Großmark

Abbruch­ver­pflich­tung für Gebäu­de auf frem­dem Grund und Boden – und der bewer­tungs­recht­li­che Abschlag

Eine unbe­ding­te Abbruch­ver­pflich­tung besteht, wenn der Mie­ter nach den ver­trag­li­chen Ver­ein­ba­run­gen bei Been­di­gung des Miet­ver­trags grund­sätz­lich zum ent­schä­di­gungs­lo­sen Abbruch der von ihm errich­te­ten Gebäu­de ver­pflich­tet ist und er nur in bestimm­ten Fäl­len eine Ent­schä­di­gung für die Gebäu­de erhält. Eine Ent­schä­di­gungs­re­ge­lung lässt die Abbruch­ver­pflich­tung nicht ent­fal­len, wenn die Erfül­lung der Ent­schä­di­gungs­vor­aus­set­zun­gen

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Einheitswert - und die Abbruchverpflichtung für Gebäude auf fremdem Grund und Boden

Ein­heits­wert – und die Abbruch­ver­pflich­tung für Gebäu­de auf frem­dem Grund und Boden

Ob der Nicht­ab­bruch eines Gebäu­des trotz Abbruch­ver­pflich­tung vor­aus­seh­bar ist, ist anhand des Ver­hal­tens der am kon­kre­ten Miet- oder Pacht­ver­trags­ver­hält­nis Betei­lig­ten zu beur­tei­len. Auch das Ver­hal­ten der Rechts­vor­gän­ger oder der Betei­lig­ten ver­gleich­ba­rer Miet- oder Pacht­ver­hält­nis­se kann bei der Pro­gno­se­ent­schei­dung berück­sich­tigt wer­den. Für die Vor­aus­seh­bar­keit des Nicht­ab­bruchs sind die Ver­hält­nis­se zum Fest­stel­lungs­zeit­punkt

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Die forstwirtschaftliche Fläche als bewertungsrechtliches Unland

Die forst­wirt­schaft­li­che Flä­che als bewer­tungs­recht­li­ches Unland

Zum Unland i.S. des § 45 BewG gehö­ren Flä­chen, die auf­grund ihrer natür­li­chen Gege­ben­hei­ten nicht bewirt­schaf­tet wer­den kön­nen, also nicht kul­tur­fä­hig sind. Der Umstand, dass die Bewirt­schaf­tung einer Flä­che unwirt­schaft­lich ist und die Kos­ten den Ertrag über­stei­gen, reicht nicht aus, um die Flä­che als Unland ein­zu­ord­nen. Steu­er­ge­gen­stand der Grund­steu­er sind

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Grundsteuer - die seit 50 Jahren verschleppte Reform

Grund­steu­er – die seit 50 Jah­ren ver­schlepp­te Reform

Die Rege­lun­gen des Bewer­tungs­ge­set­zes zur Ein­heits­be­wer­tung von Grund­ver­mö­gen in den "alten" Bun­des­län­dern sind nach dem Urteil des Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richts jeden­falls seit dem Beginn des Jah­res 2002 mit dem all­ge­mei­nen Gleich­heits­satz unver­ein­bar. Das Fest­hal­ten des Gesetz­ge­bers an dem Haupt­fest­stel­lungs­zeit­punkt von 1964 führt zu gra­vie­ren­den und umfas­sen­den Ungleich­be­hand­lun­gen bei der Bewer­tung von Grund­ver­mö­gen,

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Verfassungswidrige Einheitsbewertung des Grundvermögens?

Ver­fas­sungs­wid­ri­ge Ein­heits­be­wer­tung des Grund­ver­mö­gens?

Der Bun­des­fi­nanz­hof hält die Vor­schrif­ten über die Ein­heits­be­wer­tung (spä­tes­tens) ab dem Bewer­tungs­stich­tag 1.01.2009 für ver­fas­sungs­wid­rig, weil die Maß­geb­lich­keit der Wert­ver­hält­nis­se am Haupt­fest­stel­lungs­zeit­punkt 1.01.1964 für die Ein­heits­be­wer­tung zu Fol­gen führt, die mit dem all­ge­mei­nen Gleich­heits­satz (Art. 3 Abs. 1 GG) nicht mehr ver­ein­bar sind. Der Bun­des­fi­nanz­hof hat des­halb einem bei ihm anhän­gi­gen Rechts­streit

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Erweiterte gewerbesteuerliche Kürzung bei Grundstücksunternehmen

Erwei­ter­te gewer­be­steu­er­li­che Kür­zung bei Grund­stücks­un­ter­neh­men

Eine erwei­ter­te Kür­zung nach § 9 Nr. 1 Satz 2 GewStG 2002 ist bei einer­un­ter­jäh­ri­gen Ver­äu­ße­rung des ein­zi­gen Betriebs­grund­stücks nicht zu gewäh­ren. Soweit § 9 Nr. 1 Satz 2 GewStG 2002 die aus­schließ­li­che Ver­wal­tung und Nut­zung eige­nen Grund­be­sit­zes for­dert, ist durch die Recht­spre­chung geklärt, dass der Begriff der Aus­schließ­lich­keit glei­cher­ma­ßen qua­li­ta­tiv, quan­ti­ta­tiv wie zeit­lich zu ver­ste­hen

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