Sherlock-Holmes-Museum

Sozialversicherungspflichtige Beschäftigung von Detektiven

Es liegt bei Detektiven eine abhängige Beschäftigung vor, wenn sie von einer Detektei nach Stunden bezahlt sowie in deren Namen tätig werden und kein Unternehmerrisiko tragen. Mit dieser Begründung hat das Hessische Landessozialgericht in dem hier vorliegenden Fall die Tätigkeit als sozialversicherungspflichtig angesehen. Die Rentenversicherung stellte bei einer Betriebsprüfung einer

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Nachrichten

Detektive für Ihr gutes Recht

Mancher Verdacht lässt sich nur mit der Hilfe von einem erfahrenen Detektiv erhellen. Die Detektei Stuttgart verfügt über ein weit verzweigtes Netz von Profis im In- und Ausland. Das Detektivbüro DSH setzt sich mit hohen Erfolgsquoten für Firmen und private Auftraggeber ein. In den Niederlassungen, z.B. auch in Esslingen, stehen

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Privatdetektive – was machen diese wirklich?

Wer kennt sie nicht, all diese spannenden Fernsehserien, in denen der Held ein Privatdetektiv ist, der ständig aufregende Fälle lösen muss, dabei rasante Verfolgungsjagden erlebt und am Ende der Polizei eine Nasenlänge voraus ist? Tatsächlich jedoch sind diese Filme und Serien im Fernsehen und auf den verschiedenen Streamingdiensten reine Fiktion

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Begründeter Verdacht – dürfen Arbeitgeber einen Detektiv einsetzen?

Sofern in einem Unternehmen der Verdacht einer Straftat oder einer arbeitsrechtlichen Verfehlung durch einen oder mehrere Mitarbeiter besteht, hat ein Arbeitgeber das Recht, Privatdetektive einzuschalten. Dazu müssen jedoch konkrete Verdachtsmomenten vorliegen, deren Schwere eine Beschattung rechtfertigen. Außerdem darf der Arbeitgeber seinem Verdacht nur in Maßen nachgehen, ohne dabei die Privatsphäre

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Rechtsanwälte und Detektive – ein gutes Team

Bei der Arbeit von Rechtsanwälten im Straf- und Zivilrecht, sind mehrere Faktoren wichtig für den Erfolg. Möchte der Anwalt seinen Mandanten vor Gericht verteidigen oder eine Klage anstreben, sind meist rechtskräftige Beweise notwendig. Wenn weder Anwalt noch Mandant und Behörden in der Lage sind, diese Beweise zu beschaffen, kann ein

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Observation durch einen Detektiv – und die heimlichen Videoaufnahmen

Eine Arbeitgeberin verletzt durch die von ihr in Auftrag gegebene Überwachung einer krankgeschriebenen Arbeitnehmerin mit Videoaufzeichnungen rechtswidrig das allgemeine Persönlichkeitsrecht der Arbeitnehmerin. In einem solchen Fall steht der Arbeitnehmerin ein Anspruch auf Geldentschädigung wegen einer schweren Persönlichkeitsrechtsverletzung zu. Das durch Art. 2 Abs. 1 iVm. Art. 1 Abs. 1 GG

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Die Detektivüberwachung eines Betriebsratsmitglieds

Der vom Arbeitgeber beschlossene Einsatz Privatdetektiven zur Überwachung von Arbeitnehmern bei der Erfüllung ihrer Arbeitspflicht unterliegt nicht der Mitbestimmung des Betriebsrats nach § 87 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG, weil die Überwachung der Arbeitnehmer, gleichgültig ob durch Detektive oder durch Vorgesetzte, keinen Bezug zum Ordnungsverhalten der Arbeitnehmer hat, sondern ausschließlich

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Detektivische Überwachung arbeitsunfähiger Arbeitnehmer

Ein Arbeitgeber, der wegen des Verdachts einer vorgetäuschten Arbeitsunfähigkeit einem Detektiv die Überwachung eines Arbeitnehmers überträgt, handelt rechtswidrig, wenn sein Verdacht nicht auf konkreten Tatsachen beruht. Für dabei heimlich hergestellte Abbildungen gilt dasselbe. Eine solche rechtswidrige Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts kann einen Schmerzensgeldanspruch begründen. In dem jetzt vom Bundesarbeitsgericht entschiedenen

