Eine Schla­cken­hal­de als Baudenkmal?

Eine Schla­cken­hal­de ist kei­ne aus Bau­pro­duk­ten her­ge­stell­te bau­li­che Anla­ge und erfüllt nicht die Merk­ma­le eines Bau­denk­mals. Mit die­ser Begrün­dung hat das Ver­wal­tungs­ge­richt Arns­berg in den hier vor­lie­gen­den Fäl­len den Kla­gen gegen die Ein­tra­gung der Schla­cken­hal­de in Sie­­gen-Geis­­weid in die Denk­mal­lis­te der Stadt Sie­gen statt­ge­ge­ben und die ent­spre­chen­den Beschei­de der Stadt

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Bau­ge­neh­mi­gung für ein denk­mal­ge­schütz­tes Klostergelände

Eine Bau­ge­neh­mi­gung ver­letzt den Eigen­tü­mer eines Nach­bar­grund­stücks nicht in sei­nen Rech­ten, wenn bei dem Bau­vor­ha­ben grö­ße­re Grenz­ab­stän­de als dies nach der Bau­ord­nung NRW erfor­der­lich ist, ein­ge­hal­ten wer­den. Ist das Haus des Nach­barn höher als das geneh­mig­te Haus, liegt auch kei­ne erdrü­cken­de Wir­kung auf das Nach­bar­ge­bäu­de vor. Mit die­ser Begrün­dung hat das

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Aus­tausch von Gas­la­ter­nen gegen LED-Leuchten

Aus dem Stra­ßen­recht folgt kein indi­vi­du­el­ler Anspruch auf eine bestimm­te Beleuch­tung. Durch den Abbau von Gas­la­ter­nen besteht kei­ne erheb­li­che Beein­träch­ti­gung eines anlie­gen­den denk­mal­ge­schütz­ten Hau­ses. Allein der Umstand, dass die neu­en LED-Leuch­­ten Queck­sil­ber ent­hal­ten, begrün­det kei­ne kon­kre­te Gesund­heits­ge­fah­ren. So das Ver­wal­tungs­ge­richt Ber­lin in dem hier vor­lie­gen­den Eil­ver­fah­ren, mit dem der Austausch

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Abriss einer Fußgängerbrücke

Gegen den Abriss einer Fuß­gän­ger­brü­cke hat ein unweit der Brü­cke woh­nen­der Anwoh­ner kei­ne Antrags­be­fug­nis. Aus dem Denk­mal­schutz sich erge­ben­de Rech­te ste­hen nur dem Eigen­tü­mer des Denk­mals zu. So das Ver­wal­tungs­ge­richt Ber­lin in dem hier vor­lie­gen­den Eil­ver­fah­ren, mit dem eine Anwoh­ne­rin der über den Neu­köll­ner Schiff­fahrts­ka­nal füh­ren­den Fuß­gän­ger­brü­cke Kiehl­steg sich gegen deren

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Der geplan­te Umbau eines Postfuhramtes

Ist ein Bau­vor­be­scheid für den Umbau und die Erwei­te­rung eines Gebäu­des unter dem Vor­be­halt erlas­sen wor­den, das Vor­ha­ben im nach­fol­gen­den Bau­ge­neh­mi­gungs­ver­fah­ren teil­wei­se noch wei­ter­ge­hend zu prü­fen, sind die Rech­te von Nach­barn nicht ver­letzt wor­den. Denn mög­li­che Ein­wän­de von Nach­barn gegen die spä­te­re Bau­ge­neh­mi­gung sind damit nicht aus­ge­schlos­sen. Aller­dings besteht kein

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Schwarz­bau­ten am Denk­mal im Außenbereich

