Ein­mal­zah­lung zum Struk­tur­aus­gleich – und der "Auf­stieg – ohne" im kirch­li­chen Dienst

Ein Anspruch auf die Ein­mal­zah­lun­gen nach § 10 ARRÜ-DVO.EKD besteht in den Fäl­len, in denen die Anla­ge 3 zum TVÜ-Bund (Struk­tur­aus­gleichs­ta­bel­le) in der Spal­te "Auf­stieg" das Merk­mal "ohne" aus­weist, auch dann, wenn der Mit­ar­bei­ter im Zeit­punkt des Inkraft­tre­tens der ARRÜ-DVO.EKD den Bewäh­rungs­auf­stieg bereits voll­zo­gen hat­te und ein wei­te­rer Bewäh­rungs­auf­stieg nicht mög­lich

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Der Ver­zicht auf Teil­aus­zah­lun­gen in der Lebens­ver­si­che­rung

Bei einer Lebens­ver­si­che­rung gegen Ein­mal­zah­lung ist ein vor dem Lauf­zeit­ende erklär­ter Ver­zicht des Ver­si­che­rungs­neh­mers auf ver­trag­lich ver­ein­bar­te Teil­aus­zah­lungs­an­sprü­che allen­falls eine Stun­dung, nicht aber eine Schuld­um­schaf­fung (Nova­ti­on) der Ansprü­che, so dass kein Zufluss von Ein­nah­men in Höhe die­ser Ansprü­che nach § 11 Abs. 1 Satz 1 EStG gege­ben ist. Ein­nah­men aus Kapi­tal­ver­mö­gen lie­gen

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