Arbeitsvertragliche Bezugnahmeklauseln - und die dynamische Verweisung auf einschlägige Tarifverträge

Arbeits­ver­trag­li­che Bezug­nah­me­klau­seln – und die dyna­mi­sche Ver­wei­sung auf ein­schlä­gi­ge Tarif­ver­trä­ge

Dyna­mi­sche Ver­wei­sun­gen auf ein­schlä­gi­ge Tarif­ver­trä­ge sind im Arbeits­le­ben als Gestal­tungs­in­stru­ment so ver­brei­tet, dass ihre Auf­nah­me in For­mu­lar­ver­trä­ge nicht iSd. § 305c Abs. 1 BGB über­ra­schend ist . Sie wer­den von Arbeit­neh­mern des öffent­li­chen Diens­tes erwar­tet. Bezug­nah­me­klau­seln auf das jeweils gül­ti­ge Tarif­recht ent­spre­chen einer übli­chen Rege­lungs­tech­nik und die­nen den Inter­es­sen bei­der Par­tei­en.

Lesen
Arbeitsvertragliche Bezugnahme auf einen Tarifvertrag - und die Betriebsvereinbarungsoffenheit

Arbeits­ver­trag­li­che Bezug­nah­me auf einen Tarif­ver­trag – und die Betriebs­ver­ein­ba­rungs­of­fen­heit

In einem vom Arbeit­ge­ber vor­for­mu­lier­ten Arbeits­ver­trag gere­gel­te Arbeits­be­din­gun­gen sind schon dann nicht – kon­klu­dent – "betriebs­ver­ein­ba­rungs­of­fen" aus­ge­stal­tet, wenn und soweit die Arbeits­ver­trags­par­tei­en aus­drück­lich Ver­trags­be­din­gun­gen ver­ein­bart haben, die unab­hän­gig von einer für den Betrieb gel­ten­den nor­ma­ti­ven Rege­lung Anwen­dung fin­den sol­len. Das ist bei einer ein­zel­ver­trag­lich ver­ein­bar­ten – dyna­mi­schen – Ver­wei­sung auf

Lesen
Personalüberleitung beim Kreiskrankenhaus - und die Frage der statischen oder dynamischen Geltung des TVöD/VKA

Per­so­nal­über­lei­tung beim Kreis­kran­ken­haus – und die Fra­ge der sta­ti­schen oder dyna­mi­schen Gel­tung des TVöD/​VKA

Durch einen Per­so­nal­über­lei­tungs­ver­trag kann für einen Arbeit­ge­ber, der nicht an dem Ver­trag betei­ligt ist, eine dyna­mi­sche Anwend­bar­keit von Tarif­ver­trä­gen nicht ohne sei­ne Zustim­mung ver­ein­bart wer­den. Ent­ge­gen der Auf­fas­sung des Säch­si­schen Lan­des­ar­beits­ge­richts han­del­te es sich in dem hier ent­schie­de­nen Fall bei dem Per­so­nal­über­lei­tungs­ver­trag ("PÜV 2002") nicht um einen zwi­schen einem Betriebs­ver­äu­ße­rer

Lesen
Die arbeitsvertragliche dynamische Verweisung auf AVR-Caritas - und die Bindung nichtkirchlicher Betriebserwerber

Die arbeits­ver­trag­li­che dyna­mi­sche Ver­wei­sung auf AVR-Cari­tas – und die Bin­dung nicht­kirch­li­cher Betriebs­er­wer­ber

Rich­tet sich die Ver­gü­tung eines Arbeit­neh­mers gemäß des Arbeits­ver­trags in dyna­mi­sier­ter Wei­se nach den AVR, bleibt die­ser Ver­trags­in­halt durch die Betriebs­über­gän­ge gemäß § 613a Abs. 1 Satz 1 BGB unver­än­dert. Die Gel­tend­ma­chung der sich dar­aus erge­ben­den Ansprü­che ver­stößt nicht gegen die Grund­sät­ze von Treu und Glau­ben. Die Zuge­hö­rig­keit der Arbeit­ge­be­rin zum Cari­tas­ver­band

Lesen
Fortgeltung der Diakonie-AVR nach Betriebsübergang auf einen nichtkirchlichen Erwerber

Fort­gel­tung der Dia­ko­nie-AVR nach Betriebs­über­gang auf einen nicht­kirch­li­chen Erwer­ber

Ist im Arbeits­ver­trag das in Arbeits­ver­trags­richt­li­ni­en (AVR) gere­gel­te kirch­li­che Arbeits­recht dyna­misch in Bezug genom­men, gilt die­se dyna­mi­sche Ver­wei­sung auch nach einem Betriebs­über­gang auf einen welt­li­chen Erwer­ber gemäß § 613a Abs. 1 Satz 1 BGB wei­ter. Sieht der Arbeits­ver­trag die dyna­mi­sche Gel­tung der AVR vor, bleibt die­ser Ver­trags­in­halt durch den Betriebs­über­gang auf die

Lesen
Dynamische arbeitsvertragliche Verweisung auf kirchliches Arbeitsrecht - und der Betriebsübergang auf einen weltlichen Erwerber

Dyna­mi­sche arbeits­ver­trag­li­che Ver­wei­sung auf kirch­li­ches Arbeits­recht – und der Betriebs­über­gang auf einen welt­li­chen Erwer­ber

Eine dyna­mi­sche arbeits­ver­trag­li­che Ver­wei­sung auf kirch­li­ches Arbeits­recht gilt auch nach einem Betriebs­über­gang auf einen welt­li­chen Erwer­ber wei­ter. Wird der Betrieb eines kirch­li­chen Arbeit­ge­bers im Wege eines Betriebs­über­gangs von einem welt­li­chen Erwer­ber über­nom­men, tritt der Erwer­ber gemäß § 613a Abs. 1 Satz 1 BGB in die Rech­te und Pflich­ten aus den im Zeit­punkt

Lesen