Beiträge zum Stichwort ‘ Computerfax ’

Weitere Informationen auf der Rechtslupe Berufung per Computerfax

10. September 2018 | Kanzlei und Beruf, Zivilrecht

Durch ein Computerfax kann die Berufung in der gesetzlichen Form nach § 519 Abs. 4 ZPO in Verbindung mit § 130 Nr. 6 ZPO eingelegt werden. Wird ein bestimmender Schriftsatz mit Computerfax übersandt, kann die gesetzlich erforderliche Schriftform nach § 130 Nr. 6 ZPO entweder dadurch gewahrt werden, dass dieser … 



Weitere Informationen auf der Rechtslupe Fristwahrung mittels Computerfax – und die eingescannte Unterschrift

4. November 2014 | Zivilrecht

Nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung handelt es sich bei der Übermittlung (hier: der Berufungsbegründung) durch die elektronische Versendung einer Textdatei auf ein Faxgerät des Berufungsgerichts um ein sogenanntes Computerfax. Dabei werden mangels Vorhandenseins eines körperlichen Originalschriftstücks beim Absender die Voraussetzungen der für bestimmende Schriftsätze gesetzlich erforderlichen Schriftform gemäß § 130 Nr. … 



Zum Seitenanfang