Einreihung - und die Erläuterungen zum Harmonisierten System

Ein­rei­hung – und die Erläu­te­run­gen zum Har­mo­ni­sier­ten Sys­tem

Das ent­schei­den­de Kri­te­ri­um für die zoll­recht­li­che Tari­fie­rung von Waren ist all­ge­mein in deren objek­ti­ven Merk­ma­len und Eigen­schaf­ten zu suchen, wie sie im Wort­laut der Posi­tio­nen und Unter­po­si­tio­nen der Kom­bi­nier­ten Nomen­kla­tur und in den Anmer­kun­gen zu den Abschnit­ten oder Kapi­teln fest­ge­legt sind. Dane­ben gibt es Erläu­te­run­gen und Ein­rei­hungs­avi­se, die ein wich­ti­ges,

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Fernsehdekoder mit Festplattenfunktion - und der Zoll

Fern­seh­de­ko­der mit Fest­plat­ten­funk­ti­on – und der Zoll

Manch­mal hat auch eine so drö­ge Mate­rie wie das Zoll­recht einen gewis­sen Unter­hal­tungs­wert. So ging es aktu­ell vor dem Gerichts­hof der Euro­päi­schen Uni­on um die Fra­ge, wie Pay-TV-Deko­­der zoll­ta­rif­lich ein­zu­ord­nen sind. Der Spann­brei­te ist hier­bei beacht­lich: Als Set-Top-Boxen unter­lä­gen sie einem Zoll­ta­rif von 0%, als "Auf­zeich­nungs­ge­rä­te" dage­gen einem sol­chen von

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Graustufenmonitore - und ihre zollrechtliche Einreihung

Grau­stu­fen­mo­ni­to­re – und ihre zoll­recht­li­che Ein­rei­hung

Dass ein Moni­tor nicht nur Bil­der wie­der­ge­ben kann, die von einer auto­ma­ti­schen Daten­ver­ar­bei­tungs­ma­schi­ne stam­men, son­dern auch aus ande­ren Quel­len stam­men­de Bil­der, ver­leiht ihm kei­ne "eige­ne Funk­ti­on" (ande­re Funk­ti­on als Daten­ver­ar­bei­tung) i.S. der Anm. 5 E zu Kap. 84 KN. Dies ent­schied jetzt der Bun­des­fi­nanz­hof in Mün­chen und änder­te damit sei­ne bis­he­ri­ge

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