Wird durch unge­neh­mig­te bau­li­che Maß­nah­men die Denk­ma­l­ei­gen­schaft eines im Außen­be­reich bele­ge­nen Bau­werks zer­stört, kann die Geneh­mi­gungs­fä­hig­keit der durch­ge­führ­ten Maß­nah­men jeden­falls nicht mehr am öffent­li­chen Belang des Denk­mal­schut­zes (§ 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 5 Alt. 4 Bau­GB) schei­tern. Nach Art. 82 Satz 1 Bay­BO 1998 kann die Bau­auf­sichts­be­hör­de die teil­wei­se oder voll­stän­di­ge Besei­ti­gung von

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Ein zer­fal­le­nes Baudenkmal

Hat der Eigen­tü­mer eines Bau­denk­mals es über Jah­re unter­las­sen bzw. ver­nach­läs­sigt, das Denk­mal im Rah­men des Zumut­ba­ren instand­zu­hal­ten, kann er sich nicht dar­auf beru­fen, dass das Gebäu­de wegen des schlech­ten Zustands die Denk­ma­l­ei­gen­schaft ver­lo­ren hät­te oder die Maß­nah­men nicht zumut­bar sei­en, wenn genü­gend his­to­ri­sche Bau­sub­stanz vor­han­den ist, so dass die

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Umge­bungs­schutz bei einem unter Demkmal­schutz ste­hen­den Bauensemble

Ob die Errich­tung einer bau­li­chen Anla­ge in der unmit­tel­ba­ren Umge­bung eines geschütz­ten Denk­mals des­sen Eigen­art und Erschei­nungs­bild i.S.v. § 8 DSchG wesent­lich beein­träch­tigt, ist wer­tend danach ein­zu­schät­zen, wel­che in § 4 Abs. 2 DSchG genann­ten Merk­ma­le die Schutz­wür­dig­keit des Denk­mals kon­kret begrün­den und inwie­weit sei­ne Eigen­art und sein Erschei­nungs­bild durch die Ver­än­de­rung seiner

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Die unter­blie­be­ne Ein­tra­gung in die Kulturdenkmalliste

Die unter­blie­be­ne Beach­tung der Ver­wal­tungs­vor­schrift des Lan­des Baden-Wür­t­­te­m­­berg für die Erfas­sung von Kul­tur­denk­ma­len in einer Lis­te (VwV-Kul­­tur­­den­k­­mal­­lis­­ten) mit der dar­in vor­ge­se­he­nen Unter­rich­tung der Eigen­tü­mer der betrof­fe­nen Objek­te begrün­det man­gels Ver­let­zung dritt­be­zo­ge­ner Amts­pflich­ten kei­ne Amts­haf­tungs­an­sprü­che spä­te­rer Erwer­ber gegen die Trä­ger der Denk­mal­schutz­be­hör­den. Ob eine Amts­pflicht gegen­über einem geschä­dig­ten Drit­ten besteht, bestimmt

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Wenn ein pri­va­tes Bau­vor­ha­ben städ­te­bau­li­che Pro­ble­me lösen soll

Die Bau­ge­neh­mi­gung zur Errich­tung eines Ein­fa­mi­li­en­hau­ses darf nicht des­halb ver­wei­gert wer­den, weil die durch eine Explo­si­on ent­stan­de­ne Bau­lü­cke an einem Markt­platz nicht mit dem Vor­ha­ben geschlos­sen wür­de. Denn das strei­ti­ge Gebäu­de soll ca. 60 m zurück­ver­setzt errich­tet wer­den und damit wäre es deut­lich abge­grenzt von der städ­te­bau­li­chen Situa­ti­on am Markt­platz und würde

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Steu­er­li­che För­de­rung eigen­ge­nutz­ter denk­mal­ge­schütz­ter Gebäude

