Leistungsschutz von Datenbanken - und die Landkarten

Leistungsschutz von Datenbanken – und die Landkarten

Ist bei der Frage, ob eine Sammlung von unab­hän­gi­gen Elementen im Sinne von Art. 1 Abs. 2 der Richtlinie 96/​9/​EG vor­liegt, weil sich die Elemente von­ein­an­der tren­nen las­sen, ohne dass der Wert ihres infor­ma­ti­ven Inhalts dadurch beein­träch­tigt wird, jeder denk­ba­re Informationswert oder nur der­je­ni­ge Wert maß­ge­bend, wel­cher unter Zugrundelegung der Zweckbestimmung der

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Automobil-Onlinebörse und die Datenbankrechte

Automobil-Onlinebörse und die Datenbankrechte

Vervielfältigen meh­re­re Nutzer nach Art und Umfang für sich genom­men jeweils unwe­sent­li­che Teile einer Datenbank, die aber in ihrer Gesamtheit einen nach Art oder Umfang wesent­li­chen Teil der Datenbank bil­den, liegt ein Eingriff in das aus­schließ­li­che Recht des Datenbankherstellers aus § 87b Abs. 1 Satz 1 UrhG nur vor, wenn die­se Nutzer

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AUTOBINGOOO - Der Schutz von Internet-Datenbanken

AUTOBINGOOO – Der Schutz von Internet-Datenbanken

Der Vertreiber einer Software, die in einem auto­ma­ti­sier­ten Verfahren Online-Automobilbörsen in der Weise durch­sucht, dass der Softwarenutzer die Verkaufsanzeigen ohne Besuch der ein­zel­nen Online-Automobilbörsen nut­zen kann, ver­letzt nicht das Datenbankherstellerrecht des Betreibers einer frei nutz­ba­ren Online-Automobilbörse. Die Nutzer ent­neh­men weder bei der ein­zel­nen Suchanfrage noch in der kumu­la­ti­ven Wirkung meh­re­rer

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Schutz von Datenbanken

Schutz von Datenbanken

Ein Datenbankhersteller kann es drit­ten Personen ver­bie­ten, Änderungen sei­ner Datenbank in einem Datenabgleich zu erfas­sen und für ein Wettbewerbsprodukt zu nut­zen. In dem jetzt vom Bundesgerichtshof ent­schie­de­nen Fall ver­treibt die Klägerin den elek­tro­ni­schen Zolltarif (EZT), der auf der Grundlage der Datenbank TARIC der Europäischen Kommission die für die elek­tro­ni­sche Zollanmeldung

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Datenbank für Verwaltungsvorschriften des Bundes

Datenbank für Verwaltungsvorschriften des Bundes

Das Bundesinnenministerium hat eine umfang­rei­che Datenbank mit Verwaltungsvorschriften des Bundes (DB VwV Bund) im Internet zur Verfügung gestellt. Damit kön­nen die Bürgerinnen und Bürger, die Wirtschaft und die öffent­li­chen Verwaltungen schnell und ein­fach per Mausklick unter www.verwaltungsvorschriften-im-internet.de auf die Verwaltungsvorschriften der obers­ten Bundesbehörden zugrei­fen. Verwaltungsvorschriften sind kei­ne Rechtsnormen. Sie haben

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