Arz­tes über die ihn betref­fen­den Bewer­tun­gen den Sach­ver­halt sorg­fäl­tig prü­fen, not­falls auch durch die Vor­la­ge von Nach­wei­sen. So das Land­ge­richt Nürn­­berg-Fürth in dem hier vor­lie­gen­den Fall eines Zahn­arz­tes, der sich gegen ihn betref­fen­de nega­ti­ve Bewer­tun­gen in

Lesen
Hotelbewertung auf Internetportal

Hotel­be­wer­tung auf Inter­net­por­tal

Es besteht kein Unter­las­sungs­an­spruch einer Hotel­be­trei­be­rin gegen die Bewer­tung ihres Hotels auf einem Hotel­be­wer­tungs­por­tal. Mit die­ser Begrün­dung hat das Han­sea­ti­sche Ober­lan­des­ge­richt die Beru­fung einer Hotel- und Host­el­be­trei­be­rin zurück­ge­wie­sen, die in Ber­lin unter einem Dach ein Hotel und ein Hos­tel betreibt. Die Beklag­te ver­mit­telt in ihrem Rei­se­por­tal im Inter­net Rei­sen und

Lesen
Negative Bewertungen im Reisebuchungsportal

Nega­ti­ve Bewer­tun­gen im Rei­se­bu­chungs­por­tal

Wer im Inter­net ein Rei­se­bu­chungs­por­tal betreibt, in dem auch frem­de Hotel­be­wer­tun­gen publi­ziert wer­den, haf­tet nach Ansicht des Land­ge­richts Ham­burg für die Rich­tig­keit der in den Bewer­tun­gen behaup­te­ten Tat­sa­chen. Vor dem Land­ge­richt Ham­burg strit­ten die Inha­be­rin eines Hotels und die Betrei­be­rin eines Online-Rei­­se­­por­­tals mit­ein­an­der. Die Klä­ge­rin woll­te errei­chen, dass es der

Lesen
Kritik auf der Hotel-Bewertungsplattform

Kri­tik auf der Hotel-Bewer­tungs­platt­form

Die Betrei­be­rin eines Hotels und Hos­tels in Ber­lin ist vor dem Ber­li­ner Kam­mer­ge­richt mit dem Ver­such geschei­tert, einem Schwei­zer Bewer­tungs­por­tal für Rei­se­leis­tun­gen die künf­ti­ge Ver­öf­fent­li­chung bestimm­ter kri­ti­scher Nut­zer­be­haup­tun­gen über das Hos­tel gericht­lich unter­sa­gen zu las­sen. Eine Benut­ze­rin des Inter­­net-Bewer­­tungs-Por­­tals hat­te im Juli 2010 auf der Platt­form unter der Über­schrift „Für

Lesen
Bewertungsportale im Internet

Bewer­tungs­por­ta­le im Inter­net

Der Bun­des­ge­richts­hof hat­te heu­te über die Zuläs­sig­keit einer Leh­rer­be­wer­tung im Inter­net zu ent­schei­den. Kon­kret ging es um das Inter­net­por­tal „spickmich.de“. Die Par­tei­en strei­ten über die Zuläs­sig­keit der Bewer­tung der Leis­tun­gen der Klä­ge­rin als Leh­re­rin mit Namens­nen­nung durch Schü­ler auf der Web­site www.spickmich.de, die von den Beklag­ten gestal­tet und ver­wal­tet wird.

Lesen