Nachrangige Elterndarlehn für die Privatschule

Nach­ran­gi­ge Eltern­dar­lehn für die Pri­vat­schu­le

Die in einem zur Finan­zie­rung des Schul­be­triebs zwi­schen den Eltern der Schü­ler und dem Schul­trä­ger abge­schlos­se­nen Dar­le­hens­ver­trag ent­hal­te­ne Rang­rück­tritts­er­klä­rung ist nicht über­ra­schend, wenn sie ein­gangs des Ver­tra­ges zugleich mit der Dar­le­hens­sum­me ver­ein­bart wird und die Eltern in einem Begleit­schrei­ben auf die mit dem Schul­be­such ver­bun­de­nen finan­zi­el­len Belas­tun­gen hin­ge­wie­sen und dabei,

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Sittenwidrigkeit eines Privatdarlehens

Sit­ten­wid­rig­keit eines Pri­vat­dar­le­hens

Sit­ten­wid­ri­ges Han­deln ist schon begriff­lich aus­ge­schlos­sen, wenn – wie hier – ein Dar­le­hen an ein befreun­de­tes Ehe­paar gewährt wird, um die­sem Ehe­paar in einer von bei­den als bedrü­ckend emp­fun­de­nen finan­zi­el­len Not­la­ge zu hel­fen. Ein Rechts­ge­schäft ist nach § 138 Abs. 1 BGB nich­tig, wenn es nach sei­nem aus der Zusam­men­fas­sung von

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Schadensberechnung bei täuschungsbedingt gewährtem Darlehen

Scha­dens­be­rech­nung bei täu­schungs­be­dingt gewähr­tem Dar­le­hen

Zur Scha­dens­be­rech­nung bei täu­schungs­be­dingt gewähr­tem Dar­le­hen hat jetzt der Bun­des­ge­richts­hof in einer bei ihm anhän­gi­gen Straf­sa­che Stel­lung genom­men: Unter Beach­tung des Beschlus­ses des Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richts vom 7. Dezem­ber 2011 bedarf es im Fal­le der Annah­me eines Ein­ge­hungs­be­trugs einer aus­rei­chen­den Beschrei­bung und Bezif­fe­rung der täu­schungs­be­ding­ten Ver­mö­gens­schä­den. Da spe­zi­ell beim Ein­ge­hungs­be­trug die Scha­dens­hö­he

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Herstellungskostenminderung durch nachträglich gewährten Zuschuss

Her­stel­lungs­kos­ten­min­de­rung durch nach­träg­lich gewähr­ten Zuschuss

Wer­den Vor­aus­zah­lungs­mit­tel i.S. des § 43 Abs. 3 StBauFG, die nach den öffen­t­­lich-rech­t­­li­chen Sub­ven­ti­ons­vor­ga­ben zunächst aus­drück­lich als Dar­le­hen gewährt wer­den, in einem spä­te­ren Ver­an­la­gungs­zeit­raum in einen ver­lo­re­nen Zuschuss umge­wan­delt, so führt die­se (end­gül­ti­ge) Sub­ven­ti­ons­ent­schei­dung in die­sem Ver­an­la­gungs­zeit­raum, nicht aber rück­wir­kend auf den Zeit­punkt der Gewäh­rung der Vor­aus­zah­lung zu einer Min­de­rung der

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Anrechnung von Steuervorteilen nach Ausübung eines kreditrechtlichen Widerrufsrechts

Anrech­nung von Steu­er­vor­tei­len nach Aus­übung eines kre­dit­recht­li­chen Wider­rufs­rechts

Für die Anrech­nung von Steu­er­vor­tei­len gel­ten auch bei der Rück­ab­wick­lung nach Aus­übung eines kre­dit­recht­li­chen Wider­rufs­rechts gemäß §§ 495, 355 BGB im Fall ver­bun­de­ner Ver­trä­ge die scha­dens­er­satz­recht­li­chen Grund­sät­ze des Vor­teils­aus­gleichs ent­spre­chend . Außer­ge­wöhn­lich hohe Steu­er­vor­tei­le, die danach im Wege der Anrech­nung auf den Zah­lungs­an­spruch des Geschä­dig­ten Berück­sich­ti­gung fin­den, sind anzu­neh­men, wenn

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Abzinsung einer Darlehensforderung

Abzin­sung einer Dar­le­hens­for­de­rung

Als nicht abnutz­ba­res Wirt­schafts­gut des Anla­ge­ver­mö­gens war die Dar­le­hens­for­de­rung der Klä­ge­rin gemäß § 6 Abs. 1 Nr. 2 Satz 1 EStG i.V. mit § 8 Abs. 1 KStG, § 7 Satz 1 GewStG grund­sätz­lich mit den Anschaf­fungs­kos­ten zu bewer­ten. Bei ori­gi­när in der Per­son des Steu­er­pflich­ti­gen durch Ver­trag oder Gesetz ent­ste­hen­den For­de­run­gen gilt der Nenn­wert als Anschaf­fungs­kos­ten. Dies

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