Stellungnahme zur Beurteilung – und das Beurteilungswesen der Bundeswehr

Dienstliche Beurteilungen und hierzu abgegebene Stellungnahmen sind gerichtlich nur beschränkt nachprüfbar, weil den beurteilenden Vorgesetzten bei ihrem Werturteil über die Eignung, Befähigung und Leistung des zu beurteilenden Soldaten ein Beurteilungsspielraum zusteht.

Die Rechtmäßigkeitskontrolle hat sich deshalb darauf zu beschränken, ob