Ärztliche Aufklärung - und die nicht aufklärungspflichtigen Risiken

Ärzt­li­che Auf­klä­rung – und die nicht auf­klä­rungs­pflich­ti­gen Risi­ken

Haben sich bei einem man­gels ord­nungs­ge­mä­ßer Auf­klä­rung rechts­wid­ri­gen ärzt­li­chen Ein­griff nur Risi­ken ver­wirk­licht, über die nicht auf­zu­klä­ren war, kommt ein Weg­fall der Haf­tung des Arz­tes für Auf­klä­rungs­ver­säum­nis­se ledig­lich dann in Betracht, wenn der Pati­ent wenigs­tens eine Grund­auf­klä­rung über die Art und den Schwe­re­grad des Ein­griffs erhal­ten hat; das gilt auch

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Einwilligung in die Körperverletzung - und die guten Sitten

Ein­wil­li­gung in die Kör­per­ver­let­zung – und die guten Sit­ten

Eine Kör­per­ver­le­te­zung kann trotz Ein­wil­li­gung als rechts­wid­rig anzu­se­hen sein, wenn die Tat gegen die guten Sit­ten ver­sto­ße (§ 228 StGB). Für die Beur­tei­lung der Sit­ten­wid­rig­keit kommt es nicht allein, aber vor allem auf die exan­te zu bestim­men­de Art und Schwe­re des Rechts­guts­an­griffs an1. Für die Sit­ten­wid­rig­keit der Tat ist ent­schei­dend,

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Künstlerische Straßenfotografie - und die fehlende Einwilligung der fotografierten Personen

Künst­le­ri­sche Stra­ßen­fo­to­gra­fie – und die feh­len­de Ein­wil­li­gung der foto­gra­fier­ten Per­so­nen

Die ver­fas­sungs­recht­li­chen Anfor­de­run­gen an das Ver­hält­nis von Kunst­frei­heit und all­ge­mei­nem Per­sön­lich­keits­recht sind in der Recht­spre­chung des Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richts geklärt1. Dies betrifft ins­be­son­de­re auch die öffent­li­che Aus­stel­lung einer künst­le­ri­schen Stra­ßen­fo­to­gra­fie ohne Ein­wil­li­gung der abge­bil­de­ten Per­son. Im dem hier ent­schie­de­nen Ver­fas­sungs­be­schwer­de­ver­fah­ren wur­den im Rah­men einer frei zugäng­li­chen Aus­stel­lung zum The­ma "Ost­kreuz: West­wärts. Neue

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Kontaktaufnahme zu Werbezwecken - und die Einwilligung per AGB

Kon­takt­auf­nah­me zu Wer­be­zwe­cken – und die Ein­wil­li­gung per AGB

Es wider­spricht den Vor­aus­set­zun­gen des § 7 Abs. 2 Nr. 2 und 3 UWG nicht, wenn sich die in All­ge­mei­nen Geschäfts­be­din­gun­gen ent­hal­te­ne Ein­wil­li­gung eines Ver­brau­chers in die Kon­takt­auf­nah­me zu Wer­be­zwe­cken auf meh­re­re Wer­be­ka­nä­le bezieht. Eine eige­ne Ein­wil­li­gungs­er­klä­rung für jeden Wer­be­ka­nal ist nicht erfor­der­lich. Mit Rück­sicht auf ihren Schutz­zweck sind die §§ 305 ff BGB

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Operation im Krankenhaus - und die Chefarztbehandlung als Wahlleistung

Ope­ra­ti­on im Kran­ken­haus – und die Chef­arzt­be­hand­lung als Wahl­leis­tung

Der Ein­wand recht­mä­ßi­gen Alter­na­tiv­ver­hal­tens, der dar­auf zielt, der Pati­ent sei mit der Vor­nah­me des Ein­griffs durch einen ande­ren Ope­ra­teur ein­ver­stan­den gewe­sen, ist nicht erheb­lich, weil dies dem Schutz­zweck des Ein­wil­li­gungs­er­for­der­nis­ses bei ärzt­li­chen Ein­grif­fen wider­spricht (§ 823 Abs. 1 BGB). In dem hier vom Bun­des­ge­richts­hof ent­schie­de­nen Fall stell­te sich der Pati­ent im

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Operation ohne wirksame Einwilligung - und der hypothetische Schaden ohne Operation

Ope­ra­ti­on ohne wirk­sa­me Ein­wil­li­gung – und der hypo­the­ti­sche Scha­den ohne Ope­ra­ti­on

Hat eine – man­gels wirk­sa­mer Ein­wil­li­gung – rechts­wid­rig aus­ge­führ­te Ope­ra­ti­on zu einer Gesund­heits­be­schä­di­gung des Pati­en­ten geführt, so ist es Sache der Behand­lungs­sei­te zu bewei­sen, dass der Pati­ent ohne den rechts­wid­rig aus­ge­führ­ten Ein­griff die­sel­ben Beschwer­den haben wür­de, weil sich das Grund­lei­den in min­des­tens ähn­li­cher Wei­se aus­ge­wirkt haben wür­de1. In dem hier

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