In dubio pro reo - bei BTM-Delikten

In dubio pro reo – bei BTM-Delik­ten

Nach der Ent­schei­dungs­re­gel "in dubio pro reo" hat das Tat­ge­richt, wenn es nach Aus­schöp­fung aller Beweis­mit­tel nicht die vol­le Über­zeu­gung vom Vor­lie­gen einer für den Schuld- oder Straf­aus­spruch ent­schei­dungs­er­heb­li­chen Tat­sa­che gewon­nen hat, zuguns­ten des Ange­klag­ten die für ihn güns­tigs­te von meh­re­ren in Betracht kom­men­den Vari­an­ten sei­ner Ent­schei­dung zugrun­de zu legen

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Die Hanfpflanze im Maisfeld

Die Hanf­pflan­ze im Mais­feld

Auch bezüg­lich der auf einem Mais­feld auf­wach­sen­den Hanf­pflan­zen, die noch nicht geern­tet waren, besteht auch eine Straf­bar­keit des Züch­ters wegen Besit­zes von Betäu­bungs­mit­teln in nicht gerin­ger Men­ge (§ 29a Abs. 1 Nr. 2 BtMG). Hin­sicht­lich die­ser Betäu­bungs­mit­tel besteht ein von einem Besitz­wil­len getra­ge­nes tat­säch­li­ches Herr­schafts­ver­hält­nis im Sin­ne einer tat­säch­li­chen Ver­fü­gungs­macht über das

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Geringe Menge zum Eigengebrauch - und die Begründungsanforderungen an ein Strafurteil

Gerin­ge Men­ge zum Eigen­ge­brauch – und die Begrün­dungs­an­for­de­run­gen an ein Straf­ur­teil

Die Straf­zu­mes­sung ist grund­sätz­lich Auf­ga­be des Tatrich­ters. Sie unter­liegt nur in begrenz­tem Umfang der revi­si­ons­recht­li­chen Über­prü­fung. Ein Ein­griff des Revi­si­ons­ge­richts ist nur mög­lich, wenn die Straf­zu­mes­sungs­er­wä­gun­gen in sich feh­ler­haft sind, das Tat­ge­richt gegen recht­lich aner­kann­te Straf­zwe­cke ver­stößt oder sich die ver­häng­te Stra­fe nach oben oder unten von ihrer Bestim­mung löst,

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