Ehegattenarbeitsverhältnis || Rechtslupe

Ehering

22. März 2021 Rechtslupe

Das geringfügige Ehegattenarbeitsverhältnisses

Lohnzahlungen an einen im Beruf des Steuerpflichtigen mitarbeitenden Angehörigen sind als Werbungskosten abziehbar, wenn der Angehörige aufgrund eines wirksamen, inhaltlich dem zwischen Fremden Üblichen entsprechenden Arbeitsvertrags beschäftigt wird, die vertraglich geschuldete Arbeitsleistung erbringt und der Steuerpflichtige seinerseits die Arbeitgeberpflichten, insbesondere

29. Januar 2021 Rechtslupe

Wertguthabenvereinbarung unter Ehegatten – und die fremdübliche Verteilung der Vertragschancen und -risiken

Schließen Ehegatten im Rahmen eines Arbeitsverhältnisses zusätzlich eine Wertguthabenvereinbarung i.S. des SGB IV ab, muss für diese -gesondert- ein Fremdvergleich erfolgen. Im Rahmen der Gesamtwürdigung ist wesentliches Indiz, ob die Vertragschancen und -risiken fremdüblich verteilt sind. Eine einseitige Verteilung zu

Geldautomat

18. Dezember 2020 Rechtslupe

Das Arbeitsverhältnis als Scheingeschäft – und die Vergütungsansprüche

Auch ein Arbeitsvertrag kann als Scheingeschäft gemäß § 117 Abs. 1 BGB nichtig sein.

Nach § 117 Abs. 1 BGB ist eine Willenserklärung, die einem anderen gegenüber abzugeben ist, nichtig, wenn sie mit dessen Einverständnis nur zum Schein abgegeben wird.

28. Februar 2019 Rechtslupe

Der Minijob im Familienbetrieb – und die Nutzung des Firmenwagens

Die Überlassung eines Dienstwagens zur unbeschränkten und selbstbeteiligungsfreien Privatnutzung des Arbeitnehmers ist im Rahmen eines geringfügigen -zwischen Ehegatten geschlossenen- Beschäftigungsverhältnisses (§ 8 Abs. 1 Nr. 1 SGB IV) fremdunüblich. Der Arbeitsvertrag ist daher, wie nun der Bundesfinanzhof entschieden hat, steuerlich

Bundesfinanzhof (BFH)

19. Mai 2016 Rechtslupe

Einkunftserzielungsabsicht – und die Beschäftigung der Ehefrau

In der Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs stellt doe Beschäftigung des Ehepartners an sich grundsätzlich noch keine persönlichen, familiären Gründe für die Hinnahme von Verlusten, da der ehelichen Erwerbs- und Wirtschaftsgemeinschaft durch die steuerneutrale Behandlung des Arbeitslohns keine Vorteile entstehen. Allerdings kann

18. Februar 2016 Rechtslupe

Freistellung im Ehegattenarbeitsverhältnis – und die Insolvenzanfechtung der Gehaltszahlungen

Zahlungen, die im Rahmen eines wirksam geschlossenen Arbeitsverhältnisses als Gegenleistung für die geleistete Arbeit vorgenommen werden, sind grundsätzlich entgeltlich und damit nicht nach § 134 InsO anfechtbar. Entgeltlich sind auch Zahlungen, die aufgrund gesetzlicher oder tariflicher Bestimmungen erfolgen, die unter

21. Dezember 2015 Rechtslupe

Entgeltzahlung an die freigestellte Ehefrau – und die Schenkungsanfechtung des Insolvenzverwalters

Die Anfechtungstatbestände in §§ 129 ff. InsO geben dem Insolvenzverwalter eine Handhabe, vor Eröffnung des Insolvenzverfahrens vorgenommene Zahlungen des Schuldners rückgängig zu machen. Nach § 134 Abs. 1 InsO können unentgeltliche Leistungen des Schuldners, die in den letzten vier Jahren

