Der Mie­ter – und der Denk­mal­schutz

Mie­ter einer Woh­nung oder kraft Mit­glied­schaft in einer Genos­sen­schaft zur Nut­zung einer Woh­nung Berech­tig­te sind kei­ne "Ver­fü­gungs­be­rech­tig­ten" über ein Denk­mal i.S.d. Ham­bur­gi­schen Denk­mal­schutz­ge­set­zes. Sie ver­fü­gen nicht über ein sub­jek­ti­ves Recht, um die Ein­tra­gung des von ihnen bewohn­ten Gebäu­des in die Denk­mal­lis­te und ein Ein­schrei­ten der Denk­mal­schutz­be­hör­de gericht­lich durch­zu­set­zen. Als Woh­nungs­mie­ter

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Denk­mal – auch ohne Lis­te

Ein Denk­mal genießt in Ham­burg nach § 6 Abs. 1 S. 3 DSchG den Schutz des Denk­mal­schutz­ge­set­zes auch ohne Ein­tra­gung in die Denk­mal­lis­te (sog. ipsa-lege-Sys­­­tem). Die zustän­di­ge Behör­de kann gemäß § 13 Abs. 2 S. 1 DSchG des­halb z.B. die vor­läu­fi­ge Ein­stel­lung von Arbei­ten am Denk­mal bereits anord­nen, bevor eine Auf­nah­me in die Denk­mal­lis­te erfolgt

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Fest­stel­lung eines Nicht-Denk­mals

Mit der Fest­stel­lungs­kla­ge gemäß § 43 Abs. 1 VwGO kann in Nie­der­sach­sen die Fest­stel­lung des Nicht­vor­lie­gens der Denk­ma­l­ei­gen­schaft jeden­falls dann begehrt wer­den, wenn ein Bau­denk­mal bis zum 30.09.2011 in das Ver­zeich­nis der Kul­tur­denk­ma­le ein­ge­tra­gen wor­den ist. Bei der Fra­ge, ob ein Bau­denk­mal vor­liegt, kommt den Denk­mal­schutz­be­hör­den kein Beur­tei­lungs­spiel­raum zu. Die Fra­ge ist

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Die (Teil-)Unterschutzstellung eines Bau­denk­mals

Bei der Ein­tra­gung in die Denk­mal­lis­te auf­grund des § 6 Abs. 2 des Ham­bur­gi­schen Denk­mal­schutz­ge­setz vom 05.04.2013 han­delt es sich nicht um einen Ver­wal­tungs­akt. Gegen die Ein­tra­gung in die Denk­mal­lis­te auf­grund des § 6 Abs. 2 Denk­mal­schutz­ge­setz vom 05.04.2013 ist die Fest­stel­lungs­kla­ge statt­haft, auch in Bezug auf das (Nicht-)Vorliegen ein­zel­ner Schutz­ka­te­go­ri­en. An der Ver­fas­sungs­mä­ßig­keit

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