Vor­satz­an­fech­tung – und der Sanie­rungs­plan

Ers­te Vor­aus­set­zung einer Anfech­tung nach § 133 Abs. 1 Satz 1 InsO in der Fas­sung vom 05.10.1994 (fort­an nur: § 133 InsO) ist eine Rechts­hand­lung, wel­che der Schuld­ner in den letz­ten zehn Jah­ren vor dem Antrag auf Eröff­nung des Insol­venz­ver­fah­rens oder nach die­sem Antrag mit dem Vor­satz vor­ge­nom­men hat, sei­ne Gläu­bi­ger zu

Lesen

Dro­hen­de Zah­lungs­un­fä­hig­keit

In Fäl­len der (dro­hen­den) Zah­lungs­un­fä­hig­keit ver­langt die Recht­spre­chung ent­we­der eine stich­tags­be­zo­ge­ne Gegen­über­stel­lung der fäl­li­gen Ver­bind­lich­kei­ten einer­seits und der zu ihrer Til­gung vor­han­de­nen oder kurz­fris­tig her­bei­zu­schaf­fen­den Mit­tel ande­rer­seits oder eine Bewer­tung sog. wirt­schafts­kri­mi­na­lis­ti­scher Anzei­chen . Wird eine Gegen­über­stel­lung gewählt, muss die Dar­stel­lung der Liqui­di­täts­la­ge zu aus­ge­wähl­ten Stich­ta­gen so aus­sa­ge­kräf­tig sein, dass

Lesen

Insol­venz­an­fech­tung – Zah­lungs­un­fä­hig­keit und Liqui­di­täts­bi­lanz

Soll der Nach­weis der Zah­lungs­un­fä­hig­keit anhand einer Liqui­di­täts­bi­lanz geführt wer­den, weil die Ablei­tung aus einer regel­mä­ßig ein­fa­cher fest­zu­stel­len­den Zah­lungs­ein­stel­lung nicht in Betracht kommt , bedarf es eigen­stän­di­ger insol­venz­recht­li­cher Fest­stel­lun­gen. Die insol­venz­recht­li­che Liqui­di­täts­bi­lanz ist in aller Regel nicht mit einer Han­dels­bi­lanz gleich­zu­set­zen. Allein die Han­dels­bi­lanz ist nicht ein­mal geeig­net, eine Über­schul­dung

Lesen

Pro­gno­se einer dro­hen­den Zah­lungs­un­fä­hig­keit

In die Pro­gno­se, die bei der Prü­fung dro­hen­der Zah­lungs­un­fä­hig­keit vor­zu­neh­men ist, sind auch Zah­lungs­pflich­ten ein­zu­be­zie­hen, deren Fäl­lig­keit im Pro­gno­se­zeit­raum nicht sicher, aber über­wie­gend wahr­schein­lich ist. Der Schuld­ner han­delt mit Benach­tei­li­gungs­vor­satz, wenn er die Benach­tei­li­gung der Gläu­bi­ger als Erfolg sei­ner Rechts­hand­lung will oder als mut­maß­li­che Fol­ge erkennt und bil­ligt. Kennt der

Lesen

Dro­hen­de Zah­lungs­un­fä­hig­keit trotz gewähr­ter Dar­lehn­spro­lon­ga­ti­on

Wird ein befris­te­tes Dar­le­hen durch Zeit­ab­lauf fäl­lig, ist die Ver­pflich­tung des Schuld­ners zur Til­gung bei der Prü­fung sei­ner Zah­lungs­fä­hig­keit regel­mä­ßig zu berück­sich­ti­gen, auch wenn der Dar­le­hens­ge­ber zur Rück­zah­lung nicht kon­kret auf­ge­for­dert hat. Dem Schuld­ner kann die Zah­lungs­un­fä­hig­keit trotz gewähr­ter Pro­lon­ga­ti­on des Dar­le­hens dro­hen, wenn die in die­ser Zeit geführ­ten Umschul­dungs­ver­hand­lun­gen

Lesen