Brandstiftung und die teilweise Zerstörung eines gewerblich genutzten Gebäudes

Brand­stif­tung und die teil­wei­se Zer­stö­rung eines gewerb­lich genutz­ten Gebäu­des

Auch die teil­wei­se Zer­stö­rung eines zu gewerb­li­chen Zwe­cken genutz­ten Gebäu­des erfor­dert eine sol­che von Gewicht. Sie liegt wie im Fall der teil­wei­sen Zer­stö­rung eines Wohn­ge­bäu­des regel­mä­ßig erst dann vor, wenn das Gebäu­de für eine nicht unbe­trächt­li­che Zeit wenigs­tens für ein­zel­ne sei­ner Zweck­be­stim­mun­gen oder wenn ein für die gan­ze Sache zweck­nö­ti­ger

Lesen
Das verwahrloste Haus - oder: wenn Kinder zündeln

Das ver­wahr­los­te Haus – oder: wenn Kin­der zün­deln

Wer ein frem­des Wohn­haus anzün­det, haf­tet dem Eigen­tü­mer für den ent­stan­de­nen Scha­den. Wenn jedoch Kin­der zün­deln und das Haus seit Jah­ren ver­wahr­lost ist, kann der Eigen­tü­mer auf einem Teil des Scha­dens sit­zen blei­ben, weil ihn inso­weit ein Mit­ver­schul­den trifft. So in einem aktu­ell vom Ober­lan­des­ge­richt Koblenz ent­schie­de­nen Rechts­streit: Weil die

Lesen
Schwere Brandstiftung

Schwe­re Brand­stif­tung

Ist das "Gebäu­de" im Sin­ne von §§ 306a Abs. 2, 306 Abs. 1 Nr. 1 StGB im Ein­zel­fall zugleich ein "Wohn­ge­bäu­de", dann müs­sen zur Voll­endung des Auf­fang­tat­be­stands der schwe­ren Brand­stif­tung nicht not­wen­di­ger­wei­se auch Wohn­räu­me von der teil­wei­sen Zer­stö­rung durch Brand­le­gung betrof­fen sein. § 306a Abs. 2 StGB greift ein, wenn ein Objekt im

Lesen
Die Scheune und das Feuerzeug - oder: Anscheinsbeweis bei Brandursachen

Die Scheu­ne und das Feu­er­zeug – oder: Anscheins­be­weis bei Brand­ur­sa­chen

Zu den Vor­aus­set­zun­gen eines Anscheins­be­wei­ses bei der Die Fest­stel­lung von Brand­ur­sa­chen ist nach einem aktu­el­len Urteil des Bun­des­ge­richts­hofs einem Anscheins­be­weis zugäng­lich, ins­be­son­de­re beim Brand einer Scheu­ne nach dem Han­tie­ren mit einem Feu­er­zeug. Der Beweis des ers­ten Anscheins greift bei typi­schen Gesche­hens­ab­läu­fen ein, also in Fäl­len, in denen ein bestimm­ter Tat­be­stand

Lesen
Indizien für eine Eigenbrandstiftung

Indi­zi­en für eine Eigen­brand­stif­tung

Bei einem Wohn­haus­brand ist die Wohn­ge­bäu­de­ver­si­che­rung nach § 61 VVG a.F. wegen Her­bei­füh­rung des Ver­si­che­rungs­fal­les leis­tungs­frei, wenn der Ver­si­che­rungs­neh­mer den Brand selbst gelegt hat. Den Nach­weis der Eigen­brand­stif­tung hat der Ver­si­che­rer zu füh­ren. Ihm kom­men hier­bei kei­ne Beweis­erleich­te­run­gen zugu­te, so dass er den Voll­be­weis zu füh­ren hat1. Weder gel­ten hier

Lesen