Energieeffizienz || Rechtslupe

Archiv

6. März 2015 Rechtslupe

Angaben zum PKW-Kraftstoffverbrauch

„Modell“ im Sinne des § 5 Abs. 1 Pkw-EnVKV ist nach § 2 Nr. 15 der Pkw-Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung (Pkw-EnVKV) die Handelsbezeichnung eines Fahrzeugs, bestehend aus Fabrikmarke, Typ sowie gegebenenfalls Variante und Version eines Personenkraftwagens. Dem steht nicht entgegen, dass nach §

1. September 2014 Rechtslupe

Gesetzesneuerungen ab September 2014

Mit Beginn des Monats September sind einige Gesetzesänderungen in Kraft getreten, die sich finanziell auf den Geldbeutel auswirken können:

Für Gerüstbauer ist ab dem 1. September im gesamten Bundesgebiet ein Mindestlohn in Höhe von 10,25 Euro vorgeschrieben. Diese Erhöhung steht

21. Juni 2012 Rechtslupe

Heatballs – Satire mit Glühlampen

Sog. „Heatballs“ sind Haushaltslampen im Sinne der EG-Verordnung vom März 2009, mit der bis Ende 2012 stufenweise herkömmliche Glühlampen abgeschafft werden sollen.

Mit dieser Begründung hat das Verwaltungsgericht Aachen in dem hier vorliegenden Fall die Ordnungsverfügung der Bezirksregierung Köln über

Münzen

7. Dezember 2011 Rechtslupe

Pkw-Label zur Energieeffizienz

Seit dem 1. Dezember 2011 heute müssen alle Neuwagen, die in Deutschland zum Verkauf oder Leasing angeboten werden, mit einem neuen Label gekennzeichnet werden. Das neue
Pkw-Label verbessert die Verbraucherinformationen im Pkw-Bereich und bietet dem Verbraucher eine echte Hilfestellung bei

29. November 2011 Rechtslupe

Energieverbrauchsrelevante-Produkte-Gesetz

Am vergangenen Freitag ist das Gesetz zur Novellierung des Energiebetriebene-Produkte-Gesetzes (EBPG) in Kraft getreten. Mit dieser Novelle wird die neugefasste Ökodesign-Richtlinie 2009/125/EG der Europäischen Union in deutsches Recht umgesetzt und der Gesetzestitel in „Energieverbrauchsrelevante-Produkte-Gesetz (EVPG)“ geändert.

Die Richtlinie 2009/125/EG hat

17. August 2011 Rechtslupe

Pkw- Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung

Die Bundesregierung hat die Novellierung der Pkw-Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung zur gebilligt. Die neue Verordnung soll – nach ihrer Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt – zum 1. Dezember 2011 in Kraft treten.

Das neue Pkw-Label soll dem Verbraucher eine Hilfestellung bei seiner Kaufentscheidung bieten, indem

26. Mai 2011 Rechtslupe

Das Energieverbrauchsrelevante-Produkte-Gesetz und die Ökodesign-Richtlinie

Die Bundesregierug hat zur Umsetzung der neugefassten Ökodesign-Richtlinie der Europäischen Union (2009/125/EG) den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiebetriebene-Produkte-Gesetzes (EBPG) in das Gesetzgebungsverfahren eingebracht.

Die neue Richtlinie 2009/125/EG erweitert den Geltungsbereich der Ökodesign-Richtlinie (2005/32/EG) von energiebetriebenen auf energieverbrauchsrelevante Produkte.

14. Oktober 2010 Rechtslupe

Pkw-Energieverbrauchskennzeichnung

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie hat gestern den Entwurf zur Änderung der Pkw-Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung (Pkw-EnVKV) gegenüber der EU-Kommission notifiziert. Mit der Verordnung soll eine farbige Energieeffizienzskala eingeführt werden.

Der Entwurf sieht eine relative Verbrauchskennzeichnung vor. Danach bestimmt sich die Energieeffizienz

1. September 2010 Rechtslupe

Glühlampen 60 Watt

Nachdem seit dem 1. September 2009 bereits alle nicht mehr in den Handel gebracht werden dürfen, trifft es nun als zweite Stufe die Glühlampen von über 60 Watt.

Lampen für Spezialanwendungen, die aufgrund technischer Eigenschaften oder laut Produktinformationen nicht zur

3. August 2010 Rechtslupe

Energieeffizienzklasse A+ ist nicht „sehr sparsam im Energieverbrauch“

Die Bewerbung einer Kühlgefrierkombination, die zu der Energieeffizienzklasse A+ gehört, mit „Sehr sparsam im Energieverbrauch“ ist irreführend.

