Dreiecksbetrug - und das Vermögen der Familienangehörigen

Drei­ecks­be­trug – und das Ver­mö­gen der Fami­li­en­an­ge­hö­ri­gen

Zwar ist es für einen sog. Drei­ecks­be­trug aus­rei­chend, dass die getäusch­te und die ver­fü­gen­de Per­son iden­tisch sind; nicht erfor­der­lich ist die Iden­ti­tät der ver­fü­gen­den und der geschä­dig­ten Per­son . Der Tat­be­stand des Betru­ges ist aber nur dann erfüllt, wenn die Ver­fü­gung des Getäusch­ten dem Ver­mö­gens­in­ha­ber zuzu­rech­nen ist ; denn nur

Lesen
Bereicherungsausgleich im Dreipersonenverhältnis - und der Doppelmangel

Berei­che­rungs­aus­gleich im Drei­per­so­nen­ver­hält­nis – und der Dop­pel­man­gel

Der Berei­che­rungs­aus­gleich im Drei­per­so­nen­ver­hält­nis ist bei Unwirk­sam­keit sowohl des Kau­­sal- als auch des Valu­t­aver­hält­nis­ses (sog. Dop­pel­man­gel) bei intak­ter Anwei­sung "über das Drei­eck" durch­zu­füh­ren; eine Ein­griffs­kon­dik­ti­on schei­tert – anders als der Bun­des­ge­richts­hof noch 1954 ent­schie­den hat – am Vor­rang der Leis­tungs­kon­dik­ti­on. Das Berei­che­rungs­recht gebie­tet in beson­de­rem Maße eine wirt­schaft­li­che und nicht

Lesen
Verwendungsersatzansprüche des Untermieters

Ver­wen­dungs­er­satz­an­sprü­che des Unter­mie­ters

Hat der Unter­mie­ter mit dem Unter­ver­mie­ter eine Ver­ein­ba­rung über Ver­wen­dungs­er­satz­an­sprü­che getrof­fen, schei­den Ansprü­che nach § 994 Abs. 1, § 996 BGB gegen den Eigen­tü­mer aus . Aus dem Nicht­vor­lie­gen einer Leis­tung folgt nicht zwangs­läu­fig, dass stets auf den Berei­che­run­gen in sons­ti­ger Wei­se erfas­sen­den Tat­be­stand des § 812 Abs. 1 Satz 1

Lesen