Das Nie­der­säch­si­sche Finanz­ge­richt hat einer Kla­ge zur steu­er­li­chen Abzugs­fä­hig­keit einer Steu­er­be­güns­ti­gung gemäß § 10f Abs. 1 Satz 1 EStG statt­ge­ge­ben und sich dabei – soweit ersicht­lich – als ers­tes Finanz­ge­richt mit der Pro­ble­ma­tik einer zeit­an­tei­li­gen Kür­zung des För­der­be­trags im Fal­le eines unter­jäh­ri­gen steu­er­schäd­li­chen Nut­zungs­wech­sels aus­ein­an­der­ge­setzt. Der Klä­ger hat­te im Jahr 2000 ein

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Amts­haf­tung für eine verwei­er­te denk­mal­recht­li­che Erlaubnis

Hat eine Stadt den ursprüng­li­chen Antrag eines Grund­stücks­ei­gen­tü­mers auf Ertei­lung einer denk­mal­recht­li­chen Erlaub­nis für ein Umbau­vor­ha­ben nicht ableh­nen dür­fen, liegt dar­in eine Amts­pflicht­ver­let­zung, die eine Zah­lung von Scha­dens­er­satz begrün­den kann. Mit die­ser Begrün­dung hat das Ober­lan­des­ge­richt Köln in dem hier vor­lie­gen­den Fall die Beru­fung der Bun­des­stadt Bonn zurück­ge­wie­sen, mit der diese

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Dach­aus­bau im denk­mal­ge­schütz­ten Haus

Für eine im Dach­ge­schoss eines denk­mal­ge­schütz­ten Gebäu­des neu her­ge­stell­te Woh­nung besteht kein Son­der­aus­ga­ben­ab­zug gemäß § 10f EStG. Nach § 10f Abs. 1 EStG in der in den Streit­jah­ren gel­ten­den Fas­sung kann der Steu­er­pflich­ti­ge Auf­wen­dun­gen „an einem eige­nen Gebäu­de“ im Kalen­der­jahr des Abschlus­ses der Bau­maß­nah­me und in den neun fol­gen­den Kalen­der­jah­ren jeweils bis

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Ver­schan­delt eine Wind­kraft­an­la­ge ein Denkmal?

Der Eigen­tü­mer eines Denk­mals kann die Errich­tung von Wind­ener­gie­an­la­gen in der Umge­bung in ver­fas­sungs­kon­for­mer Anwen­dung des Nie­der­säch­si­schen Denk­mal­schutz­ge­set­zes nur dann ver­hin­dern, wenn durch die Anla­gen das Erschei­nungs­bild des Denk­mals erheb­lich beein­träch­tigt wird. So hat das Nie­der­säch­si­sche Ober­ver­wal­tungs­ge­richt in dem hier vor­lie­gen­den Fall einer Kla­ge gegen die immis­si­ons­schutz­recht­li­che Geneh­mi­gung des Wind­parks Mittelstenahe

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Das ehe­ma­li­ge Beklei­dungs­amt des III. Armee­korps in Spandau

Bei einem Gebäu­de han­delt es sich dann nicht um ein Denk­mal, wenn dem Gebäu­de weder eine künst­le­ri­sche oder wis­sen­schaft­li­che Bedeu­tung zukommt, das Gebäu­de sich kei­nem bestimm­ten Archi­tek­ten zuord­nen lässt und nicht exem­pla­risch für eine bestimm­te Stil­rich­tung ist. Mit die­ser Begrün­dung hat das Ver­wal­tungs­ge­richt Ber­lin die Denk­ma­l­ei­gen­schaft des ehe­ma­li­gen Beklei­dungs­am­tes des III.