Nach § 5 Abs. 1 UWG handelt unlauter, wer eine irreführende geschäftliche Handlung vornimmt. Eine geschäftliche Handlung ist irreführend, wenn sie unwahre Angaben

28. September 2009 Rechtslupe

Vor-Ort-Energieberatungen in Wohngebäuden

Mit intelligenter Einsparung von Energie in Wohngebäuden können Eigentümer und Mieter bei gleich bleibendem oder verbessertem Wohnkomfort viel Geld sparen und zugleich einen Beitrag zum Klimaschutz leisten. Eine wesentliche Hilfe dafür ist eine qualifizierte und unabhängige Energieberatung.

Das Bundesministerium für

1. September 2009 Rechtslupe

Alles neu macht der September

Beim Bundestag naht das Ende der Wahlperiode und damit steigt auch wieder die „Produktivität“ des Gesetzgebers. Und so sind zum Monatswechsel eine Reihe gesetzlicher Änderungen in Kraft getreten wie sonst meist nur zum Jahreswechsel. Zum heutigen 1. September 2009 treten

1. September 2009 Rechtslupe

Glühlampen – Ein Ausstieg auf Raten

„Ab dem 1. September 2009 sind Glühbirnen verboten!“ – So oder ähnlich liest man es überall seit einigen Tagen. Doch so ganz stimmt das nicht:

Hintergrund der aktuellen Aufregung ist die EU-Verordnung 244/2009, die Mindestanforderungen an die Effizienz von Haushaltslampen

19. August 2009 Rechtslupe

Nationaler Entwicklungsplan Elektromobilität

Die Bundesregierung hat heute den Nationalen Entwicklungsplan Elektromobilität beschlossen. Ziel des Entwicklungsplans soll es sein, dass bis 2020 eine Million Elektrofahrzeuge auf Deutschlands Straßen fahren.

Der Nationale Entwicklungsplan Elektromobilität legt Maßnahmen fest, mit denen in den nächsten zehn Jahren weitere

24. April 2009 Rechtslupe

Energieeffizienz von Gebäuden

Um den Klimawandel nachhaltig zu bekämpfen, will die EU bis 2020 die Treibhausgase um 20 Prozent senken, ebenso den Energieverbrauch. In der Verbesserung der Energieeffizienz von Gebäuden sieht das Europäische Parlament enormes Potential und hat deshalb am Donnerstag eine novellierte

22. April 2009 Rechtslupe

Europäische Strom- und Gasmärkte

Die Strom- und Gasmärkte in der EU sollen weiter liberalisiert, die Verbraucherrechte der Strom- und Gaskunden weiter gestärkt werden. Die entsprechenden Regelungen finden sich im „Dritten Energiepaket“, einer weitreichenden Gesetzgebungsinitiative aus zwei Richtlinien und drei Verordnungen für den Energiemarkt, der

6. April 2009 Rechtslupe

Neue Energieverbrauchskennzeichnungen

Auf Vorschlag der Europäischen Kommission haben die Mitgliedstaaten auf ihrer Ratstagung am 30. und 31. März 2009 in Brüssel drei neue Regelungen zur verpflichtenden Angabe des Energieverbrauchs bei Haushaltsgeräten angenommen. Damit werden die bereits bestehenden Kennzeichnungsregelungen für Haushaltskühlgeräte und -gefriergeräte

12. März 2009 Rechtslupe

Umwelt- und Staukosten und die LKW-Maut

Den EU-Mitgliedstaaten soll es nach dem Willen des Europäischen Parlaments künftig möglich sein, LKWs auch die Kosten zu berechnen, die sie durch Staus, Lärm und Luftverschmutzung verursachen. Bisher dürfen lediglich die Infrastrukturkosten auf die Mautgebühren angerechnet werden. Die Einführung einer

15. Oktober 2007 Rechtslupe

Energieeffizienz-Aktionsplan

Nach der EU-Richtlinie für Endenergieeffizienz und Energiedienstleistungen hat das für Energieeffizienz und Energieeinsparung zuständige Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie der Europäischen Kommission den ersten nationalen Energieeffizienz-Aktionsplan (EEAP) vorgelegt. Der ressortabgestimmte Aktionsplan legt dar, durch welche Maßnahmen die Einsparziele der europäischen

Schreibmaschine

27. April 2007 Rechtslupe

Energieausweise für Gebäude

Die Bundesregierung hat die neue Energieeinsparverordnung (EnEV) beschlossen.Mit der EnEV soll ab Anfang 2008 soll in drei Schritten die Pflicht eingeführt werden, beim Verkauf und bei der Vermietung von Gebäuden und Wohnungen Kauf- und Mietinteressenten einen Energieausweis für das Gebäude

Computerarbeit

13. September 2005 Rechtslupe

Energieausweis

Die neu in das Energieeinsparungsgesetz eingeführten Bestimmungen sind zum 8. September 2005 in Kraft getreten. Mit dieser Änderung erfolgt die Einführung verbindlicher Energieausweise auch im Gebäudebestand, wie es die so genannte „EU-Gebäudeenergieeffizienz-Richtlinie“ vorgibt.