Abrechnung nach Einheitspreisen - und die Darlegungs- und Beweislast

Abrech­nung nach Ein­heits­prei­sen – und die Dar­le­gungs- und Beweis­last

Für den Umfang der erbrach­ten Leis­tun­gen ist grund­sätz­lich der Unter­neh­mer dar­­­le­gungs- und beweis­be­las­tet1. Bei der Abrech­nung nach Ein­heits­prei­sen hat der Unter­neh­mer nicht nur die Ver­ein­ba­rung eines bestimm­ten Ein­heits­prei­ses dar­zu­le­gen und zu bewei­sen, son­dern auch sub­stan­ti­iert vor­zu­tra­gen, wel­che Bau­leis­tung von ihm tat­säch­lich erbracht wor­den ist2. Der Umfang der jeweils erfor­der­li­chen Sub­stan­ti­ie­rung

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Vergütung für eine geänderte Leistung

Ver­gü­tung für eine geän­der­te Leis­tung

Die Ermitt­lung der Ver­gü­tung für eine geän­der­te Leis­tung erfolgt auf der von den Par­tei­en vor­aus­ge­setz­ten Grund­la­ge einer vor­kal­ku­la­to­ri­schen Preis­fort­schrei­bung in der Wei­se, dass – soweit wie mög­lich – an die Kos­ten­ele­men­te der Auf­trags­kal­ku­la­ti­on ange­knüpft wird1. Die Dar­­­le­gungs- und Beweis­last trägt dabei der­je­ni­ge, der die Ände­rung für sich bean­sprucht; er hat

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Wegfall der Geschäftsgrundlage beim VOB/B-Einheitspreisvertrag

Weg­fall der Geschäfts­grund­la­ge beim VOB/​B‑Einheitspreisvertrag

Ein Rück­griff auf die gesetz­li­chen Rege­lun­gen zum Weg­fall der Geschäfts­­grund-lage kommt grund­sätz­lich nicht in Betracht, soweit eine ver­trag­li­che Rege­lung wie § 2 Nr. 3 VOB/​B (jetzt: § 2 Abs. 3 VOB/​B) vor­liegt. Die Anwen­dung der gesetz­li­chen Rege­lun­gen zum Weg­fall der Geschäfts­­grund-lage ist jedoch mög­lich, wenn die Par­tei­en einer Ein­heits­preis­ver­ein­ba­rung aus­nahms­wei­se eine bestimm­te Men­ge zugrun­de­ge­legt

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