Ein Eiscafé in Corona-Zeiten

Ein Eis­ca­fé in Coro­na-Zei­ten

Die Schlie­ßung eines Eis­ca­fés zur Ein­däm­mung der Ver­brei­tung des Coro­­na-Virus ist recht­mä­ßig. So hat das Ver­wal­tungs­ge­richt Min­den in dem hier vor­lie­gen­den Fall eines Eil­an­tra­ges gegen eine All­ge­mein­ver­fü­gung ent­schie­den. Den Antrag hat der Betrei­ber eines Eis­ca­fés gestellt. Dabei han­delt es sich um ein Eis­ca­fé mit Sitz­ge­le­gen­hei­ten. Es wer­den aber auch Spei­sen

Lesen
Geldspiele wegen einer Mikrowelle in der Eisdiele

Geld­spie­le wegen einer Mikro­wel­le in der Eis­die­le

Die Ver­ab­rei­chung durch Mikro­wel­le oder in ande­rer Wei­se ein­fach erwärm­ter Snacks in einem Eis­ca­fé führt nicht dazu, dass es sei­nen Cha­rak­ter als Spei­se­e­is­wirt­schaft in eine Spei­se­wirt­schaft ver­än­dert. Nach § 1 Abs. 1 Nr. 1 SpielV darf ein Spiel­ge­rät, bei dem der Gewinn in Geld besteht (Geld­spiel­ge­rät), nur auf­ge­stellt wer­den in Räu­men von Schank-

Lesen