Variable Bonuszahlungen - und ihre Überprüfung

Varia­ble Bonus­zah­lun­gen – und ihre Über­prü­fung

Die tatrich­ter­li­chen Erwä­gun­gen zur Anwen­dung von § 315 BGB im Fall einer varia­blen Ver­gü­tung kön­nen vom Revi­si­ons­ge­richt nur dar­auf über­prüft wer­den, ob das Beru­fungs­ge­richt den Begriff der Bil­lig­keit ver­kannt hat, ob es bei der Unter­ord­nung des Sach­ver­halts unter die Rechts­norm Denk­ge­set­ze oder all­ge­mei­ne Erfah­rungs­sät­ze ver­letzt hat, ob es alle wesent­li­chen

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Der Streit um die variablen Bonuszahlungen - und die Prozesszinsen

Der Streit um die varia­blen Bonus­zah­lun­gen – und die Pro­zess­zin­sen

Bei einem Rechts­streit um varia­ble Bonus­zah­lun­gen ste­hen dem kla­gen­den Arbeit­neh­mer ste­hen sowohl Pro­zess­zin­sen nach §§ 291, 288 Abs. 1 Satz 2 BGB als auch Ver­zugs­zin­sen nach § 286 Abs. 1 und Abs. 2 Nr. 1, § 288 Abs. 1 BGB erst ab Rechts­kraft der Ent­schei­dung zu. Der Anspruch auf Pro­zess­zin­sen ent­steht frü­hes­tens ab der Fäl­lig­keit

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Der Bonusanspruch des Arbeitnehmers - Freiwilligkeitsvorbehalt und Widerrufsvorbehalt

Der Bonus­an­spruch des Arbeit­neh­mers – Frei­wil­lig­keits­vor­be­halt und Wider­rufs­vor­be­halt

Nach der Recht­spre­chung des Bun­des­ar­beits­ge­richts kann ein Frei­wil­lig­keits­vor­be­halt das Ent­ste­hen eines Rechts­an­spru­ches auf künf­ti­ge Son­der­zah­lun­gen wirk­sam ver­hin­dern . Aller­dings muss ein sol­cher Frei­wil­lig­keits­vor­be­halt klar und ver­ständ­lich i.S.d. § 307 Abs. 1 S. 2 BGB for­mu­liert wor­den sein, um den Rechts­an­spruch des Arbeit­neh­mers auf eine Son­der­zah­lung ein­deu­tig aus­zu­schlie­ßen . Er darf ins­be­son­de­re nicht

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Der Bonusanspruch des Arbeitnehmers - und die richterliche Ersatzleistungsbestimmung

Der Bonus­an­spruch des Arbeit­neh­mers – und die rich­ter­li­che Ersatz­leis­tungs­be­stim­mung

Als Grund­la­ge der rich­ter­li­chen Ersatz­leis­tungs­be­stim­mung eines Bonus­an­spruchs nach § 315 Abs. 3 S. 2 BGB kön­nen auch die Ergeb­nis­se eines auf das Arbeits­ver­hält­nis nicht anwend­ba­ren Bonus­plans berück­sich­tigt wer­den, wenn des­sen Para­me­ter – z. B. bezüg­lich Unter­neh­mens­er­geb­nis und per­sön­li­cher Leis­tung – für die Bestim­mung der Ziel­er­rei­chung ver­all­ge­mei­ne­rungs­fä­hi­ge Aus­sa­gen ent­hal­ten. Hat der Arbeit­neh­mer im

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Pensionszusage statt Bonuszahlung - und seine einkommensteuerliche Behandlung

Pen­si­ons­zu­sa­ge statt Bonus­zah­lung – und sei­ne ein­kom­men­steu­er­li­che Behand­lung

Ver­sor­gungs­leis­tun­gen aus einer Pen­si­ons­zu­sa­ge, die an die Stel­le einer in einem ver­gan­ge­nen Jahr erdien­ten varia­blen Ver­gü­tung (Bonus) tre­ten, sind kei­ne Ent­loh­nung für eine mehr­jäh­ri­ge Tätig­keit. Geht man ‑wie das Finanz­ge­richt Baden-Wür­t­­te­m­berg – von jähr­lich geson­dert zu betrach­ten­den und recht­lich selb­stän­di­gen Ein­zel­ver­ein­ba­run­gen über die Umwand­lung des erdien­ten Anspruchs auf Bonus­zah­lung in

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