"Impfen macht frei" ist Volksverhetzung

Der Bundesgerichtshof hat eine Verurteilung durch das Landgericht Köln wegen Volksverhetzung aufgrund der Veröffentlichung einer Abbildung des Eingangs eines Konzentrationslagers mit der Aufschrift „Impfen macht frei“ bestätigt.

Das Landgericht Köln hat den Angeklagten der Volksverhetzung schuldig gesprochen und deswegen eine