Bereicherungsausgleich im Dreipersonenverhältnis - und der Doppelmangel

Berei­che­rungs­aus­gleich im Drei­per­so­nen­ver­hält­nis – und der Dop­pel­man­gel

Der Berei­che­rungs­aus­gleich im Drei­per­so­nen­ver­hält­nis ist bei Unwirk­sam­keit sowohl des Kau­­sal- als auch des Valu­t­aver­hält­nis­ses (sog. Dop­pel­man­gel) bei intak­ter Anwei­sung "über das Drei­eck" durch­zu­füh­ren; eine Ein­griffs­kon­dik­ti­on schei­tert – anders als der Bun­des­ge­richts­hof noch 1954 ent­schie­den hat – am Vor­rang der Leis­tungs­kon­dik­ti­on. Das Berei­che­rungs­recht gebie­tet in beson­de­rem Maße eine wirt­schaft­li­che und nicht

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Verwendungsersatzansprüche des Untermieters

Ver­wen­dungs­er­satz­an­sprü­che des Unter­mie­ters

Hat der Unter­mie­ter mit dem Unter­ver­mie­ter eine Ver­ein­ba­rung über Ver­wen­dungs­er­satz­an­sprü­che getrof­fen, schei­den Ansprü­che nach § 994 Abs. 1, § 996 BGB gegen den Eigen­tü­mer aus . Aus dem Nicht­vor­lie­gen einer Leis­tung folgt nicht zwangs­läu­fig, dass stets auf den Berei­che­run­gen in sons­ti­ger Wei­se erfas­sen­den Tat­be­stand des § 812 Abs. 1 Satz 1

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Eingriffskondiktion im Mehrpersonen-Verhältnis

Ein­griffs­kon­dik­ti­on im Mehr­per­so­nen-Ver­hält­nis

Der Bun­des­ge­richts­hof hat bei rechts­grund­lo­ser Ver­fü­gung des Nicht­be­rech­tig­ten einen "Durch­griff" des Berech­tig­ten gegen den Erwer­ber (Drit­ten) ana­log § 816 Abs. 1 Satz 2 BGB für zuläs­sig erach­tet, wenn der Erwer­ber (Drit­te) nicht schutz­be­dürf­tig ist; dann kann der rechts­grund­lo­se Erwerb im Ein­zel­fall dem unent­gelt­li­chen Erwerb gleich­ge­stellt wer­den . Die­se letzt­lich auf die Umstän­de

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Versteigerung von Pfandsachen

Ver­stei­ge­rung von Pfand­sa­chen

Ver­stei­gert ein Drit­ter auf Anord­nung des Voll­stre­ckungs­ge­richts und im Auf­trag des Gerichts­voll­zie­hers gepfän­de­te Gegen­stän­de, kann wegen des ein­be­hal­te­nen Erlö­ses ein Anspruch des Voll­stre­ckungs­schuld­ners gegen den Drit­ten aus Ein­griffs­kon­dik­ti­on bestehen. Nach stän­di­ger Recht­spre­chung des Bun­des­ge­richts­hofs kann der Emp­fän­ger einer Leis­tung wegen unge­recht­fer­tig­ter Berei­che­rung nur vom Leis­ten­den mit einer Leis­tungs­kon­dik­ti­on (§ 812

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