Tatsachenwürdigung und die allgemeinen Denkgesetze – vor dem Bundesfinanzhof

Hat das Finanzgericht sämtliche Tatsachen festgestellt und sprechen die Feststellungen nach den Denkgesetzen und den allgemeinen Erfahrungssätzen für eine bestimmte Schlussfolgerung, kann der Bundesfinanzhof die Tatsachen ausnahmsweise selbst würdigen. Zwar ist der Bundesfinanzhof grundsätzlich daran gehindert, die festgestellten Tatsachen selbst zu würdigen. Eine Ausnahme gilt jedoch dann, wenn das Finanzgericht

Weiterlesen

Das Verwaltungsgericht – und der Überzeugungsgrundsatz

Nach dem Überzeugungsgrundsatz des § 108 Abs. 1 Satz 1 VwGO ist es Sache des Tatsachengerichts, sich im Wege der freien Beweiswürdigung eine Überzeugung von dem entscheidungserheblichen Sachverhalt zu bilden. Die Freiheit, die der Überzeugungsgrundsatz dem Tatsachengericht zugesteht, bezieht sich auf die Bewertung der für die Feststellung des Sachverhalts maßgebenden

Weiterlesen