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GPS-Überwachung fremder Fahrzeug

Die Überwachung von Personen durch einen am Fahrzeug angebrachten GPS-Empfänger stellt grundsätzlich einen Verstoß gegen die Strafvorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes dar. Das Landgericht Mannheim hat den Betreiber einer Detektei sowie einen seiner Mitarbeiter wegen gemeinschaftlichen vorsätzlichen unbefugten Erhebens von Daten gegen Entgelt in mehreren Fällen zu Gesamtfreiheitsstrafen unterschiedlicher Höhe verurteilt, deren

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Detektivkosten bei der Wettbewerber-Behinderung

Ein Unternehmer, der seinen Konkurrenten durch „Umplakatieren“ behindert, muss diesem Wettbewerber die Detektivkosten ersetzen, die dem Mitbewerber zur Täterfeststellung entstanden sind. In einem jetzt vom Oberlandesgericht Karlsruhe entschiedenen Rechtsstreit stritten sich zwei u.a. im Rhein-Neckar-Raum tätige Plakatierungsunternehmen. Der Kläger verdächtigte den Beklagten, systematisch Plakate abzuhängen und zu beschädigen, die der

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Detektiv gegen Versicherungsbetrug

Der Verdacht eines Versicherungsbetruges rechtfertigt die Einschaltung einer Detektei durch die Versicherung. Bestätigt sich durch die Ermittlungen des Detektivs der Verdacht, muss der betrügerische Versicherungsnehmer der Versicherung die Kosten des Detektiveinsatzes ersetzen. In einem vom Amtsgericht München entschiedenen Rechtsstreit betrieb die Beklagte ein Reisebüro. Sie war berechtigt im Rahmen ihres

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Detektiveinsatz in der Krankentagegeldversicherung

Darf ein Versicherungsunternehmen seine Versicherten immer von einem Detektiv überprüfen lassen, wenn diese eine Leistung aus der (Krankentagegeld-)Versicherung verlangen? Nach einer aktuellen Entscheidung des Bundesgerichtshofs gibt es hier Grenzen: Ein Krankentagegeldversicherung zweifelt an der Arbeitsunfähigkeit ihrer Versicherungsnehmerin, einer Handelsvertreterin für Werbemittel. Sie stellt die Zahlungen der Versicherungsleistungen ein. Als die

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Bundesfinanzhof (BFH)

Der Strafverteidiger auf der Anklagebank

In einem Strafverfahren gegen einen Strafverteidiger stehen nach Ansicht des Bundesgerichtshofs weder § 97 Abs. 1 Nr. 1 StPO noch § 148 Abs. 1 StPO der Beschlagnahme und Verwertung von Schreiben des beschuldigten Verteidigers an seinen Mandanten entgegen. Ein Mandatsverhältnis begründet keine Straffreiheit für persönliche Schmähungen Dritter, die ein Strafverteidiger

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Privatdetektiv ohne Waffenschein

Ein Privatdetektiv hat keinen generellen Anspruch auf Erteilung eines Waffenscheines, meinte das Verwaltungsgericht Stuttgart und wies die Klage eines Privatdetektivs gegen die Landeshauptstadt Stuttgart auf Erteilung eines Waffenscheines ab. Der Kläger des jetzt vom VG Stuttgart entschiedenen Falles ist seit 1974 als selbstständiger Privatdetektiv tätig. Im Oktober 1976 wurde ihm

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Ex-Ehefrau als außergewöhnliche Belastung

In einem aktuellen Urteil musste das Finanzgericht Rheinland-Pfalz zu der Frage Stellung nehmen, ob Aufwendungen für einen Rechtsanwalt und für die Einschaltung eines Detektivs im Zusammenhang mit einem angestrebten, Unterhaltszahlungen betreffenden Prozess bei den außergewöhnlichen Belastungen berücksichtigt werden können.

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