Aufenthaltserlaubnis zum Ehegattennachzug - und die Verkürzung der Geltungsdauer

Auf­ent­halts­er­laub­nis zum Ehe­gat­ten­nach­zug – und die Ver­kür­zung der Gel­tungs­dau­er

Der Ver­kür­zung der Gel­tungs­dau­er einer zum Zweck des Ehe­ga­t­­ten­­nach-zugs erteil­ten Auf­ent­halts­er­laub­nis steht es nicht ent­ge­gen, dass ein Anspruch auf eine Auf­ent­halts­er­laub­nis zu einem ande­ren Zweck besteht. In die­sem Fall ist zugleich mit der Ver­kür­zungs­ver­fü­gung über die Ertei­lung der ande­ren Au¬fenthaltserlaubnis zu ent­schei­den. Eine beson­de­re Här­te in Gestalt einer erheb­li­chen Beein­träch­ti­gung

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Ehegattennachzug zu einem türkischen Arbeitnehmer - und das erforderliche Visum

Ehe­gat­ten­nach­zug zu einem tür­ki­schen Arbeit­neh­mer – und das erfor­der­li­che Visum

Das Bun­des­ver­wal­tungs­ge­richt hat ein Vor­ab­ent­schei­dungs­er­su­chen an den Gerichts­hof der Euro­päi­schen Uni­on zur Klä­rung der Fra­ge gerich­tet, ob das nach natio­na­lem Recht bestehen­de Visum­er­for­der­nis beim Ehe­gat­ten­nach­zug zu einem tür­ki­schen Arbeit­neh­mer mit der asso­zia­ti­ons­recht­li­chen Still­hal­te­klau­sel des Art. 7 ARB 2/​76 ver­ein­bar ist. Im ein­zel­nen begeht das Bun­des­ver­wal­tungs­ge­richt eine Vor­ab­ent­schei­dung des Gerichts­hofs der Euro­päi­schen

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Ehegattennachzug bei türkischen Staatsangehörigen - und das erforderliche Visum

Ehe­gat­ten­nach­zug bei tür­ki­schen Staats­an­ge­hö­ri­gen – und das erfor­der­li­che Visum

Das Bun­des­ver­wal­tungs­ge­richt in Leip­zig hat in einem Ver­fah­ren, in dem es um die Ertei­lung einer Auf­ent­halts­er­laub­nis zum Ehe­gat­ten­nach­zug zu einem im Bun­des­ge­biet leben­den tür­ki­schen Arbeit­neh­mer geht, den Gerichts­hof der Euro­päi­schen Uni­on (EuGH) in Luxem­burg zur Klä­rung von Fra­gen zur Reich­wei­te des „Ver­schlech­te­rungs­ver­bots” (Still­hal­te­klau­sel) im Asso­zia­ti­ons­recht EU/​Türkei ange­ru­fen. Dem Gerichts­hof der

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Ehegattennachzug - und die Heirat in Dänemark

Ehe­gat­ten­nach­zug – und die Hei­rat in Däne­mark

Dem dritt­staats­an­ge­hö­ri­gen Ehe­gat­ten eines deut­schen Staats­an­ge­hö­ri­gen steht ein uni­ons­recht­li­ches Auf­ent­halts­recht in Anwen­dung der Recht­spre­chung des Gerichts­hofs der Euro­päi­schen Uni­on in den sog. Rück­keh­r­erfäl­len nur dann zu, wenn der deut­sche Staats­an­ge­hö­ri­ge von sei­nem uni­ons­recht­li­chen Frei­zü­gig­keits­recht nach­hal­tig Gebrauch gemacht hat. Dafür reicht ein Kurz­auf­ent­halt zum Zweck der Ehe­schlie­ßung in einem ande­ren Mit­glied­staat

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Ehegattennachzug - und das Absehen vom Visumerfordernis

Ehe­gat­ten­nach­zug – und das Abse­hen vom Visum­er­for­der­nis

Unter einem „Anspruch” im Sin­ne von § 5 Abs. 2 Satz 2 Alt.1 Auf­en­thG, der ein Abse­hen vom Visum­er­for­der­nis ermög­licht, ist grund­sätz­lich nur ein strik­ter Rechts­an­spruch zu ver­ste­hen. Ein sol­cher Rechts­an­spruch liegt nur dann vor, wenn alle zwin­gen­den und regel­haf­ten Tat­be­stands­vor­aus­set­zun­gen erfüllt sind. Im hier vom Bun­des­ver­wal­tungs­ge­richt ent­schie­de­nen Streit um die Ertei­lung einer

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Nachweis einfacher Kenntnisse der deutschen Sprache im Visumverfahren bei Ehegattennachzug

Nach­weis ein­fa­cher Kennt­nis­se der deut­schen Spra­che im Visum­ver­fah­ren bei Ehe­gat­ten­nach­zug

Der Nach­weis ein­fa­cher Kennt­nis­se der deut­schen Spra­che als Vor­aus­set­zung für die Ertei­lung eines Visums zum Ehe­gat­ten­nach­zug zu einem deut­schen Ehe­part­ner kann im Ein­zel­fall gegen Art. 6 Abs. 1 GG ver­sto­ßen, wenn zumut­ba­re Bemü­hun­gen des Aus­län­ders zum Erler­nen der Spra­che ein Jahr lang erfolg­los geblie­ben sind. Zei­ten, in denen sich der Aus­län­der wäh­rend

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