Besei­ti­gung von Bahnübergängen

Das Ober­ver­wal­tungs­ge­richt Ber­­lin-Bran­­den­­burg hat die Kla­ge eines Toch­ter­un­ter­neh­mens der Deut­schen Bahn abge­wie­sen, das die Besei­ti­gung von höhen­glei­chen Bahn­über­gän­gen in Lübbenau/​Spreewald plant und hier­für einen Plan­fest­stel­lungs­be­schluss des Eisen­­­bahn-Bun­­­des­am­­tes benö­tigt. Das Eisen­­­bahn-Bun­­­des­­amt hält sich wegen der im Zusam­men­hang damit geplan­ten Neu­ge­stal­tung ver­schie­de­ner Stra­ßen nicht für sach­lich zustän­dig, den erfor­der­li­chen Plan­fest­stel­lungs­be­schluss zu erlassen.

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Bahn und Lärm­schutz: der zwei­glei­si­ge Streckenausbau

Die Anwoh­ner einer Bahn­li­nie haben beim abschnitts­wei­sen Aus­bau der Bahn­stre­cke Anspruch dar­auf, dass ihr Lärm­schutz­be­dürf­nis bei der Rea­li­sie­rung des Stre­cken­aus­baus so zu berück­sich­ti­gen ist, dass bei Ver­zö­ge­run­gen des Aus­baus in der Zwi­schen­zeit kei­ne über­mä­ßig hohe Lärm­be­läs­ti­gung – ins­be­son­de­re wäh­rend der Nacht­ru­he – auf­tritt. So die Ent­schei­dung des Bun­des­ver­wal­tungs­ge­richts in dem

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Der abschnitts­wei­se Aus­bau einer Bahn­stre­cke – und der Lärmschutz

Beim abschnitts­wei­sen Aus­bau einer Bahn­stre­cke sind die Lärm­schutz­be­lan­ge der Anwoh­ner in Fol­ge­ab­schnit­ten so zu berück­sich­ti­gen sind, dass die­se nicht infol­ge von Ver­zö­ge­run­gen beim wei­te­ren Aus­bau in der Zwi­schen­zeit in unbil­li­ger Wei­se einer hohen Lärm­be­las­tung aus­ge­setzt sind. In dem jetzt vom Bun­des­ver­wal­tungs­ge­richt ent­schie­de­nen Fall hat­ten die Eigen­tü­mer von Wohn­häu­sern geklagt, die im

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