Das deklaratorische Schuldanerkenntnis des Arbeitnehmers - und seine Anfechtung

Das dekla­ra­to­ri­sche Schuldanerkenntnis des Arbeitnehmers – und sei­ne Anfechtung

Gegenüber einem Arbeitgeber, der gegen­über sei­nem Arbeitgeber eigen­nüt­zi­ge Manipulationen hin­sicht­lich des von ihm zu ver­wal­ten­den Leerguts (hier: mit einem Schaden in Höhe von 210.000 €) vor­ge­nom­men hat, ist weder die Drohung mit einer Strafanzeige noch die Drohung mit einer außer­or­dent­li­chen Kündigung des Arbeitsverhältnisses wider­recht­lich. Ein im Hinblick auf die­se Drohung des

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Das deklaratorische Schuldanerkenntnis des Arbeitnehmers - und die guten Sitten

Das dekla­ra­to­ri­sche Schuldanerkenntnis des Arbeitnehmers – und die guten Sitten

Nach § 138 Abs. 1 BGB ist ein Rechtsgeschäft nich­tig, wenn es nach sei­nem aus der Zusammenfassung von Inhalt, Zweck und Beweggrund zu ent­neh­men­den Gesamtcharakter mit den grund­le­gen­den Wertungen der Rechts- und Sittenordnung nicht zu ver­ein­ba­ren ist . Dies ist auf­grund einer umfas­sen­den Gesamtwürdigung unter Berücksichtigung aller zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses

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Schuldanerkenntnis - abstrakt oder deklaratorisch?

Schuldanerkenntnis – abs­trakt oder dekla­ra­to­risch?

Ein selb­stän­dig ver­pflich­ten­des (abs­trak­tes) Schuldanerkenntnis iSv. § 781 BGB liegt nur dann vor, wenn der An erklärt, er wol­le eine inhalt­lich näher bestimm­te Schuld ohne Rücksicht auf einen außer­halb der Erklärung lie­gen­den Schuldgrund gegen sich gel­ten las­sen. Der Wille der Parteien muss des­halb dahin gehen, durch die Erklärung eine neue

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Deklaratorisches Schuldanerkenntnis - und der Einwendungsausschluss

Deklaratorisches Schuldanerkenntnis – und der Einwendungsausschluss

Ein dekla­ra­to­ri­sches Schuldanerkenntnis, das sei­ne Grundlage in der Vertragsfreiheit (§ 311 Abs. 1 BGB) hat, ist ein ver­trag­li­ches kau­sa­les Anerkenntnis, mit dem eine bestehen­de Schuld ledig­lich bestä­tigt wird. Ein sol­ches dekla­ra­to­ri­sches Schuldanerkenntnis setzt vor­aus, dass die Vertragsparteien das Schuldverhältnis ganz oder teil­wei­se dem Streit oder der Ungewissheit der Parteien ent­zie­hen und

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Korrenspondenzanwaltsvergütung bei Vertragsnichtigkeit

Korrenspondenzanwaltsvergütung bei Vertragsnichtigkeit

Wenn ein Schuldner einen Anspruch aus einem Rechtsverhältnis aner­kennt, das sich im Grenzbereich eines gesetz­li­chen Verbotes bewegt, des­sen Eingreifen indes ernst­lich zwei­fel­haft ist, dann macht der Schuldner das auch, um eine etwai­ge rechts­hin­dern­de Einwendung infol­ge des Verbotes aus­zu­räu­men, wenn dem Schuldner die­ses Risiko des Gläubigers bewusst ist. Die Rechtsbeständigkeit eines

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