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Geld für die Auf­ga­ben­wahr­neh­mung einer Denkmalschutzbehörde

Nimmt in Sach­sen eine Stadt Auf­ga­ben einer unte­ren Denk­mal­schutz­be­hör­de wahr, so steht ihr ledig­lich ein sich aus dem Finanz­aus­gleichs­ge­setz erge­ben­der Pau­schal­be­trag zu. Eine im Gesetz ent­hal­te­ne Anpas­sungs­klau­sel begrün­det kei­nen ein­klag­ba­ren Anspruch, da sie sich als Pro­gramm­satz an den Gesetz­ge­ber rich­tet. So die Ent­schei­dung des Ver­wal­tungs­ge­richts Dres­den in dem hier vorliegenden

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Denk­mal statt Lebensmitteldiscounter

Die mit der Unter­schutz­stel­lung eines Denk­mals ver­bun­de­nen Ein­schrän­kun­gen der Nut­zungs­mög­lich­kei­ten und die sons­ti­gen – auch wirt­schaft­li­chen – Fol­gen der Denk­ma­l­ei­gen­schaft sind vom Eigen­tü­mer grund­sätz­lich ent­schä­di­gungs­los hin­zu­neh­men. Sie stel­len kei­ne Ent­eig­nung dar, weil dem Eigen­tü­mer sein Eigen­tums­recht nicht ent­zo­gen wird. Der Ein­tra­gungs­be­scheid ist recht­mä­ßig und ver­letzt die Klä­ge­rin nicht in ihren

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Errich­tung einer teil­mo­bi­len Hochwasserschutzwand

Belan­ge des Hoch­was­ser­schut­zes kön­nen auch emp­find­li­che Ein­grif­fe in die Gär­ten der Anwoh­ner recht­fer­ti­gen. Mit die­ser Begrün­dung hat jetzt das Ver­wal­tungs­ge­richt Han­no­ver den Antrag einer Grund­stücks­ei­gen­tü­me­rin aus Hoya abge­wie­sen. Die Antrag­stel­le­rin wen­det sich gegen Hoch­was­ser­schutz­maß­nah­men auf ihrem Grund­stück. Das Grund­stück ver­fügt eben­so wie wei­te Tei­le von Hoya-Ost, dar­un­ter ins­be­son­de­re das Gelände

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Hoch­was­ser­schutz vs. Denkmalschutz

Das Ver­wal­tungs­ge­richt Han­no­ver hat jetzt den Antrag einer Eigen­tü­me­rin eines denk­mal­ge­schütz­tes Hau­ses gegen vom Nie­der­säch­si­schen Lan­des­be­triebs für Was­ser­wirt­schaft, Küs­­ten- und Natur­schutz ange­ord­ne­te Hoch­was­ser­schutz­maß­nah­men abge­lehnt. Der Plan­fest­stel­lungs­be­schluss des Nie­der­säch­si­schen Lan­des­be­triebs für Was­ser­wirt­schaft, Küs­­ten- und Natur­schutz sieht die Errich­tung von Hoch­was­ser­schutz­an­la­gen als Schutz vor einem soge­nann­ten 100jährigen Hoch­was­ser im Bereich Hoya-Ost vor.

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Son­nen­kol­lek­to­ren auf denk­mal­ge­schütz­tem Fachwerkhaus

An einem denk­mal­ge­schütz­ten Fach­werk­haus in expo­nier­ter Lage stel­len Son­nen­kol­lek­to­ren eine Beein­träch­ti­gung des Denk­mals dar. Daher ver­stößt deren Anbrin­gung gegen das Denk­mal­schutz­ge­setz (§ 6 Abs. 2 NDschG). Der Klä­ger in dem hier vom Ver­wal­tungs­ge­richt Göt­tin­gen ent­schie­de­nen Fall ist Eigen­tü­mer eines Fach­werk­hau­ses. Bei dem Gebäu­de han­delt es sich um ein Denk­mal, das als solches

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Wind­rad vor der denk­mal­ge­schütz­ten Burg

Das Ver­wal­tungs­ge­richt Köln hat mit zwei heu­te ver­kün­de­ten Urtei­len ent­schie­den, dass die Geneh­mi­gung zur Errich­tung und zum Betrieb von zwei Wind­kraft­an­la­gen in Els­dorf – Nie­der­embt recht­mä­ßig ist. Damit wies das Ver­wal­tungs­ge­richt Köln zwei Kla­gen von Nach­barn ab, die sich gegen die Geneh­mi­gung der Anla­gen gewandt hat­ten. Mit Bescheid vom 3.