15. Februar 2012 Rechtslupe

Sozialversicherungspflichtiges Beschäftigungsverhältnis mit einem Freund

Ebenso wie ein Verwandtschafts- bzw. Freundschaftsverhältnis nicht von vornherein ein Beschäftigungsverhältnis ausschließt, scheidet auch eine Tätigkeit wie ein Beschäftigter im Sinne des § 2 Abs. 2 Satz 1 SGB VII nicht allein deshalb aus, weil die Tätigkeit für einen Verwandten

8. April 2011 Rechtslupe

Sozialversicherungspflichtiges Beschäftigungsverhältniss zwischen Ehegatten

Die Annahme eines sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnisses zwischen Ehegatten bzw einer Kapitalgesellschaft, die vom Ehemann beherrscht wird, und seiner Ehefrau darf und muss davon abhängig gemacht werden, dass die Beschäftigung auch tatsächlich im vereinbarten Umfang ausgeübt worden ist.

Legen die Umstände des

13. Juli 2010 Rechtslupe

Ehegattenmietverhältniss mit zeitnaher Rückgewährung der Mietzahlungen

Ein Ehegattenmietverhältniss, bei dem die Mietzahlungen zeitnah zurückgewährt werden, ist steuerlich nicht anzuerkennen.

In einem vom Finanzgericht Düsseldorf entschiedenen Fall erzielte der Ehemann als Chefarzt Einkünfte aus nichtselbständiger und selbständiger Arbeit. Die Ehefrau kümmerte sich vorrangig um die Sorge und

4. Mai 2010 Rechtslupe

Familienmitglieder als Arbeitnehmer in der Ltd.

Kennzeichnend für den Arbeitnehmer ist die persönliche Abhängigkeit von einem Dritten, dem Arbeitgeber. Persönliche Abhängigkeit erfordert Eingliederung in den Betrieb und Unterordnung unter das Weisungsrecht des Arbeitgebers in Bezug auf Zeit, Dauer, Ort und Art der Arbeitsführung. Zwar kann das

16. April 2010 Rechtslupe

Ehegattenarbeitsverhältnisse

Das Bestehen einer Ehegatten-Innengesellschaft steht der Annahme eines Beschäftigungsverhältnisses zwischen einem Ehegatten und einer KG, deren Komplementär der andere Ehegatte ist, nicht entgegen.

Auch die Gewährung von Darlehen bzw Sicherheiten unter Ehegatten schließt wie ein aktuelles Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg

16. April 2010 Rechtslupe

Sozialversicherungspflicht für den Sohn im eigenen Betrieb

Personen, die gegen Arbeitsentgelt beschäftigt sind, unterliegen in der Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung der Versicherungs- bzw Beitragspflicht (§ 5 Abs 1 Nr 1 SGB V, § 20 Abs 1 Satz 2 Nr 1 SGB XI, § 1 Satz 1

10. März 2009 Rechtslupe

Ehegatten in der Sozialversicherung

Jahrelang korrekt praktizierte Beschäftigungsverhältnisse unter Angehörigen können nach zwei aktuellen Entscheidungen des Bayerischen Landessozialgerichts nicht rückabgewickelt werden, es sei denn, es lägen konkrete Beweise für die Selbständigkeit vor.

Der Kläger des jetzt vom Münchener Landessozialgericht entschiedenen Falls hatte seit 1989

15. Oktober 2008 Rechtslupe

Direktversicherung beim Ehegattenarbeitsverhältnis

Wird in einem steuerlich anzuerkennenden Arbeitsverhältnis zwischen Ehegatten (ggf. auch zwischen einer Personengesellschaft und dem Ehegatten eines Gesellschafters) ein Teil des bis dahin bestehenden angemessenen Lohnanspruchs in einen Direktversicherungsschutz umgewandelt ohne Veränderung des Arbeitsverhältnisses im Übrigen (sog. echte Barlohnumwandlung), sind