Der Bonusanspruch des Arbeitnehmers - Freiwilligkeitsvorbehalt und Widerrufsvorbehalt

Der Bonus­an­spruch des Arbeit­neh­mers – Frei­wil­lig­keits­vor­be­halt und Wider­rufs­vor­be­halt

Nach der Recht­spre­chung des Bun­des­ar­beits­ge­richts kann ein Frei­wil­lig­keits­vor­be­halt das Ent­ste­hen eines Rechts­an­spru­ches auf künf­ti­ge Son­der­zah­lun­gen wirk­sam ver­hin­dern1. Aller­dings muss ein sol­cher Frei­wil­lig­keits­vor­be­halt klar und ver­ständ­lich i.S.d. § 307 Abs. 1 S. 2 BGB for­mu­liert wor­den sein, um den Rechts­an­spruch des Arbeit­neh­mers auf eine Son­der­zah­lung ein­deu­tig aus­zu­schlie­ßen2. Er darf ins­be­son­de­re nicht in Wider­spruch

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Der Bonusanspruch des Arbeitnehmers - und die richterliche Ersatzleistungsbestimmung

Der Bonus­an­spruch des Arbeit­neh­mers – und die rich­ter­li­che Ersatz­leis­tungs­be­stim­mung

Als Grund­la­ge der rich­ter­li­chen Ersatz­leis­tungs­be­stim­mung eines Bonus­an­spruchs nach § 315 Abs. 3 S. 2 BGB kön­nen auch die Ergeb­nis­se eines auf das Arbeits­ver­hält­nis nicht anwend­ba­ren Bonus­plans berück­sich­tigt wer­den, wenn des­sen Para­me­ter – z. B. bezüg­lich Unter­neh­mens­er­geb­nis und per­sön­li­cher Leis­tung – für die Bestim­mung der Ziel­er­rei­chung ver­all­ge­mei­ne­rungs­fä­hi­ge Aus­sa­gen ent­hal­ten. Hat der Arbeit­neh­mer im

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