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Pho­to­vol­ta­ik­an­la­ge auf denk­mal­ge­schütz­ter Kirche

Die Errich­tung einer Pho­to­vol­ta­ik­an­la­ge auf dem Dach einer unter Denk­mal­schutz ste­hen­den Kir­che aus dem vori­gen Jahr­hun­dert ver­stößt gegen das (hier: Baye­ri­sche) Denk­mal­schutz­ge­setz und ist daher unzu­läs­sig. Dies ent­schied der Baye­ri­sche Ver­wal­tungs­ge­richts­hof auf die Kla­ge einer Pfarr­kir­chen­stif­tung, die eine denk­mal­schutz­recht­li­che Erlaub­nis zum Ein­bau der Pho­to­vol­ta­ik­an­la­ge bean­tragt, aber nicht erhal­ten hat­te. Nach Auffassung

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Solar­kol­lek­to­ren auf denk­mal­ge­schütz­ten Gebäuden

Die Errich­tung von Solar­kol­lek­to­ren auf dem Dach eines denk­mal­ge­schütz­ten Gebäu­des ist zuläs­sig. Dies hat das Ver­wal­tungs­ge­richt Neu­stadt für ein sol­ches denk­mal­ge­schütz­tes Haus in Spey­er ent­schie­den. Der Klä­ger des hier vom Ver­wal­tungs­ge­richt Neu­stadt ent­schie­de­nen Falls ist Eigen­tü­mer einer in den Jah­ren 1910/​1911 errich­te­ten Dop­pel­haus­hälf­te, die in einer förm­lich unter Schutz gestellten

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Instand­set­zung eines Denkmals

Eine denk­mal­schutz­recht­li­che Instand­set­zungs­ver­fü­gung muss hin­rei­chend bestimmt – und damit voll­streck­bar – sowie geeig­net sein. An der Geeig­net­heit fehlt es, wenn die Besei­ti­gung von Was­ser­schä­den im Innern des Gebäu­des gefor­dert wird, ohne dass aus­rei­chen­de Maß­nah­men zur Abdich­tung des Gebäu­des von außen gegen Nie­der­schlags­was­ser ver­fügt wer­den. Nach § 23 i.V.m. § 6 Abs.

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Pho­to­vol­ta­ik­an­la­ge vs. Denkmalschutz

Die Errich­tung einer Pho­to­vol­ta­ik­an­la­ge auf dem Dach einer unter Denk­mal­schutz ste­hen­den Kir­che aus dem vori­gen Jahr­hun­dert ver­stößt nach Ansicht des Baye­ri­schen Ver­wal­tungs­ge­richts­hofs gegen das Baye­ri­sche Denk­mal­schutz­ge­setz. Geklagt hat eine Pfarr­kir­chen­stif­tung, die eine denk­mal­schutz­recht­li­che Erlaub­nis zum Ein­bau der Pho­to­vol­ta­ik­an­la­ge bean­tragt, aber nicht erhal­ten hat­te. Nach Auf­fas­sung sowohl des erst­in­stanz­lich mit der

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St. Gere­on – Umge­bungs­schutz für Baudenkmäler

Das Ver­wal­tungs­ge­richt Köln hat die Bau­ar­bei­ten an zwei Häu­sern in der unmit­tel­ba­ren Nach­bar­schaft der roma­ni­schen Kir­che St. Gere­on gestoppt und damit einem Antrag der Katho­li­schen Kir­chen­ge­mein­de St. Gere­on gegen das Bau­auf­sichts­amt der Stadt Köln statt­ge­ge­ben. Die von der Stadt gegen den Wider­stand des Rhei­ni­schen Amtes für Denk­mal­pfle­ge geneh­mig­te Erhö­hung der

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