Die vor 2005 abgeschlossene Dirketversicherung - als Aufbauversicherung

Die vor 2005 abge­schlos­se­ne Dir­ket­ver­si­che­rung – als Auf­bau­ver­si­che­rung

Die im Rah­men einer sog. Auf­bau­ver­si­che­rung ver­ein­bar­ten "lau­fen­den Ein­mal­bei­trä­ge in varia­bler Höhe" sind als "lau­fen­de Bei­trags­leis­tun­gen" i.S. des § 10 Abs. 1 Nr. 2 Buchst. b Dop­pel­buchst. dd EStG 2004 anzu­se­hen, wenn sie jähr­lich nach einer im ursprüng­li­chen Ver­trag ver­ein­bar­ten Berech­nungs­me­tho­de geleis­tet wer­den. Die Zah­lun­gen aus sol­chen Auf­bau­ver­si­che­run­gen sind nach § 22

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Entgeltumwandlung - und der Anspruch auf Kündigung einer Direktversicherung

Ent­gelt­um­wand­lung – und der Anspruch auf Kün­di­gung einer Direkt­ver­si­che­rung

§ 241 Abs. 2 BGB ver­pflich­tet den Arbeit­ge­ber nicht, eine zuguns­ten des Arbeit­neh­mers zur Durch­füh­rung einer Ent­gelt­um­wand­lung abge­schlos­se­ne Direkt­ver­si­che­rung zu kün­di­gen, wenn der Arbeit­neh­mer mit dem Rück­kaufs­wert der Ver­si­che­rung Ver­bind­lich­kei­ten til­gen will. Die Arbeit­ge­be­rin ist nicht ver­pflich­tet, die zuguns­ten des Arbeit­neh­mers bestehen­de Direkt­ver­si­che­rung im lau­fen­den Arbeits­ver­hält­nis zu kün­di­gen. Ein sol­cher Anspruch

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Rentenbeiträge als Schadensersatz - und der Versorgungsausgleich

Ren­ten­bei­trä­ge als Scha­dens­er­satz – und der Ver­sor­gungs­aus­gleich

Dem Ver­sor­gungs­aus­gleich unter­lie­gen auch sol­che Anrech­te, die auf­grund Direkt­leis­tun­gen von Bei­trä­gen durch Drit­te gemäß § 119 Abs. 1 SGB X erwor­ben wur­den. Gemäß § 2 Abs. 2 Nr. 1 VersAus­glG ist ein Anrecht aus­zu­glei­chen, sofern es durch Arbeit oder Ver­mö­gen geschaf­fen oder auf­recht­erhal­ten wor­den ist. Erfor­der­lich ist eine wer­ten­de Betrach­tung im Ein­zel­fall, ob eine

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Entgeltumwandlung - und die Kündigung einer Direktversicherung im bestehenden Arbeitsverhältnis

Ent­gelt­um­wand­lung – und die Kün­di­gung einer Direkt­ver­si­che­rung im bestehen­den Arbeits­ver­hält­nis

Der blo­ße Geld­be­darf eines Arbeit­neh­mers, für den der Arbeit­ge­ber eine Direkt­ver­si­che­rung zur Durch­füh­rung der betrieb­li­chen Alters­ver­sor­gung im Wege der Ent­gelt­um­wand­lung abge­schlos­sen hat, begrün­det für sich genom­men kei­nen Anspruch gegen den Arbeit­ge­ber, den Ver­si­che­rungs­ver­trag gegen­über der Ver­si­che­rungs­ge­sell­schaft zu kün­di­gen, damit der Arbeit­neh­mer den Rück­kaufs­wert erhält. In dem hier vom Bun­des­ar­beits­ge­richt ent­schie­de­nen

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Pfändung einer Direktversicherung - und das nachfolgende Insolvenzverfahrren

Pfän­dung einer Direkt­ver­si­che­rung – und das nach­fol­gen­de Insol­venz­ver­fahr­ren

Unter wel­chen Vor­aus­set­zun­gen ist eine vor Eröff­nung des Insol­venz­ver­fah­rens aus­ge­brach­te Pfän­dung des erst nach Auf­he­bung des Ver­fah­rens ent­ste­hen­den Anspruchs des Arbeit­neh­mers auf Aus­zah­lung der Ver­si­che­rungs­sum­me aus einer Direkt­ver­si­che­rung im Sin­ne des § 1b Abs. 2 Satz 1 BetrAVG insol­venz­fest? Mit die­ser Fra­ge hat­te sich aktu­ell der Bun­des­ge­richts­hof zu befas­sen: Nach der Recht­spre­chung

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Keine Rürup-Rente für den Gesellschafter-Geschäftsführer?

Kei­ne Rürup-Ren­te für den Gesell­schaf­ter-Geschäfts­füh­rer?

Auf­grund einer Geset­zes­än­de­rung kön­nen beherr­schen­de Gesel­l­­schaf­­ter-Geschäfts­­­füh­­rer einer GmbH als nicht ren­ten­ver­si­che­rungs­pflich­ti­ge Arbeit­neh­mer ihre für eine pri­va­te Alters­vor­sor­ge in Form einer sog. "Rürup-Ren­­te" geleis­te­ten Bei­trä­ge seit dem Jahr 2008 unter Umstän­den nur in (sehr) ein­ge­schränk­tem Umfang als Son­der­aus­ga­ben abzie­hen, falls sie dane­ben auch über eine Direkt­ver­si­che­rung als betrieb­li­che Alters­ver­sor­gung ver­fü­gen. Die

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